Schlagwort: Sozialismus

Griechenlands Arbeitsminister warb in Br√ľssel f√ľr seine Politik und wandte sich gegen eine weitere Bevormundung durch die EU-Institutionen. Ein Gesetzentwurf zur Rentenreform in Griechenland soll bereits in drei Wochen im griechischen Parlament eingebracht werden. Arbeitsminister Georges Katrougalos mahnte bei einer von Thomas H√§ndel (DIE LINKE.) organisierten Pressekonferenz am Donnerstag in Br√ľssel Tempo an. Bei den anstehenden "harten Verhandlungen" mit den EU-Institutionen setzt der Minister auf Unterst√ľtzung durch das Europ√§ische ‚Ķ
weiterlesen "Rentenreform: Katrougalos dr√ľckt aufs Tempo"
EU-Parlament diskutiert √ľber UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedr√§ngt, die Entwicklung in dem osteurop√§ischen Land realistisch zu beurteilen. ‚ÄěWenn wir nicht nur verbal f√ľr einen unverz√ľglichen Frieden in der Ukraine und deren territoriale Integrit√§t eintreten wollen, m√ľssen wir endlich die ritualisierte Rhetorik hinter uns lassen‚Äú, so der Parlamentarier. ‚ÄěEs w√§re auch zu diskutieren, ob Herr Jazenjuk ungeachtet seiner durch die Wahlen in der Ukraine erreichten ‚Ķ
weiterlesen "Ein falscher Verb√ľndeter im Osten?"
In der europ√§ischen Linken wird seit jeher der Streit um Europa erbittert gef√ľhrt. Ein kurzer Abriss Von Thomas H√§ndel und Frank Puskarev * Die Europ√§ische Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einem abgehobenen Elitenprozess entwickelt worden. Demokratie und ihre europ√§ischen Institutionen wurden nur scheinbar gest√§rkt. Mitsprachen am ¬ĽEurop√§ischen Projekt¬ę wurden verweigert oder ‚Äď wo dies nicht ging, wie in Frankreich, den Niederlanden oder Irland ‚Äď deren Ergebnisse schlicht ignoriert. Die passive Frustration, Distanz und Kritik der Menschen an ‚Ķ
weiterlesen "Ein sozialistisches Europa?"
Am 11. September 1973 putschte das Milit√§r unter Pinochet in Chile mit Unterst√ľtzung der USA den sozialistischen Pr√§sidenten Chiles, Salvador Allende.Am 11. September 1973 putschte das Milit√§r unter Pinochet in Chile mit Unterst√ľtzung der USA den sozialistischen Pr√§sidenten Chiles, Salvador Allende. Hierzu¬†Cornelia Ernst und Thomas H√§ndel im Namen der LINKEN im Europ√§ischen Parlament: "Vierzig Jahre nach dem Putsch, dem eine blutige Milit√§rdiktatur folgte, ist die Forderung nach internationaler Solidarit√§t bedeutender denn je." Cornelia Ernst weiter: ‚Ķ
weiterlesen "40 Jahre Militärputsch in Chile"
Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas H√§ndel, Helmut Scholz, J√ľrgen KluteDer Euro steht gegenw√§rtig heftig in der Diskussion ‚Äď im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion √ľber den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU au√üer Acht l√§sst und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt. √úber mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet. Der Nationalismus des 19. Jahrhunderts hat Europa und mit ihm gro√üe Teile der restlichen Welt im 20. ‚Ķ
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!"
Beitrag von Lothar Bisky auf dem Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Ehren von Dr. Bernd Ihme am 24. Januar 2013Grunderlebnis Am 8./9. und am 16./17. Dezember 1989 fand ein au√üerordentlicher Parteitag in Berlin statt ‚Äď der Parteitag der SED/PDS. Ich leitete die vielk√∂pfige Redaktionsgruppe, die den Text der politischen Entschlie√üung erarbeiten sollte. Ich war zum ersten Mal auf einem Parteitag, unerfahren und nerv√∂s. Schneller, als ich dachte ‚Äďaber weit nach Mitternacht ‚Äď wurde ich ‚Ķ
weiterlesen "Der Weg der PDS im Kapitalismus der Gegenwart und ihr Platz links von der Sozialdemokratie"
Heute vor 93 Jahren legten 12 Millionen Menschen ihre Arbeit nieder.Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen, liebe Sch√ľlerinnen der Erich Fried Gesamtschule; liebe Sch√ľlerinnen, euch gilt mein besonderer Gru√ü, denn es ist nicht selbstverst√§ndlich, dass Sch√ľlerinnen oder Sch√ľler an einer solchen Gedenkfeier teilnehmen! Herne geh√∂rt zu den wenigen St√§dten, in denen das Gedenken an die furchtbaren Ereignisse vom M√§rz 1920 bis heute mit gro√üer und beeindruckender ‚Ķ
weiterlesen "Was wir von Gustav Sotter, Gustav Breuning, Rochus Steinert und Franz Winkel lernen können"
Internationale Wahlbegleiter loben Gouverneurswahlen in Venezuela f√ľr professionellen und korrekten AblaufVenezuela macht derzeit vor allem mit der Erkrankung von Pr√§sident Hugo Chavez Schlagzeilen. Wieder einmal wird in den Medien das Bild eines autokratisch regierten Landes gezeichnet. J√ľrgen Klute hatte vor wenigen Wochen die M√∂glichkeit, sich selbst ein Bild von der politischen Lage zu machen. Auf Einladung der venezolanischen Wahlbeh√∂rde hat er als Wahlbeobachter die wichtigen Gouverneurswahlen begleitet. F√ľr ihn war es die ‚Ķ
weiterlesen "Hohe Standards: Demokratie und Partizipation unter Ch√°vez"
Im Januar 2012 hatte die Herner Linkspartei zum Jahresanfang erstmals zu einem ‚ÄěKulturpolitischen Dialog‚Äú eingeladen, nun stand die zweite Auflage auf dem Programm. Motto: ‚ÄěFilm. Macht. Politik!‚Äú Als Dialogpartner machte sich am Freitag ein besonderer Gast auf den Weg ins Eickeler Caf√© H√ľlsmann: der Ex-Linke-Bundesvorsitzende und amtierende Europaabgeordnete Lothar Bisky. DEN GESAMTEN ARTIKEL K√ĖNNEN SIE AUF DERWESTEN.DE LESEN - HIER!¬†
Umfrageinstitute gehen von Sieg f√ľr gro√üe Mehrheit der Kandidaten der Regierungspartei ausNach der Best√§tigung des Amtsinhabers Hugo Ch√°vez vor zwei Monaten, werden die B√ľrger Venezuelas an diesem Sonntag, den 16. Dezember, erneut an die Wahlurnen gerufen. Die Regionalwahlen in dem s√ľdamerikanischen Land stehen nicht zuletzt unter dem Zeichen des schwierigen Gesundheitszustands des Pr√§sidenten, der sich am Dienstag erneut einer Krebsoperation unterziehen musste. J√ľrgen Klute, Europaabgeordneter der LINKEN und ‚Ķ
weiterlesen "Regionalwahlen in Venezuela: J√ľrgen Klute als Wahlbeobachter vor Ort"