Schlagwort: Iran

Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in Stra√üburgPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚ÄöDaphne Caruana Galizia‚Äô (LOW N-1/201) Livestream / Livestream ¬† - Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP: ‚ÄöNetto-Null-Industrie-Gesetz‚Äė Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
Seit √ľber drei Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdr√ľckung durch das Mullah-Regime statt. Die anhaltenden Massenproteste, Streiks und Widerst√§nde werden von Frauen und queere Menschen als Vorreiter:innen in vorderster Reihe gestaltet. Die Revolution vereint verschiedenen Teile der iranischen Gesellschaft. Gemeinsam fordern sie ein selbstbestimmtes Leben in W√ľrde und Freiheit f√ľr alle Menschen. ‚Ķ
weiterlesen "78 Abgeordnete der LINKEN √ľbernehmen Patenschaften f√ľr inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran."
Gewerkschaften demonstrieren mit The Left in Straßburg
Gewerkschaften demonstrieren mit The Left in Straßburg
Krieg in der Ukraine ‚Äď Europ√§ische Energiepolitik ‚Äď Proteste im Iran ‚Äď FilmwirtschaftWie sch√∂n, kalt oder st√ľrmisch das Wetter im beschaulichen Stra√üburg ist, das bemerken die Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zumeist gar nicht, wenn sie am Montag zu einer Plenarwoche im Parlament eintreffen. Gleich am ersten Abend musste Martina auf zwei Hochzeiten tanzen. Einmal war sie nach der eigenen Fraktionssitzung, dann in einem Sonder-Kulturausschuss, in dem erstmalig √ľber den Implementierungsbericht der ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 41_2022: Strasbourg lag im Sonnenschein"
European Union 2020/EP
European Union 2020/EP
Energiepreiskrise ‚Äď Inflation ‚Äď Schuldenbremse ‚Äď Manolis Glezos ‚Äď FastCare ‚Äď Russland ‚Äď Ukraine ‚Äď IranDer Europ√§ische Energiegipfel hat am Freitag in Br√ľssel getagt und einen Solidarbeitrag aus √úbergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die Bek√§mpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum gro√üen europ√§ischen Minister*innentreffen tagte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen, den Bundestag und ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher √úbergewinnsteuer"
Proteste im Iran ‚Äď Wahlen in Italien ‚Äď Europ√§isches Jugendparlament ‚Äď Berliner und Europ√§ische Linke ‚Äď Putins Rede und die Folgen ‚Äď Regionlapolitik ‚Äď Manolis GlezosDie Frauen im Iran singen in ihren sagenhaft mutigen Protesten ‚ÄěBella Ciao‚Äú, das Lied des italienischen Widerstandes, einst gegen Repressionen gegen Landarbeiterinnen, sp√§ter als Song des Widerstandes gegen die Faschisten, und Italien w√§hlte gestern diese gef√§hrlichen Wiederg√§nger an die Macht. Man fragt ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 39_2022: ‚ÄěWenn wir gemeinsam singen…‚Äú ‚Äď Solidarit√§t mit den Protesten im Iran"
Strasbourg, in der Nähe des Christkindlmarkts
Strasbourg, in der Nähe des Christkindlmarkts
Corona-Haushalt ‚Äď Jahr der Schiene ‚Äď Brexit, aber wie? ‚Äď √Ėstliche Partnerschaft ‚Äď Iran ‚Äď Kultur- und Regionalpolitik ‚Äď Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den Mehrj√§hrigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds und den kleinen Lichtstrahl, das Programm ReactEU. Zu lange, wie wir oft genug gesagt haben, dauerte es dabei, bis sich die EU-Mitgliedsl√§nder auf einen Rechtsstaats-Mechanismus einigten, der den Namen nicht wirklich verdient hat. Das Gezerre um eine Art Korruptions-Verhinderungsbremse gab letztlich‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English version below. Please find Farsi at the end of this page. ¬† Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu F√§llen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran. ‚ÄěEinmal mehr m√ľssen wir grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen und wir werden nicht damit aufh√∂ren, solange politische Dissident*innen und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert oder sogar hingerichtet werden. Wir verurteilen die Hinrichtung von Ruhollah Zam, fordern die R√ľcknahme des Todesurteils gegen den ‚Ķ
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English below Please find a version in Farsi at the end of this site ¬† Cornelia Ernst, Pr√§sidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen mit dem Iran, erkl√§rt zum Todesurteil gegen den schwedischen Staatsb√ľrger Ahmadreza Djalali: ‚ÄěIch verurteile die bevorstehende Hinrichtung des 2016 zum Tode verurteilten Wissenschaftlers und Arztes Ahmadreza Djalali aufs Sch√§rfste! Seine Hinrichtung muss umgehend gestoppt werden. In seinem Prozess wurden sowohl iranisches Recht ‚Ķ
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsb√ľrger muss aufgehoben werden"
Cornelia Ernst
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Please find English version below. Nach anhaltendem internationalen Druck durfte die inhaftierte Menschenrechtsanw√§ltin Nasrin Sotoudeh am Samstag das Gef√§ngnis verlassen um medizinische Behandlung zu erhalten. Ihr Gesundheitszustand gibt weiterhin Anlass zur Sorge. Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Situation: ¬† ‚ÄěIch bin sehr erleichtert, dass Nasrin Sotoudeh nun endlich die medizinische Versorgung erh√§lt, die ihr Zustand seit geraumer Zeit erfordert. Es ist ein gutes ‚Ķ
weiterlesen "Druck auf Teheran zeigt Wirkung: Sotoudeh darf ins Krankenhaus"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Nach 40 Tagen Hungerstreik musste Nasrin Sotoudeh vergangene Woche in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Menschenrechtsanw√§ltin* ist 2018 zum zweiten Mal inhaftiert worden, diesmal mit dem Vorwurf der Verschw√∂rung gegen die iranische Staatsf√ľhrung. Sie wurde zu 38 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt. Mit ihrem Hungerstreik machte sie auf die miserablen Haftbedingungen und die besondere Gefahr durch COVID-19 aufmerksam. Trotz ihres sich verschlechternden Gesundheitszustands ist sie nun jedoch wieder ins Evin-Gef√§ngnis ‚Ķ
weiterlesen "Iran: Politische Gefangene m√ľssen freigelassen werden"