Schlagwort: Öffentliche Daseinsvorsorge

AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als Einstieg für Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an …
weiterlesen "Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?"
Im März schlug EU-Kommission vor, 2021 zum europäischen Jahr der Schiene zu machen. Solch ein Kampagnenjahr kann dazu dienen, Züge als nachhaltige, innovative und sichere Transportmittel zu präsentieren und über künftigen Verbesserungsbedarf zu beraten. Der Europäische Green Deal legt für die EU das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 fest. Da der Verkehr ein Viertel der Treibhausgasemissionen der EU ausmacht, wird der Eisenbahnsektor eine entscheidende Rolle bei der …
weiterlesen "„Jahr der Schiene 2021“: Linke im EP für mehr Nachtzüge, Ausbau regionaler Strecken und einheitliches Ticketsystem"
Konferenz mit REALPE 7./8. Februar 2019ANMELDUNG BIS 18. Januar 2019 (Registrierungsformular unten auf dieser Seite) Seit vielen Jahren veranstaltet GUE-NGL jährliche Treffen mit REALPE, dem europäischen Netzwerk fortschrittlicher lokal gewählter Vertreterinnen und Vertreter. Jedes Jahr wächst und wächst diese Initiative. Im vergangenen Jahr konzentrierten sich die Teilnehmer*innen auf EU-Regional- und Strukturfonds sowie den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Auch 2019 wird es eine …
weiterlesen "JETZT ANMELDEN: Wohnen – ein linkes Thema in der Kommune, ein linkes Thema in Europa"
KonferenzberichtKonferenzbericht Die diesjährige Konferenz der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament mit dem Netzwerk linker Kommunalpolitiker REALPE fand am 6. und 7. April 2016 in Brüssel statt. Diesmal ging es in einem ersten Panel, moderiert von der Berliner Europaabgeordneten Martina Michels, um die Probleme, vor die sich Kommunen und Gemeinden in Zeiten von Haushaltsdisziplin und damit verbundenen Sparzwängen gestellt sehen, vor allem aber um Beispiele für Widerstand und …
weiterlesen "Flüchtlingspolitik von Links und linke Alternativen zur Kürzungspolitik: GUE/NGL-Konferenz mit REALPE"
Bericht über eine Veranstaltung aus der Reihe "Re-Politisierung des Öffentlichen – Demokratisierung in den Kommunen"Am 13. November 2015 hatte die GUE/NGL-Fraktion unter der Schirmherrschaft von Martina Michels Kommunalpolitiker*innen und Aktivist*innen aus sozialen Bewegungen sowie interessierte Bürger*innen nach Brüssel eingeladen, um Erfahrungen auszutauschen und über Möglichkeiten und Anforderungen an eine solidarische Wohnpolitik in den Kommunen als ein grundlegendes Politikfeld der Recht auf Stadt-Konzepte zu …
weiterlesen "Konferenzbericht: „Anforderungen an solidarisches Wohnen“"
Gestern bestimmte das Plenum des Europaparlaments seine Empfehlungen an die Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Der Bericht ist als eine Stellungnahme des Parlaments zu verstehen: Was ist den MdEPs bei den Verhandlungen wichtig
Thomas Händel, DIE LINKE. im Europäischen Parlament: "Das Europäische Parlament wird diese Woche eine Position zu TiSA verabschieden. TiSA, das ist der gewünschte, künftige Dienstleistungshandel zwischen europäischen Unternehmen und ausländischen Unternehmen. Also sowohl der Verkauf von Dienstleistungen in andere Länder, sowie der Zugang von Dienstleistern zum Europäischen Markt. Dieses TiSA-Abkommen ist sehr umstritten. Wir sind der Auffassung, TiSA muss streng reguliert werden, wenn es überhaupt Dienstleistungshandel gibt, dann muss auf …
weiterlesen "Wir wollen kein Wasser, das CocaCola gehört!"
Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat in seiner Plenarrede zum Dienstleistungsabkommen TiSA gewürdigt, dass die Berichterstatterin Viviane Reding eine Reihe der Forderungen der Linken in ihren Bericht aufgenommen hat. Diese Forderungen seien das Ergebnis einer breiten gesellschaftlichen Mobilisierung gegen TiSA, so der Abgeordnete am Montagabend.   Helmut Scholz kritisierte jedoch: „Viele wichtige Forderungen der Kommunen, der Gewerkschaften und der …
weiterlesen "Kein Platz für Forderungen der Kommunen und Zivilgesellschaft im TiSA-Bericht"
Zu den Anschlägen in Paris erklärt Martina Michels und die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Wir sind entsetzt und fassungslos angesichts der Geschehnisse, die sich seit gestern Nacht in Paris ereignen. Die Trauer, die diese Geschehnisse hervorrufen, teilen wir zutiefst. Unser Beileid und unsere Gedanken gelten den Opfern, Angehörigen und Überlebenden der schrecklichen Tat in der Innenstadt von Paris. Das menschliche Leid, dass sie hervorgerufen haben, ist weder zu ermessen noch an Entsetzlichkeit zu überbieten. Eine gründliche und besonnene Aufklärung …
weiterlesen "Martinas Woche 46"
Über einen Mangel an regionalpolitisch spannenden Themen konnte sich in dieser Woche in Brüssel niemand beklagen, auch wenn die Hauptnachrichten ausreichend über andere Themen zu berichten hatten. Die "13. Open Days - Europäische Woche der der Regionen und Städte" brachte um die 6000 Teilnehmer aus 177 Regionen und Städten aus 30 Ländern zusammen, um sich über Nutzen und Verbesserungsvorschläge für die Europäische Regionalpolitik auszutauschen. Teil dieser Großveranstaltung war …
weiterlesen "Regionalpolitikwoche in Europa: Strukturfonds, Stadtpolitik, Migration, internationaler Handel"