Schlagwort: USA

FlickR/ Ninara
FlickR/ Ninara
Gesch√§ftsordnung des EU-Parlaments - Wirtschaftspartnerschaft mit Kenia - Renaturierungsgesetz - SeenotrettungLiebe Leser*innen, sicherlich fordert die aktuelle Hitzewelle in ganz Europa Ihnen auch einiges ab ‚Äď und ich kann nur hoffen und w√ľnschen, dass Sie gesund durch diese hei√üen Tage kommen. Und sicherlich sind Sie in der nun zu Ende gehenden Woche auch schon ins Schwitzen gekommen? F√ľr die Europaabgeordneten jedenfalls ging es kurz vor der Sommerpause noch einmal hei√ü her. Am vergangenen Montag stellten sie ihre Koffer in¬†‚Ķ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Br√ľssel, Ausgabe 109, 14. Juli 2023"
Martina Michels in der Debatte der Delegation EU-Israel
Martina Michels in der Debatte der Delegation EU-Israel
Plenum in Strasbourg: Gaspreise, Steueroasen, USA, Belarus, Massen√ľberwachung ‚Äď Kampf gegen Antisemitismus ‚Äď Anh√∂rung zum Migration-Act ‚Äď EYE: Jugend in der Politik ‚Äď Tschechien hat gew√§hlt ‚Äď Polen und √ĖsterreichIm Oktober tagt das Europaparlament gleich zweimal¬†in Strasbourg. In der ersten Plenarwoche standen u. a.¬†das Verh√§ltnis der EU zu den USA und der EU zu Belarus auf dem Programm. Die¬†wachsende¬†Energiearmut und die¬†steigenden Gaspreise¬†wurden zum Thema im Plenarsaal, ebenso die¬†absolut mangelhafte¬†‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40/2021: Erste Oktober-Plenartagung in Strasbourg"
Plenartagung in Br√ľssel ‚Äď Regional- Kulturpolitik ‚Äď EU-Impfstrategie und Gipfel ‚Äď USA mit neuem Pr√§sidenten ‚Äď CDU mit neuem Vorsitz ‚Äď Veranstaltungs-Tipps, Meme-Star der Woche: Bernie SandersZuerst w√ľnschen wir auch in unserem w√∂chentlichen R√ľckblick unseren Leserinnen und Lesern ein gutes 2021, Gesundheit vor allem und vor allem auch f√ľr alle!¬† In der letzten Woche fand die erste Plenartagung des Europ√§ischen Parlaments 2021 in Br√ľssel und¬† ‚Äď wie immer f√ľr die meisten Abgeordneten¬†‚Äď ‚Ä¶
weiterlesen "Martinas Woche 04_21: Von neuen Impfstoffen, neuen Präsidenten und alten Problemen"
Zum Bericht ‚ÄöNATO 2030: United for a New Era‚Äė, der als Vorlage f√ľr eine neue NATO-Strategie dienen soll,¬†erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments: "Die Pl√§ne sind deutlich: Anders als die Trump-Regierung, versucht die kommende Biden-Administration in den USA die transatlantischen Reihen in der NATO wieder enger zu schlie√üen, um in der √∂konomischen und politischen¬†Konkurrenz¬†st√§rker gegen Russland und China vorgehen zu k√∂nnen. Ob die ‚Ķ
weiterlesen "NATO 2030: Auf dem Weg in die Großmachtkonkurrenz"
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion THE LEFT, kommentiert die Abschaffung von Z√∂llen auf bestimmte Erzeugnisse, den sogenannten ‚ÄěLobster Deal‚Äú zwischen der EU und USA: ‚ÄěDer Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU f√ľr Hummer aus den USA, brachte der republikanischen Senatorin Susan Collins die Wiederwahl. Vorher hatte sie in den Umfragen deutlich zur√ľckgelegen. Dadurch hat der gew√§hlte Pr√§sident Joe Biden eine m√∂gliche Mehrheit im Senat verloren. War es das wert?‚Äú ‚ÄěDie Sch√ľtzenhilfe der EU-Kommission kam ohne Not, als sie ‚Ķ
weiterlesen "Mini-Deal mit großen Folgen"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, Br√ľsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE.) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚ÄöVorbereitung der Tagung des Europ√§ischen Rates am 10./11. Dezember 2020 Erkl√§rungen des Rates und der Kommission‚Äô Debatte am Mittwochmorgen, 25. November 2020, ab 9:00 Uhr ¬† ‚ÄěAm 31. ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus November 2020"
Martina Michels in der Fraktionssitzung
Martina Michels in der Fraktionssitzung
Kein Geld f√ľr fossile Energiepolitik ‚Äď USA und der Kampf um demokratische Institutionen ‚Äď Waffenstillstand in Bergkarabach ‚Äď China und der Welthandel ‚Äď European Forum im November 2020Vergangene Woche tagte in Br√ľssel das sogenannte Miniplenum mit allerhand Abstimmungen und Plenardebatten. Aus einer, der √ľber die Wahlen in den USA, wollen wir hier kurz berichten. In der vergangenen Woche entschieden √ľber 115 Abgeordnete, sich gegen die erneut drohende politische Unterst√ľtzung einer fossilen Energiepolitik in den ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 46_2020: Kampf um demokratische Institutionen"
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT, in der Plenardebatte am 11. November 2020 zum Ausgang der Wahlen in den USA. ¬† ‚ÄěVielen Dank, Herr Pr√§sident, die Demokratie hat gesiegt. Zwar knapp, aber nach vier Jahren Trumpscher Demokratieverachtung, politischer Angriffe auf Presse und Minderheiten, nach der offenen Zusammenarbeit mit der extremen Rechten und rassistischen bewaffneten Milizen haben die W√§hler:innen in den USA gesagt: Schluss damit. Raus mit diesem Autokraten aus dem Wei√üen Haus. Denn ‚Ķ
weiterlesen "„Raus mit diesem Autokraten aus dem Wei√üen Haus“"
Veranstalter, Techniker*innen & K√ľnster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin f√ľr passgenaue Coronahilfen.
Veranstalter, Techniker*innen & K√ľnster*innen demonstrieren am 9.9. in Berlin f√ľr passgenaue Coronahilfen.
Biden und Harris gewinnen die 46. Pr√§sidentschaftswahlen in den USA ‚Äď Rechtsstaatsprinzip und F√∂rderpolitik ‚Äď EU und Mindestlohn ‚Äď Kultur und LockdownWar und ist Trump nun das Symptom oder eine der Ursachen f√ľr eine politische Unkultur, die Antidemokrat*innen und Rassist*innen bef√∂rdert, Fakenews und Egiosmen heiligt, egal ob frustrierte Besch√§ftigte aus den ehemaligen Industriehochburgen einem Autokraten¬†zujubeln oder die reichen unter den Unternehmer*innen, die einzig Steuersenkung als politische Strategie kennen, egal wie es ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 45_2020: Trump geht, Trumpismus bleibt?"
Mit dem Sieg Joe Bidens im Bundesstaat Pennsylvania erreicht¬†der demokratische Pr√§sidentschaftskandidat die erforderliche Mehrheit von √ľber 270 Wahlm√§nnern. Zum Ausgang der US-Wahlen erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europaparlaments: ‚ÄěDas Wahlergebnis ist denkbar knapp. Es handelt sich in erster Linie um eine Wahl gegen Donald Trump, weniger um eine Wahl f√ľr Joe Biden, wie Umfragen deutlich machen. Mit der Abwahl Trumps endet die Hetze aus dem ‚Ķ
weiterlesen "US-Wahlen: Neuer Präsident, altbekannte Herausforderungen"