Schlagwort: Protest

Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Anl√§sslich der heutigen Debatte im Europaparlament kommentiert Cornelia Ernst, Pr√§sidentin der Iran-Delegation des Europaparlaments, die erneuten Proteste im Iran und deren blutige Niederschlagung durch das iranische Regime: ‚ÄěWir verurteilen das Vorgehen der iranischen Regierung auf das Sch√§rfste. Weit √ľber hundert Menschen wurden get√∂tet, massive Gewalt gegen Protestierende und die Abschaltung der Kommunikationsm√∂glichkeiten sind durch nichts zu rechtfertigen. Das Recht zu demonstrieren und sich frei zu √§u√üern, sind unver√§u√üerliche ‚Ķ
weiterlesen "Solidarität mit den Protestierenden im Iran"
DIE LINKE Niedersachsen und die G√∂ttinger Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine L√∂sing, verurteilen die Polizeieins√§tze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als vollkommen unverh√§ltnism√§√üig und unbegr√ľndet. ‚ÄěFr√ľhmorgens mit hunderten von martialisch ausger√ľsteten Einsatzkr√§ften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in √ľberhaupt keinem Verh√§ltnis. Das dient ausschlie√ülich der Kriminalisierung von legitimem Protest. Da wird mit allen Mitteln versucht, linke Aktivistinnen und Aktivisten auf eine Stufe mit ‚Ķ
weiterlesen "LINKE verurteilt heutige Razzien im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel"
In a letter to the President of the European Parliament, Gabi Zimmer has called for an investigation into, and an apology for, the unlawful detention of MEP Eleonora Forenza during the peaceful protest at the G20 meeting in Hamburg. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, explains: “Today I addressed a letter to the President of the European Parliament and to the Chair of the Legal Affairs Committee in order to demand an official investigation into the arrest of GUE/NGL MEP, Eleonora …
weiterlesen "GUE/NGL President asks Tajani to call German authorities to account over actions against MEP Eleonora Forenza"
21. April 2016 G√ĖTTINGER TAGEBLATT Streit um Freihandelsabkommen TTIP und CETA, vonHannah Scheiwe Welchen Einfluss haben die Freihandelsabkommen TTIP und CETA auf Politik und Gesellschaft? Dar√ľber wurde bei einer Podiumsdiskussion mit Politikern, Wissenschaftlern und Gerwerkschaftern in der Alten Mensa debattiert. ... Auch das Publikum interessierte, warum TTIP im Geheimen verhandelt wird. Sabine L√∂sing (Die Linke), Mitglied des Europ√§ischen Parlaments, erkl√§rte sich das so: ‚ÄěEs ist geheim, weil es Nutznie√üer gibt, ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: TTIP und TTIP-Protest im Vorlauf der Hannover-Messer"
"Raiders hei√üt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme K√ľrzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen W√§hrungsfonds (IWF) macht noch keinen Fr√ľhling. Immerhin hat der IWF die K√ľrzungspolitik kritisiert und die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts betont," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die aktuelle Debatte um die Abschaffung der Troika. Das Mitglied im ‚Ķ
weiterlesen "Troika abschaffen, aber auch dumme K√ľrzungspolitik."
EU-Parlament diskutiert √ľber UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedr√§ngt, die Entwicklung in dem osteurop√§ischen Land realistisch zu beurteilen. ‚ÄěWenn wir nicht nur verbal f√ľr einen unverz√ľglichen Frieden in der Ukraine und deren territoriale Integrit√§t eintreten wollen, m√ľssen wir endlich die ritualisierte Rhetorik hinter uns lassen‚Äú, so der Parlamentarier. ‚ÄěEs w√§re auch zu diskutieren, ob Herr Jazenjuk ungeachtet seiner durch die Wahlen in der Ukraine erreichten ‚Ķ
weiterlesen "Ein falscher Verb√ľndeter im Osten?"
zum Treffen der Finanzminister der Eurozone"Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation. Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor fast so hoch wie auf dem H√∂hepunkt der Krise. Wir brauchen endlich √∂ffentliche Investitionen, um die Krise zu beenden, anstatt Junckers kreativer Buchf√ľhrung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) √ľber das Investitionspaket und die Bankenabgabe. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung ‚Ķ
weiterlesen "Junckers kreative Buchf√ľhrung – Geschenke f√ľr Gro√übanken"
Interview mit Fabio De Masi auf WDR5Im WDR 5 Morgenecho sagte Fabio De Masi, die bisherige Unterst√ľtzungspolitik der EU f√ľr Griechenland sei alles andere als eine Erfolgsgeschichte. "Die Schulden im Verh√§ltnis zur Wirtschaftskraft sind nicht gesunken, sondern gestiegen", so der EU-Politiker der Linkspartei. "In so einem Umfeld kann man nicht auf die Beine kommen." Das Versprechen von drei Prozent Wachstum sei unrealistisch; selbst Deutschland taumele am Rande der Rezession. "Und es ist ja so: Wenn ich einen Kredit bedienen will, muss‚Ķ
weiterlesen "„Verm√∂gensabgabe f√ľr Million√§re notwendig“"
25 Jahre nach dem Fall der Mauer braucht es erneut den 'spirit of '89'Der Mauerfall am 9. November steht wie kaum ein anderes Ereignis f√ľr den unbedingten Wunsch der Menschen nach Ver√§nderung und lehrt, dass nichts unab√§nderlich ist. Was 1989 der richtige Schritt war, hat auch heute Bestand: Wir brauchen m√ľndige B√ľrgerinnen und B√ľrger, die den Mut haben f√ľr ihre Rechte einzustehen. Es waren 1989 nicht die Regierungen, sondern die B√ľrger, die den Eisernen Vorhang beiseiteschoben und ‚Ķ
weiterlesen "„Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdr√ľckung und Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung.“"