Schlagwort: Demonstrationen
Einmal mehr demonstrieren am morgigen Freitag Tausende Menschen dafür, das Zeitalter der fossilen Brennstoffe zu beenden. Die Anliegen des Globalen Klimastreiktags kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Aus voller Überzeugung unterstütze ich diesen Protest und die Ziele der Aktivist*innen. Sie weisen unermüdlich darauf hin, dass unser Weltwirtschaftssystem den Planeten auf eine Katastrophe zusteuern lässt. Bei einigen Politiker*innen scheint hingegen das Credo zu…
weiterlesen "Globaler Klimastreik: Ändern wir das System, nicht das Klima!"
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Zur Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari erklärt Cornelia Ernst, Vorsitzende der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit dem Iran:
„Ich verurteile ausdrücklich die jüngste Hinrichtung des jungen Sportlers Navid Afkari. Seine Ermordung steht in einer Reihe von Todesstrafen, die im Zusammenhang mit Protesten der Jahre 2018 und 2019 verhängt wurden. Auf Grund der alarmierenden Häufigkeit von Todesstrafen gegen Demonstranten, mache ich mir große Sorgen hinsichtlich künftiger Reaktionen der iranischen …
weiterlesen "Iran: Todesstrafe ist inakzeptabel"
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Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei, wird am 13. Februar 2020 als Beobachterin am Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedensdemonstration vom 10. Oktober 2015 teilnehmen. Bei diesem größten Anschlag in der Geschichte der Türkei wurden 103 Menschen getötet und über 500 verletzt. Zu ihrer Prozessteilnahme erklärt Demirel:
„Zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei wird ein Anschlag als …
weiterlesen "Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedensdemonstration 2015 beobachten"
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DIE LINKE Niedersachsen und die Göttinger Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine Lösing, verurteilen die Polizeieinsätze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als vollkommen unverhältnismäßig und unbegründet. „Frühmorgens mit hunderten von martialisch ausgerüsteten Einsatzkräften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in überhaupt keinem Verhältnis. Das dient ausschließlich der Kriminalisierung von legitimem Protest. Da wird mit allen Mitteln versucht, linke Aktivistinnen und Aktivisten auf eine Stufe mit …
weiterlesen "LINKE verurteilt heutige Razzien im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel"
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5. Dezember 2017
DIE TAGESZEITUNG
G20-Großrazzia in der linken Szene: Der Kern des Schwarzen Blocks, von Katharina Schipkowski
"HAMBURG/GÖTTINGEN/BERLIN taz | In 3.000 Fällen ermittelt die SoKo „Schwarzer Block“ gegen G20-Gegner*innen. Doch durchsucht hat die Polizei am Dienstagmorgen in Hamburg nur die Wohnung eines alten Bekannten. In der Wohnung von Deniz Ergün, der mit bürgerlichem Namen anders heißt, müssten sich die Polizist*innen schon ziemlich gut auskennen.
...
Neben Hamburg war am Dienstag auch Göttingen ein Schwerpunkt der …
weiterlesen "Presseschau: G20-Gipfel in Hamburg"
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Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklärt zum Ausgang des G20-Gipfels:
„Die Abschlusserklärung des G20-Gipfels ist eine Kapitulation vor den Herausforderungen unserer Zeit.
Die friedlichen Demonstrationen am Samstagmittag gegen den G20-Gipfel waren ein Erfolg und ein wichtiges Zeichen gegen die Schaffung rechts- und demokratiefreier Räume und Gewalt. Die Chaoten, die Anwohner tyrannisiert, Geschäfte geplündert und Autos in Brand gesteckt haben, waren in Hamburg genauso unerwünscht wie …
weiterlesen "G20: Gipfel der Verantwortungslosigkeit – Chaoten unerwünscht"
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Der G20-Gipfel in Hamburg, der heute offiziell beginnt, stößt auf viel Kritik und Protest. Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, sieht viele gute Gründe, gegen diesen Gipfel auf die Straße zu gehen. Im Folgenden kommentiert sie den Gipfel und die Debatte um den gestrigen Polizeieinsatz.
Kritik hat sie vor allem für die Rolle der G20-Staaten in weltweiten Konflikten:
„Es ist unerträglich zu sehen, wie diese Staatsmänner und die wenigen Staatsfrauen immer wieder ihre geopolitischen …
weiterlesen "„Jetzt haben sie die Bilder, die sie wollten!“"
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Anlässlich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg debattierte das Europaparlament heute mit der EU-Kommission und dem Rat. Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) sprach für die Linksfraktion GUE/NGL. Zum G20-Gipfel und den wichtigen weltpolitischen Herausforderungen erklärt De Masi:
„Stéphane Hessel, der bekannte französische Diplomat, Widerstandskämpfer und Co-Autor der UN-Menschenrechtserklärung, sagte einst „Die G20 sind eine Veranstaltung ohne Legitimation. Legitimation besitzt nur die UNO.“ Daher wird sich Hamburg empören. …
weiterlesen "G20 ohne Legitimation"
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On the 7th and 8th of July the leaders of the world’s largest economies are gathering in Hamburg, Germany for the annual G20 summit. The priority issues on the agenda are climate change, migration and free trade.
GUE/NGL MEPs are expected to join thousands of others to protest controversial world leaders such as Trump and Erdogan and the policies they represent, which have fuelled conflicts, inequality and environmental degradation around the world.
Speaking in this morning’s plenary debate with Commission First …
weiterlesen "GUE/NGL MEPs to join protests against undemocratic G20 summit in Hamburg"
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FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen!
Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Beschäftigten auszuhebeln. Umwelt- und Verbraucherstandards aber auch die staatliche Förderung von Kultur und Bildung sollen als „Handelshemmnisse“ abgebaut werden. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, die Mehrheit verliert.
Geheimprojekt Freihandel
Die…
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
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