Schlagwort: Ukraine

Ph√∂nix Europatalk ‚Äď Making of, 13.3.2024Konstanze Kriese
Ph√∂nix Europatalk ‚Äď Making of, 13.3.2024
Konstanze Kriese
Plenartagung ‚Äď Ukraine ‚Äď Medienfreiheit ‚Äď K√ľnstliche Intelligenz ‚Äď Regionalpolitik ‚Äď Wohnen ‚Äď Frauentag ‚Äď Sicherheit Wir dokumentieren diesmal zwei volle Wochen Europapolitik. Sowohl Entscheidungen in Br√ľssel, die der Europ√§ische Rat und die Kommission vorantrieben, als auch solche, die das Plenum vergangene Woche in Stra√üburg traf, werden mit viel Hintergrundinformation und einer kleinen Vorausschau komplettiert. Man wird das Gef√ľhl nicht los, dass noch einiges vor der kommenden ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 10/11_2024: Die EU inmitten merk- und denkw√ľrdiger Weichenstellungen"
© European Union 2023 - Source : EP
© European Union 2023 - Source : EP
EU-Erweiterung ‚Äď Ukraine ‚Äď Kritische Rohstoffe ‚Äď Geoblocking ‚Äď Israel/Gaza ‚Äď Mehrj√§hriger Finanzplan nach 2027 ‚Äď Besuch in Stra√üburg In Stra√üburg fand das letzte Plenum in diesem Jahr statt und in Br√ľssel trafen sich die Regierungsvertreter*innen zu einem denkw√ľrdigen Gipfel, bei dem der ungarische Regierungschef Viktor Orb√°n kurz vor die T√ľr geschickt wurde, damit man die Einstimmigkeit f√ľr die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hinbekommt. Doch diese, eher geopolitisch getroffenen ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 50_2023: Plenum in Stra√üburg ‚Äď Ratsgipfel in Br√ľssel"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in Stra√üburgPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚ÄöDaphne Caruana Galizia‚Äô (LOW N-1/201) Livestream / Livestream ¬† - Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP: ‚ÄöNetto-Null-Industrie-Gesetz‚Äė Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Miniplenum mit Cate Blanchett und Erweiterungspolitik ‚Äď Handreichung EU-Kommunen ‚Äď REGI-News mit Ukrainehilfen, Autoindustrie-Umbau und Koh√§sionspolitik nach 2027 In Br√ľssel fand in der vergangenen Woche das sogenannte Miniplenum statt, in welchem zwischen den Plenartagungen in Stra√üburg an zwei Tagen Debatten aufgesetzt und auch Abstimmungen get√§tigt werden. Dieses Mal hatte das Plenum einen besonderen Auftakt durch die Rede der Schauspielerin Cate Blanchett. In dieser Woche hat ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 44/45_2023: Glanz im Europaparlament ‚Äď Cate Blanchett mahnt humane Migrationspolitik an"
DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament verurteilt Putins Krieg und fordert diplomatisches Engagement f√ľr einen Frieden.Auch DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament hat es in der Vergangenheit vers√§umt, die Situation in Russland in ihrer Komplexit√§t zu analysieren und daraus Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Au√üenpolitik eines Staates ist nicht von ihrem inneren Bezugssystem zu trennen. DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament hat seit vielen Jahren den Zustand der Demokratie und die Verletzung grunds√§tzlicher Menschenrechte und ‚Ķ
weiterlesen "Russlandbeziehungen und Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine"
√Ėzlem Demirel in der Aussprache am Mittwoch, 12. Juli 2023
√Ėzlem Demirel in der Aussprache am Mittwoch, 12. Juli 2023
STEP ‚Äď Kampf gegen Armut ‚Äď Ukraine-Aufbauhilfen ‚Äď Angriffe der Hamas in Israel/Lage im Gaza-Streifen Diese Woche in Stra√üburg war nicht einfach, u. a. weil das Verst√§ndnis des Nah-Ost-Konfliktes zu un√ľberbr√ľckbaren Positionierungen innerhalb unserer Fraktion f√ľhrte und dann auch in ihren offenen Gegens√§tzen den Plenarsaal erreichten. Das Bem√ľhen um eine gemeinsame Sprache hat viele tagelang besch√§ftigt, ohne Erfolg. Die Debatten werden also ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 42_2023: Hamas‚Äô Angriffe in Israel: ‚ÄěDie Rede heute f√§llt mir schwer‚Ķ‚Äú ‚Äď R√ľckblick auf die Plenarwoche"
FlickR/ inga (CC)
FlickR/ inga (CC)
Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest f√ľr DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt zur Beitrittsperspektive f√ľr Moldau:‚ÄěEs ist richtig, jetzt gemeinsam mit Moldau den Weg in die EU abzustecken. Die B√ľrgerinnen und B√ľrger Moldaus unterst√ľtzen mit gro√üer Mehrheit den Beitritt zur EU, wie er von der Regierung 2022 beantragt wurde. Aber der Beitrittsprozess darf nicht in einen geostrategischen Wettlauf abgleiten. Auch wenn der Krieg Russlands in der Ukraine komplizierteste Rahmenbedingungen zur Folge‚Ķ
weiterlesen "EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf"
(C) Council of the EU
(C) Council of the EU
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und Mitglied in der China-Delegation des Europ√§ischen Parlaments kommentiert die Ergebnisse des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs:‚ÄěDas au√üenpolitische Agieren der EU-Spitzen wirkt zunehmend schlafwandlerisch. Der russische √úberfall auf die Ukraine hat zunehmend nachhaltig destabilisierende Auswirkungen auf die gesamte internationale Staatenordnung. Die Unterst√ľtzung unserer ukrainischen Nachbarn ist richtig und alternativlos. Zugleich ist der R√ľckzug ins ‚Ķ
weiterlesen "Falscher R√ľckzug ins transatlantische Schneckenhaus"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Plenartagung mit: Ukraine nach dem Krieg ‚Äď GEAS: Asylkompromiss des Rates ‚Äď K√ľnstliche Intelligenz-Gesetz ‚Äď Europ√§ische B√ľrgerinitiative ‚Äď Wasserknappheit ‚Äď Europapolitische Sprecher*innen tagtenDer Donnerstagvormittag stand unter anderem im Zeichen der wachsenden Wasserknappheit, die durch die anhaltende D√ľrre im S√ľden Europas nicht nur im Alltag der Agrarproduzent*innen erhebliche Mehrkosten und zuk√ľnftige Einbu√üen nach sich zieht. Die Klimakrise ist in Europa noch st√§rker angekommen, nach den ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 24_2023: Stra√üburg in der Sonne ‚Äď im Plenum viele Schatten"
© European Union 2023 - Source : EP
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Helmut Scholz, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST f√ľr DIE LINKE im Europ√§ischen Parlament, fordert ein glaubw√ľrdigeres Engagement der EU beim Wiederaufbau der Ukraine:‚ÄěDer Wiederaufbau der Ukraine muss ein Projekt sein, das den Menschen in der Ukraine Hoffnung gibt. Es ist kein gutes Signal, dass Blackrock von der Selenskyj-Regierung zum Tr√§ger des ukrainischen Entwicklungsfonds ernannt wurde. Denn nach dem Krieg darf nicht vor dem Ausverkauf sein.‚Äú Helmut Scholz weiter: ‚ÄěDie Zivilgesellschaft sollte mit am Tisch sitzen, wenn ‚Ķ
weiterlesen "Nach dem Krieg ‚Äď vor dem Ausverkauf?"