Schlagwort: Sozialismus
Griechenlands Arbeitsminister warb in Brüssel für seine Politik und wandte sich gegen eine weitere Bevormundung durch die EU-Institutionen. Ein Gesetzentwurf zur Rentenreform in Griechenland soll bereits in drei Wochen im griechischen Parlament eingebracht werden. Arbeitsminister Georges Katrougalos mahnte bei einer von Thomas Händel (DIE LINKE.) organisierten Pressekonferenz am Donnerstag in Brüssel Tempo an. Bei den anstehenden "harten Verhandlungen" mit den EU-Institutionen setzt der Minister auf Unterstützung durch das Europäische …
weiterlesen "Rentenreform: Katrougalos drückt aufs Tempo"
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EU-Parlament diskutiert über UkraineIn der Plenardebatte des Europaparlaments zur Ukraine hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz darauf gedrängt, die Entwicklung in dem osteuropäischen Land realistisch zu beurteilen. „Wenn wir nicht nur verbal für einen unverzüglichen Frieden in der Ukraine und deren territoriale Integrität eintreten wollen, müssen wir endlich die ritualisierte Rhetorik hinter uns lassen“, so der Parlamentarier.
„Es wäre auch zu diskutieren, ob Herr Jazenjuk ungeachtet seiner durch die Wahlen in der Ukraine erreichten …
weiterlesen "Ein falscher Verbündeter im Osten?"
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In der europäischen Linken wird seit jeher der Streit um Europa erbittert geführt. Ein kurzer Abriss
Von Thomas Händel und Frank Puskarev *
Die Europäische Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einem abgehobenen Elitenprozess entwickelt worden. Demokratie und ihre europäischen Institutionen wurden nur scheinbar gestärkt. Mitsprachen am »Europäischen Projekt« wurden verweigert oder – wo dies nicht ging, wie in Frankreich, den Niederlanden oder Irland – deren Ergebnisse schlicht ignoriert. Die passive Frustration, Distanz und Kritik der Menschen an …
weiterlesen "Ein sozialistisches Europa?"
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Am 11. September 1973 putschte das Militär unter Pinochet in Chile mit Unterstützung der USA den sozialistischen Präsidenten Chiles, Salvador Allende.Am 11. September 1973 putschte das Militär unter Pinochet in Chile mit Unterstützung der USA den sozialistischen Präsidenten Chiles, Salvador Allende.
Hierzu Cornelia Ernst und Thomas Händel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament: "Vierzig Jahre nach dem Putsch, dem eine blutige Militärdiktatur folgte, ist die Forderung nach internationaler Solidarität bedeutender denn je."
Cornelia Ernst weiter:
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weiterlesen "40 Jahre Militärputsch in Chile"
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Ein Beitrag von Lothar Bisky, Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Thomas Händel, Helmut Scholz, Jürgen KluteDer Euro steht gegenwärtig heftig in der Diskussion – im rechten wie im linken Lager. Die Diskussion über den Euro greift jedoch zu kurz, wenn sie die politischen Ziele der EU außer Acht lässt und nur auf die wirtschaftlichen Aspekte blickt.
Über mehrere Jahrhunderte war Europa von Kriegen gezeichnet. Der Nationalismus des 19. Jahrhunderts hat Europa und mit ihm große Teile der restlichen Welt im 20. …
weiterlesen "Es geht um mehr als den Euro: Die Linke muss die europäische Einigung verteidigen!"
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Beitrag von Lothar Bisky auf dem Symposium der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu Ehren von Dr. Bernd Ihme am 24. Januar 2013Grunderlebnis
Am 8./9. und am 16./17. Dezember 1989 fand ein außerordentlicher Parteitag in Berlin statt – der Parteitag der SED/PDS. Ich leitete die vielköpfige Redaktionsgruppe, die den Text der politischen Entschließung erarbeiten sollte.
Ich war zum ersten Mal auf einem Parteitag, unerfahren und nervös. Schneller, als ich dachte –aber weit nach Mitternacht – wurde ich …
weiterlesen "Der Weg der PDS im Kapitalismus der Gegenwart und ihr Platz links von der Sozialdemokratie"
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Heute vor 93 Jahren legten 12 Millionen Menschen ihre Arbeit nieder.Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen, liebe Schülerinnen der Erich Fried Gesamtschule; liebe Schülerinnen, euch gilt mein besonderer Gruß, denn es ist nicht selbstverständlich, dass Schülerinnen oder Schüler an einer solchen Gedenkfeier teilnehmen!
Herne gehört zu den wenigen Städten, in denen das Gedenken an die furchtbaren Ereignisse vom März 1920 bis heute mit großer und beeindruckender …
weiterlesen "Was wir von Gustav Sotter, Gustav Breuning, Rochus Steinert und Franz Winkel lernen können"
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Internationale Wahlbegleiter loben Gouverneurswahlen in Venezuela für professionellen und korrekten AblaufVenezuela macht derzeit vor allem mit der Erkrankung von Präsident Hugo Chavez Schlagzeilen. Wieder einmal wird in den Medien das Bild eines autokratisch regierten Landes gezeichnet. Jürgen Klute hatte vor wenigen Wochen die Möglichkeit, sich selbst ein Bild von der politischen Lage zu machen. Auf Einladung der venezolanischen Wahlbehörde hat er als Wahlbeobachter die wichtigen Gouverneurswahlen begleitet.
Für ihn war es die …
weiterlesen "Hohe Standards: Demokratie und Partizipation unter Chávez"
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Im Januar 2012 hatte die Herner Linkspartei zum Jahresanfang erstmals zu einem „Kulturpolitischen Dialog“ eingeladen, nun stand die zweite Auflage auf dem Programm. Motto: „Film. Macht. Politik!“ Als Dialogpartner machte sich am Freitag ein besonderer Gast auf den Weg ins Eickeler Café Hülsmann: der Ex-Linke-Bundesvorsitzende und amtierende Europaabgeordnete Lothar Bisky.
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Umfrageinstitute gehen von Sieg für große Mehrheit der Kandidaten der Regierungspartei ausNach der Bestätigung des Amtsinhabers Hugo Chávez vor zwei Monaten, werden die Bürger Venezuelas an diesem Sonntag, den 16. Dezember, erneut an die Wahlurnen gerufen. Die Regionalwahlen in dem südamerikanischen Land stehen nicht zuletzt unter dem Zeichen des schwierigen Gesundheitszustands des Präsidenten, der sich am Dienstag erneut einer Krebsoperation unterziehen musste.
Jürgen Klute, Europaabgeordneter der LINKEN und …
weiterlesen "Regionalwahlen in Venezuela: Jürgen Klute als Wahlbeobachter vor Ort"
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