Schlagwort: Trump
Biden und Harris gewinnen die 46. PrĂ€sidentschaftswahlen in den USA â Rechtsstaatsprinzip und Förderpolitik â EU und Mindestlohn â Kultur und LockdownWar und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen fĂŒr eine politische Unkultur, die Antidemokrat*innen und Rassist*innen befördert, Fakenews und Egiosmen heiligt, egal ob frustrierte BeschĂ€ftigte aus den ehemaligen Industriehochburgen einem Autokraten zujubeln oder die reichen unter den Unternehmer*innen, die einzig Steuersenkung als politische Strategie kennen, egal wie es âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?"
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BrĂŒssel - Berlin: Holocaust-Gedenken - Brexit - Israel-PalĂ€stina - Just Transition Fonds - Kroatische RatsprĂ€sidentschaft und Asyl - Europaausschuss im BundestagâUnited in diversityâ stand auf einem Transparent, das ein Abgeordneter in die Höhe hielt, als der Brexit zum 31.01.2020 auch im Europaparlament besiegelt war und spontan die Mitglieder aller Fraktionen die uralte Hymne des Abschieds in Freundschaft, das schottische Volkslied "Auld Lang Syne" sangen.
Die Tagung des "Miniplenums" in dieser Woche begann jedoch mit âŠ
weiterlesen "Martinas Woche 5_2020: Auld Lang Syne – Hymne des Brexit"
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AnlÀsslich der heutigen Debatte im Europaparlament kommentiert Cornelia Ernst, PrÀsidentin der Iran-Delegation des Europaparlaments, die erneuten Proteste im Iran und deren blutige Niederschlagung durch das iranische Regime:
âWir verurteilen das Vorgehen der iranischen Regierung auf das SchĂ€rfste. Weit ĂŒber hundert Menschen wurden getötet, massive Gewalt gegen Protestierende und die Abschaltung der Kommunikationsmöglichkeiten sind durch nichts zu rechtfertigen. Das Recht zu demonstrieren und sich frei zu Ă€uĂern, sind unverĂ€uĂerliche âŠ
weiterlesen "SolidaritÀt mit den Protestierenden im Iran"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, hat die neuen Strafzölle der USA gegen Agrarexporte aus Airbus-HerstellerlĂ€ndern als âĂŒbles Nachtreten gegen die EU nach dem WTO-Urteil gegen Subventionen fĂŒr Airbusâ bezeichnet. âUnsere Bauern und BĂ€uerinnen verlieren ihr Einkommen als Strafe fĂŒr Industriesubventionen â aber auch fĂŒr falsche WTO-Regelnâ, sagte der LINKE-Europapolitiker in der Plenardebatte am Dienstagabend. Das Parlamentsplenum hatte ĂŒber die BewĂ€ltigung der Folgen der âŠ
weiterlesen "Strafzölle der USA: Ăbles Nachtreten gegen die EU"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament (GUE/NGL), sieht die Ergebnisse des EU-China-Gipfels positiv. âDass beide Seiten nachdrĂŒcklich das regelgestĂŒtzte multilaterale Handelssystem unterstĂŒtzen,  gegen Unilateralismus und Protektionismus antreten und eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zu vielen globalen Herausforderungen als Beitrag zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030 anstreben wollen, ist ein wichtiges Signal. Das bedeutet aber âŠ
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich"
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Mittwoch, 3. April 2019. Morgens, kurz nach 10:00 Uhr.
Ich sitze im Altiero Spinelli GebĂ€ude des EuropĂ€ischen Parlaments, wo sich der Fraktionssaal der Linksfraktion GUE/NGL befindet. Diesmal hat sich eine Genossin fĂŒr die Fraktionssitzung besonders weit auf den Weg gemacht. Maria Svart, National Director der Democratic Socialists of America (DSA), ist extra aus den USA angereist, um ĂŒber ihre Arbeit fĂŒr die DSA, den Ansturm auf die Organisation und den sinkenden Altersdurchschnitt zu berichten.
Es scheint so, als âŠ
weiterlesen "Building transatlantic bridges between international progressive forces"
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Pressemitteilung Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.)
Die EU kann die HandelsgesprĂ€che mit den USA wiederaufnehmen und entgegen der Interessen der EU-europĂ€ischen und US-amerikanischen Bevölkerung verhandeln. So hat es eine Mehrheit aus Konservativen, Christdemokratie und Liberalen heute im Parlament beschlossen: âDie Strafandrohungen der Trump-Administration haben gewirkt. Erst hat US-PrĂ€sident Trump die Welt mit Strafzöllen auf Aluminium und Stahlprodukte ĂŒberzogen, dann China in einen Handelskonflikt getrieben, unter dem die ganze âŠ
weiterlesen "Konservative kapitulieren vor Trump"
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Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen fĂŒr die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.Â
â Frau PrĂ€sidentin, Frau Kommissarin Malmström, PrĂ€sident Trump drohte uns kĂŒrzlich als EuropĂ€ische Union: âI will tariff the hell out ouf youâ, wenn wir uns nicht auf ein Handelsabkommen zu seinen Bedingungen einlassen. Das klingt wie ein Spruch aus einem schlechten Western. Sie selbst sagten im Spiegel noch vor einem Jahr: âWir verhandeln erst, wenn Trump uns die Pistole wieder von âŠ
weiterlesen "Kein Mandat fĂŒr diese Verhandlungen"
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President Donald Trump has escalated his divisive and warmongering rhetoric ahead of the NATO summit this week. His calls on European countries to increase defence spending to 2% of GDP are misguided.
They ignore foremost that NATO is a stale organisation. It was not fit for purpose when founded in 1949, fuelling an arms race that pushed the world to brink of nuclear war. It is past its shelf life now, with its illegal military interventions - from Afghanistan to Libya - and renewed confrontation with Russia.
Trump is overlooking what isâŠ
weiterlesen "Trump not welcome: war is no solution to world problems"
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Rede von Helmut Scholz zur Entscheidung der USA, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhĂ€ngenHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. âÂ
"Herr PrĂ€sident, Frau Kommissarin, Herr VizeprĂ€sident! Ja, Herr Katainen, Sie haben völlig recht, dass es bei dieser aktuellen Debatte um den Handelskonflikt um viel mehr geht als nur um die US-PlĂ€ne zur Erhöhung von Zöllen auf Stahl und Aluminium. Wir leben in einer globalen Weltwirtschaft, und wir mĂŒssen uns ihr stellen, sowohl hinsichtlich der Produktion, des Absatzes, des Verkaufs, desâŠ
weiterlesen "WTO-Schiedsgericht ist der Platz fĂŒr Auseinandersetzung"
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