Schlagwort: Demonstrationen

Einmal mehr demonstrieren am morgigen Freitag Tausende Menschen daf√ľr, das Zeitalter der fossilen Brennstoffe zu beenden. Die Anliegen des Globalen Klimastreiktags kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: "Aus voller √úberzeugung unterst√ľtze ich diesen Protest und die Ziele der Aktivist*innen. Sie weisen unerm√ľdlich darauf hin, dass unser Weltwirtschaftssystem den Planeten auf eine Katastrophe zusteuern l√§sst. Bei einigen Politiker*innen scheint hingegen das Credo zu‚Ķ
weiterlesen "Globaler Klimastreik: √Ąndern wir das System, nicht das Klima!"
Cornelia ErnstLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Cornelia Ernst
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Zur Hinrichtung des iranischen Ringers Navid Afkari erkl√§rt Cornelia Ernst, Vorsitzende der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen mit dem Iran: ‚ÄěIch verurteile ausdr√ľcklich die j√ľngste Hinrichtung des jungen Sportlers Navid Afkari. Seine Ermordung steht in einer Reihe von Todesstrafen, die im Zusammenhang mit Protesten der Jahre 2018 und 2019 verh√§ngt wurden. Auf Grund der alarmierenden H√§ufigkeit von Todesstrafen gegen Demonstranten, mache ich mir gro√üe Sorgen hinsichtlich k√ľnftiger Reaktionen der iranischen ‚Ķ
weiterlesen "Iran: Todesstrafe ist inakzeptabel"
√Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen zur T√ľrkei, wird am 13. Februar 2020 als Beobachterin am Prozess zur Aufkl√§rung des Bombenanschlags auf eine Friedensdemonstration vom 10. Oktober 2015 teilnehmen. Bei diesem gr√∂√üten Anschlag in der Geschichte der T√ľrkei wurden 103 Menschen get√∂tet und √ľber 500 verletzt. Zu ihrer Prozessteilnahme erkl√§rt Demirel: ‚ÄěZum ersten Mal in der Geschichte der T√ľrkei wird ein Anschlag als ‚Ķ
weiterlesen "Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedensdemonstration 2015 beobachten"
DIE LINKE Niedersachsen und die G√∂ttinger Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine L√∂sing, verurteilen die Polizeieins√§tze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als vollkommen unverh√§ltnism√§√üig und unbegr√ľndet. ‚ÄěFr√ľhmorgens mit hunderten von martialisch ausger√ľsteten Einsatzkr√§ften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in √ľberhaupt keinem Verh√§ltnis. Das dient ausschlie√ülich der Kriminalisierung von legitimem Protest. Da wird mit allen Mitteln versucht, linke Aktivistinnen und Aktivisten auf eine Stufe mit ‚Ķ
weiterlesen "LINKE verurteilt heutige Razzien im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel"
5. Dezember 2017 DIE TAGESZEITUNG G20-Gro√ürazzia in der linken Szene: Der Kern des Schwarzen Blocks, von Katharina Schipkowski "HAMBURG/G√ĖTTINGEN/BERLIN taz | In 3.000 F√§llen ermittelt die SoKo ‚ÄěSchwarzer Block‚Äú gegen G20-Gegner*innen. Doch durchsucht hat die Polizei am Dienstagmorgen in Hamburg nur die Wohnung eines alten Bekannten. In der Wohnung von Deniz Erg√ľn, der mit b√ľrgerlichem Namen anders hei√üt, m√ľssten sich die Polizist*innen schon ziemlich gut auskennen. ... Neben Hamburg war am Dienstag auch G√∂ttingen ein Schwerpunkt der ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: G20-Gipfel in Hamburg"
Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erkl√§rt zum Ausgang des G20-Gipfels: ‚ÄěDie Abschlusserkl√§rung des G20-Gipfels ist eine Kapitulation vor den Herausforderungen unserer Zeit. Die friedlichen Demonstrationen¬†am Samstagmittag¬†gegen den G20-Gipfel waren ein Erfolg und ein wichtiges Zeichen gegen die Schaffung rechts- und demokratiefreier R√§ume und Gewalt.¬†Die Chaoten, die Anwohner tyrannisiert, Gesch√§fte gepl√ľndert und Autos in Brand gesteckt haben, waren in Hamburg genauso unerw√ľnscht wie ‚Ķ
weiterlesen "G20: Gipfel der Verantwortungslosigkeit – Chaoten unerw√ľnscht"
Der G20-Gipfel in Hamburg, der heute offiziell beginnt, st√∂√üt auf viel Kritik und Protest. Sabine L√∂sing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, sieht viele gute Gr√ľnde, gegen diesen Gipfel auf die Stra√üe zu gehen. Im Folgenden kommentiert sie den Gipfel und die Debatte um den gestrigen Polizeieinsatz. Kritik hat sie vor allem f√ľr die Rolle der G20-Staaten in weltweiten Konflikten: ‚ÄěEs ist unertr√§glich zu sehen, wie diese Staatsm√§nner und die wenigen Staatsfrauen immer wieder ihre geopolitischen ‚Ķ
weiterlesen "‚ÄěJetzt haben sie die Bilder, die sie wollten!‚Äú"
Anl√§sslich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg debattierte das Europaparlament heute mit der EU-Kommission und dem Rat. Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) sprach f√ľr die Linksfraktion GUE/NGL. Zum G20-Gipfel und den wichtigen weltpolitischen Herausforderungen erkl√§rt De Masi: ‚ÄěSt√©phane Hessel, der bekannte franz√∂sische Diplomat, Widerstandsk√§mpfer und Co-Autor der UN-Menschenrechtserkl√§rung, sagte einst ‚ÄěDie G20 sind eine Veranstaltung ohne Legitimation. Legitimation besitzt nur die UNO.‚Äú Daher wird sich Hamburg emp√∂ren. ‚Ķ
weiterlesen "G20 ohne Legitimation"
On the 7th and 8th of July the leaders of the world’s largest economies are gathering in Hamburg, Germany for the annual G20 summit. The priority issues on the agenda are climate change, migration and free trade.  GUE/NGL MEPs are expected to join thousands of others to protest controversial world leaders such as Trump and Erdogan and the policies they represent, which have fuelled conflicts, inequality and environmental degradation around the world.  Speaking in this morning’s plenary debate with Commission First …
weiterlesen "GUE/NGL MEPs to join protests against undemocratic G20 summit in Hamburg"
FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen! Die EU und die USA verhandeln √ľber ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen √ľber ein √§hnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Besch√§ftigten auszuhebeln. Umwelt- und Verbraucherstandards aber auch die staatliche F√∂rderung von Kultur und Bildung sollen als ‚ÄěHandelshemmnisse‚Äú abgebaut werden. Profitieren werden dabei vor allem gro√üe Konzerne, die Mehrheit verliert. Geheimprojekt Freihandel Die‚Ķ
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"