Schlagwort: Investitionsbank

6. September 2017 SÜDDEUTSCHE ZEITNG "Überflüssige Subvention", von Markus Zydra "Die Linke kritisiert, dass die EZB Unternehmensanleihen kauft. Ob sich EZB-Präsident Mario Draghi an deren Ratschlag hält, ist mehr als fraglich. ... Dieser Effekt sorgt für Unmut im Europäischen Parlament. "Die Käufe von Unternehmensanleihen sind eine überflüssige Subvention für Konzerne", sagt Fabio De Masi, EU-Parlamentsabgeordneter der Linkspartei und Mitglied im EU-Wirtschafts- und Währungsausschuss, einem Gremium, …
weiterlesen "Presseschau: Die Europäische Zentralbank (EZB) und ihre lockere Geldpolitik"
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) und in der Arbeitsgruppe Bankenunion des Europäischen Parlaments, kommentiert die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister über einen Aktionsplan zum Abbau der Risiken durch faule Kredite im europäischen Bankensektor: „Es rächt sich, dass der Bankensektor in der EU - anders als in den USA - nach der Finanzkrise nicht durchgreifend neu geordnet wurde. So schlummern weiter circa eine Billionen Euro an faulen Krediten in den Bankbilanzen, …
weiterlesen "Ecofin: Good Banks statt Bad Banks"
"Fast ein Jahrzehnt nach Ausbruch der globalen Finanzkrise ist in der EU nichts zur Regulierung des Schattenbankensektors passiert. Die jetzt erreichte Regulierung ist eine gute Nachricht für die Betreiber von Geldmarktfonds. Alle, die für eine bessere Regulierung des Schattenbankensektors kämpfen, müssen enttäuscht sein", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die heutige Abstimmung zur Regulierung von Geldmarktfonds im Europäischen Parlament. Der Schattenberichterstatter für die GUE/NGL Fraktion weiter: "Zuletzt…
weiterlesen "Geldmarktfonds: Schattenbanken bleiben Systemrisiko"
"Die Große Koalition im Europaparlament und weitere Fraktionen verschleiern das systemische Risiko der Deutschen Bank. Damit soll eine Aufspaltung von systemrelevanten Megabanken (Bankenstrukturreform) weiter verschleppt werden", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) das Veto der EVP, ALDE, ECR sowie die Zurückhaltung der S&D in den Verhandlungen um die Tagesordnung der nächsten EP-Plenarsitzung. Die Linksfraktion GUE/NGL hatte eine Stellungnahme der EU-Kommission zur Deutschen Bank gefordert, was unter anderem von den…
weiterlesen "EP-Mehrheit verhindert Debatte über Deutsche Bank"
Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi für SPIEGEL ONLINE"Ist die Deutsche Bank eine kriminelle Vereinigung? Manipulation von Gold- und Silberpreisen, Zinssätzen und Währungen, Umsatzsteuerbetrug mit CO2-Zertifikaten, Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerhinterziehung: Überall waren Deutschbanker verwickelt. Ohne den Eingriff der Politik wäre die Bank schon 2008 pleite gewesen. Die Rettungsaktion für den Versicherer AIG hat sie auf Kosten des amerikanischen Steuerzahlers am Leben erhalten, ebenso wie die Unsummen, …
weiterlesen "Geldhaus in der Krise – Spaltet die Deutsche Bank auf!"
"Merkels Versprechen, dass die Steuerzahler nicht für den Zombie Deutsche Bank zahlen müssen, ist unglaubwürdig. Die Deutsche Bank ist die gefährlichste Bank der Welt und zu groß und vernetzt zum Scheitern. Das Abwicklungsregime der EU würde unter Verweis auf die Bedrohung der Finanzstabilität nicht greifen“, kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die Berichte über einen angeblichen Notfallplan für die Deutsche Bank. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Banking Union Working Group des Europäischen …
weiterlesen "Deutsche Bank – aufspalten und abwickeln"
Der sogenannte Junckerplan sollte ein Investitionspaket für die EU werden. Nach einem Jahr steht fest, der EFSI ist gescheitert. Dazu finden Sie hier die Pressemitteilung von Fabio De Masi. Auch die Presse berichtete über die Jahresbilanz des Junckerplans, welche wir hier dokumentieren:   7. Juni 2016 EURACTIV Deutschland "[...]  Als „Juncker-Voodoo“ kritisierte den Fonds gar der Linken-Abgeordnete Fabio de Masi.Das Instrument, so de Masi, sei lediglich eine „unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen“ [...]" Der Artikel …
weiterlesen "Presseschau: Ein Jahr EFSI"
„Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte über einen Vorschlag zur Schaffung einer Fiskalkapazität des Euro-Währungsgebiets im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) sowie im Haushaltsausschuss (BUDG), der er krankheitsbedingt nicht beiwohnen kann.  Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung sowie der Schattenberichterstatter der Linksfraktion im …
weiterlesen "Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?"
"Der IWF ist mit Schäubles Milchmädchenrechnung nicht zufrieden. Es ist nicht Aufgabe des IWFs, die Wählertäuschung des Bundesfinanzministers zu finanzieren", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Unklarheiten über ein weiteres Engagement des Internationen Währungsfonds (IWF) am Griechenland-Programm. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europäischen Parlaments weiter: "Die angebliche Griechenlandrettung war eine Bankenrettung. …
weiterlesen "Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik"
"Von wegen Griechenland-Rettung. Die Euro-Rettung diente nicht griechischen Rentnern oder Krankenschwestern, sondern deutschen und französischen Banken bzw. den Super-Reichen. Weniger als 5 Prozent der vermeintlichen Griechenland-Hilfen oder etwa 10 Milliarden Euro flossen in den griechischen Haushalt. Etwa 64 Prozent waren für den Schuldendienst", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Ergebnisse der Studie "Where did the Greek bailout money go?" der 'European School of Management and Technology' (ESMT).  Das Mitglied im…
weiterlesen "Griechenland: Euro-Rettung war Bankenrettung"