Biden und Harris gewinnen die 46. Präsidentschaftswahlen in den USA – Rechtsstaatsprinzip und Förderpolitik – EU und Mindestlohn – Kultur und LockdownWar und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen für eine politische Unkultur, …
weiterlesen "Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?"
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Brüssel - Berlin: Holocaust-Gedenken - Brexit - Israel-Palästina - Just Transition Fonds - Kroatische Ratspräsidentschaft und Asyl - Europaausschuss im Bundestag„United in diversity“ stand auf einem Transparent, das ein …
weiterlesen "Martinas Woche 5_2020: Auld Lang Syne – Hymne des Brexit"
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Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament kommentiert Cornelia Ernst, Präsidentin der Iran-Delegation des Europaparlaments, die erneuten Proteste im Iran und deren blutige Niederschlagung durch das iranische Regime:
„Wir verurteilen das …
weiterlesen "Solidarität mit den Protestierenden im Iran"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL, hat die neuen Strafzölle der USA gegen Agrarexporte aus Airbus-Herstellerländern als „übles Nachtreten gegen die EU nach dem WTO-Urteil gegen Subventionen für Airbus“ …
weiterlesen "Strafzölle der USA: Übles Nachtreten gegen die EU"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), sieht die Ergebnisse des EU-China-Gipfels positiv. „Dass beide Seiten nachdrücklich das regelgestützte multilaterale …
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich"
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Mittwoch, 3. April 2019. Morgens, kurz nach 10:00 Uhr.
Ich sitze im Altiero Spinelli Gebäude des Europäischen Parlaments, wo sich der Fraktionssaal der Linksfraktion GUE/NGL befindet. Diesmal hat sich eine Genossin für die …
weiterlesen "Building transatlantic bridges between international progressive forces"
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Pressemitteilung Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.)
Die EU kann die Handelsgespräche mit den USA wiederaufnehmen und entgegen der Interessen der EU-europäischen und US-amerikanischen Bevölkerung verhandeln. So hat es eine Mehrheit aus Konservativen, …
weiterlesen "Konservative kapitulieren vor Trump"
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Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Malmström, Präsident Trump drohte uns kürzlich als …
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
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President Donald Trump has escalated his divisive and warmongering rhetoric ahead of the NATO summit this week. His calls on European countries to increase defence spending to 2% of GDP are misguided.
They ignore foremost that NATO is a stale …
weiterlesen "Trump not welcome: war is no solution to world problems"
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Rede von Helmut Scholz zur Entscheidung der USA, Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängenHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Vizepräsident! Ja, Herr Katainen, Sie haben völlig …
weiterlesen "WTO-Schiedsgericht ist der Platz für Auseinandersetzung"
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