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Martina Michels im Interview mit Phoenix vor Ort: EuropatalkUnmittelbar vor Beginn der heutigen Plenardebatte im Europ√§ischen Parlament sprach Martina Michels (DIE LINKE), Mitglied der Delegation f√ľr die Beziehungen zu Israel f√ľr die Fraktion THE LEFT, √ľber die soeben verk√ľndete Einigung auf die Freilassung von 50 israelischen Geiseln im Austausch f√ľr 150 pal√§stinensischen Gefangenen in Israel, die vereinbarte Feuerpause und die Notwendigkeit einer ‚Ķ
weiterlesen "Humanitäre Lage im Gazastreifen, Freilassung der Geiseln, Feuerpause und Aussichten auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten"
Roundtable debate on struggles against corporate impunity in Ecuador and prospects for a UN Binding Treaty on Business and Human Rights   When: 7 November 2023 (17.00 - 18.30) Where: in the European Parliament (Brussels) - Treves 9V 40 Host: MEP Helmut SCHOLZ (THE LEFT)   Topics: Chevron Texaco case, protection of the Yasuní National Park, negotiations on the UN Binding Treaty on Business and Human Rights, Trade and Sustainability under the Trade Agreement between the EU and Colombia, Peru and Ecuador   CLICK HERE TO …
weiterlesen "Ecuador: What’s next for ecological justice and human rights?"
Israelische und palästinensische Aktivisten zu Besuch im Europaparlament
Martina Michels im EP
Martina Michels im EP
Martina Michels in der EP-Plenardebatte zum Thema "Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen f√ľr die besetzten Gebiete"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen, Israels Regierungskoalition mit Beteiligung rechtsextremer Parteien ist dabei, die demokratische Verfasstheit des Landes niederzurei√üen. Es geht nicht nur um das Justizreformpaket, das selbst Staatspr√§sident Herzog als ‚Äěbedr√ľckend und sch√§dlich f√ľr die Demokratie‚Äú bezeichnet hat und gegen das Tausende seit Wochen auf die Stra√üen gehen. Es geht auch um die ‚Ķ
weiterlesen "Demokratie und Menschenrechte sind auch unsere Angelegenheit"
Auch im Jahr 75 nach der Staatsgr√ľndung Israels und 30 Jahre nach den Osloer Vertr√§gen ist der ‚ÄěNahost-Konflikt‚Äú im engeren Sinne, n√§mlich die Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der pal√§stinensischen Bev√∂lkerung in der Region fern jeder L√∂sung. Zwar hat Israel seit 2020 die Abraham-Abkommen und weitere ‚ÄěNormalisierungsvertr√§ge‚Äú mit anderen arabischen Nachbarstaaten geschlossen (allerdings ohne Einbeziehung der Pal√§stinenser). Eine arabische Partei war 2021/22 Teil einer ‚Ķ
weiterlesen "Aussichten f√ľr eine Zwei-Staatenl√∂sung f√ľr Israel und Pal√§stina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation f√ľr die Beziehungen zu Israel zur Gewalteskalation zwischen Israel und Pal√§stinaDie anhaltende und sich versch√§rfende Gewaltspirale zwischen Israel und Pal√§stina mu√ü gestoppt werden. Die neue Netanjahu-Regierung geht brutaler und r√ľcksichtsloser mit pal√§stinensischer Zivilbev√∂lkerung um denn je. Das Vorgehen beim Milit√§reinsatz in Dschenin, ist v√∂llig inakzeptabel. Die internationale Gemeinschaft und die EU d√ľrfen dabei nicht erschrocken und stumm wegsehen. Schutz ‚Ķ
weiterlesen "Gewalt im Nahen Osten: Zivilbev√∂lkerung sch√ľtzen, Eskalation verhindern"
√Ėzlem Alev Demirel, EU 2021
√Ėzlem Alev Demirel, EU 2021
√Ėzlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zur franz√∂sischen Ank√ľndigung, seine Truppen aus Mali abzuziehen:‚ÄěHeute k√ľndigte Frankreich an, seine Truppen aus Mali abzuziehen. Ein richtiger und l√§ngst √ľberf√§lliger Schritt, der nur einmal mehr untermauert, dass Konflikte mit milit√§rischen Mitteln nicht zu l√∂sen sind. Allerdings scheinen die UN-Mission MINUSMA mit ihren etwa 15.000 Soldat:innen sowie die Europ√§ische Operation EUTM Mali mit rund 1000 Soldat:innen, 300 davon aus Deutschland, bis auf weiteres ‚Ķ
weiterlesen "Frankreich geht, EU bleibt?"
Konstituierung der EU-Israel Delegation, 26.9.2019
Konstituierung der EU-Israel Delegation, 26.9.2019
Die israelischen linksorientierten Parteien m√ľssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht √ľber die Schwierigkeiten in dem gro√üen B√ľndnisMartina Michels (DIE LINKE.) vertritt seit 2014 die Fraktion "THE LEFT" im Europaparlament in der parlamentarischen Delegation f√ľr die Beziehungen zu Israel. Mit dem nd-Journalisten Cyrus Salimi-Asl sprach sie √ľber die nun nicht mehr ganz neue Regierung in Israel: ¬† Was ist das Neue, ‚Ķ
weiterlesen "Interview mit Martina Michels: Israel – Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner"
Martina MichelsLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Martina Michels
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Martina Michels zu den j√ľngsten Entscheidungen der israelischen RegierungZivilgesellschaft und Menschenrechts-Organisationen sind das Herzst√ľck von Demokratien. Ich bedaure sehr, da√ü die neue Regierung in Israel, die sich Neuanfang auf die Fahnen geschrieben hatte, sechs Nichtregierungsorganisationen* auf der Grundlage des 2016 verabschiedeten Anti-Terrorgesetzes zu ‚Äěterroristischen Organisationen‚Äú deklariert und damit quasi verboten hat. Bereits 2016 hatten die arabisch-j√ľdische ‚ÄěGemeinsame ‚Ķ
weiterlesen "Kriminalisierung von Menschenrechtsorganisationen und weiterer Siedlungsbau nicht hinnehmbar"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europ√§ischen Parlament, kommentiert die heutige Grundsatzdebatte des Europ√§ischen Parlaments √ľber die Beziehungen der EU zu den USA:Helmut Scholz sieht das externe Handeln von Pr√§sident Biden als von innenpolitischen Motiven getrieben an: ‚ÄěTrump wurde abgew√§hlt. Die tiefe, langfristig verursachte Spaltung der US-Gesellschaft bleibt aber real. Die Sorge der Biden - Harris Regierung ist offenbar gro√ü, dass er ein Comeback versuchen wird. Man will sich keine Schw√§che, kein Einlenken‚Ķ
weiterlesen "Die Angst vor Trump regiert weiter"