Asien
Martina Michels im Interview mit Phoenix vor Ort: EuropatalkUnmittelbar vor Beginn der heutigen Plenardebatte im Europäischen Parlament sprach Martina Michels (DIE LINKE), Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Israel für die Fraktion THE LEFT, über die soeben verkündete Einigung auf die Freilassung von 50 israelischen Geiseln im Austausch für 150 palästinensischen Gefangenen in Israel, die vereinbarte Feuerpause und die Notwendigkeit einer …
weiterlesen "Humanitäre Lage im Gazastreifen, Freilassung der Geiseln, Feuerpause und Aussichten auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten"
weiterlesen "Humanitäre Lage im Gazastreifen, Freilassung der Geiseln, Feuerpause und Aussichten auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten"
Roundtable debate on struggles against corporate impunity in Ecuador and prospects for a UN Binding Treaty on Business and Human Rights
When: 7 November 2023 (17.00 - 18.30)
Where: in the European Parliament (Brussels) - Treves 9V 40
Host: MEP Helmut SCHOLZ (THE LEFT)
Topics: Chevron Texaco case, protection of the Yasuní National Park, negotiations on the UN Binding Treaty on Business and Human Rights, Trade and Sustainability under the Trade Agreement between the EU and Colombia, Peru and Ecuador
CLICK HERE TO …
weiterlesen "Ecuador: What’s next for ecological justice and human rights?"
weiterlesen "Ecuador: What’s next for ecological justice and human rights?"
Israelische und palästinensische Aktivisten zu Besuch im Europaparlament
Martina Michels in der EP-Plenardebatte zum Thema "Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen,
Israels Regierungskoalition mit Beteiligung rechtsextremer Parteien ist dabei, die demokratische Verfasstheit des Landes niederzureißen. Es geht nicht nur um das Justizreformpaket, das selbst Staatspräsident Herzog als „bedrückend und schädlich für die Demokratie“ bezeichnet hat und gegen das Tausende seit Wochen auf die Straßen gehen. Es geht auch um die …
weiterlesen "Demokratie und Menschenrechte sind auch unsere Angelegenheit"
weiterlesen "Demokratie und Menschenrechte sind auch unsere Angelegenheit"
Nora SchüttpelzNora Schüttpelz
Auch im Jahr 75 nach der Staatsgründung Israels und 30 Jahre nach den Osloer Verträgen ist der „Nahost-Konflikt“ im engeren Sinne, nämlich die Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der palästinensischen Bevölkerung in der Region fern jeder Lösung. Zwar hat Israel seit 2020 die Abraham-Abkommen und weitere „Normalisierungsverträge“ mit anderen arabischen Nachbarstaaten geschlossen (allerdings ohne Einbeziehung der Palästinenser). Eine arabische Partei war 2021/22 Teil einer …
weiterlesen "Aussichten für eine Zwei-Staatenlösung für Israel und Palästina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
weiterlesen "Aussichten für eine Zwei-Staatenlösung für Israel und Palästina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur französischen Ankündigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen:„Heute kündigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und längst überfälliger Schritt, der nur einmal mehr untermauert, dass Konflikte mit militärischen Mitteln nicht zu lösen sind. Allerdings scheinen die UN-Mission MINUSMA mit ihren etwa 15.000 Soldat:innen sowie die Europäische Operation EUTM Mali mit rund 1000 Soldat:innen, 300 davon aus Deutschland, bis auf weiteres …
weiterlesen "Frankreich geht, EU bleibt?"
weiterlesen "Frankreich geht, EU bleibt?"
Die israelischen linksorientierten Parteien müssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht über die Schwierigkeiten in dem großen BündnisMartina Michels (DIE LINKE.) vertritt seit 2014 die Fraktion "THE LEFT" im Europaparlament in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel. Mit dem nd-Journalisten Cyrus Salimi-Asl sprach sie über die nun nicht mehr ganz neue Regierung in Israel:
Was ist das Neue, …
weiterlesen "Interview mit Martina Michels: Israel – Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner"
weiterlesen "Interview mit Martina Michels: Israel – Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner"
Martina Michels zu den jüngsten Entscheidungen der israelischen RegierungZivilgesellschaft und Menschenrechts-Organisationen sind das Herzstück von Demokratien. Ich bedaure sehr, daß die neue Regierung in Israel, die sich Neuanfang auf die Fahnen geschrieben hatte, sechs Nichtregierungsorganisationen* auf der Grundlage des 2016 verabschiedeten Anti-Terrorgesetzes zu „terroristischen Organisationen“ deklariert und damit quasi verboten hat. Bereits 2016 hatten die arabisch-jüdische „Gemeinsame …
weiterlesen "Kriminalisierung von Menschenrechtsorganisationen und weiterer Siedlungsbau nicht hinnehmbar"
weiterlesen "Kriminalisierung von Menschenrechtsorganisationen und weiterer Siedlungsbau nicht hinnehmbar"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die heutige Grundsatzdebatte des Europäischen Parlaments über die Beziehungen der EU zu den USA:Helmut Scholz sieht das externe Handeln von Präsident Biden als von innenpolitischen Motiven getrieben an: „Trump wurde abgewählt. Die tiefe, langfristig verursachte Spaltung der US-Gesellschaft bleibt aber real. Die Sorge der Biden - Harris Regierung ist offenbar groß, dass er ein Comeback versuchen wird. Man will sich keine Schwäche, kein Einlenken…
weiterlesen "Die Angst vor Trump regiert weiter"
weiterlesen "Die Angst vor Trump regiert weiter"