Schlagwort: Iran
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in StraßburgPressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Martin Schirdewan (DIE LINKE) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’
(LOW N-1/201)
Livestream / Livestream
- Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP:
‚Netto-Null-Industrie-Gesetz‘
Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr
…
weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
Seit über drei Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime statt. Die anhaltenden Massenproteste, Streiks und Widerstände werden von Frauen und queere Menschen als Vorreiter:innen in vorderster Reihe gestaltet. Die Revolution vereint verschiedenen Teile der iranischen Gesellschaft. Gemeinsam fordern sie ein selbstbestimmtes Leben in Würde und Freiheit für alle Menschen.
…
weiterlesen "78 Abgeordnete der LINKEN übernehmen Patenschaften für inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran."
weiterlesen "78 Abgeordnete der LINKEN übernehmen Patenschaften für inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran."
Krieg in der Ukraine – Europäische Energiepolitik – Proteste im Iran – FilmwirtschaftWie schön, kalt oder stürmisch das Wetter im beschaulichen Straßburg ist, das bemerken die Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zumeist gar nicht, wenn sie am Montag zu einer Plenarwoche im Parlament eintreffen. Gleich am ersten Abend musste Martina auf zwei Hochzeiten tanzen. Einmal war sie nach der eigenen Fraktionssitzung, dann in einem Sonder-Kulturausschuss, in dem erstmalig über den Implementierungsbericht der …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2022: Strasbourg lag im Sonnenschein"
weiterlesen "Martinas Woche 41_2022: Strasbourg lag im Sonnenschein"
Energiepreiskrise – Inflation – Schuldenbremse – Manolis Glezos – FastCare – Russland – Ukraine – IranDer Europäische Energiegipfel hat am Freitag in Brüssel getagt und einen Solidarbeitrag aus Übergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die Bekämpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum großen europäischen Minister*innentreffen tagte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen, den Bundestag und …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer"
weiterlesen "Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer"
Proteste im Iran – Wahlen in Italien – Europäisches Jugendparlament – Berliner und Europäische Linke – Putins Rede und die Folgen – Regionlapolitik – Manolis GlezosDie Frauen im Iran singen in ihren sagenhaft mutigen Protesten „Bella Ciao“, das Lied des italienischen Widerstandes, einst gegen Repressionen gegen Landarbeiterinnen, später als Song des Widerstandes gegen die Faschisten, und Italien wählte gestern diese gefährlichen Wiedergänger an die Macht. Man fragt …
weiterlesen "Martinas Woche 39_2022: „Wenn wir gemeinsam singen…“ – Solidarität mit den Protesten im Iran"
weiterlesen "Martinas Woche 39_2022: „Wenn wir gemeinsam singen…“ – Solidarität mit den Protesten im Iran"
Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den Mehrjährigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds und den kleinen Lichtstrahl, das Programm ReactEU. Zu lange, wie wir oft genug gesagt haben, dauerte es dabei, bis sich die EU-Mitgliedsländer auf einen Rechtsstaats-Mechanismus einigten, der den Namen nicht wirklich verdient hat. Das Gezerre um eine Art Korruptions-Verhinderungsbremse gab letztlich…
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
weiterlesen "Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel"
Please find English version below.
Please find Farsi at the end of this page.
Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran.
„Einmal mehr müssen wir grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen und wir werden nicht damit aufhören, solange politische Dissident*innen und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert oder sogar hingerichtet werden. Wir verurteilen die Hinrichtung von Ruhollah Zam, fordern die Rücknahme des Todesurteils gegen den …
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
Please find English below
Please find a version in Farsi at the end of this site
Cornelia Ernst, Präsidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit dem Iran, erklärt zum Todesurteil gegen den schwedischen Staatsbürger Ahmadreza Djalali:
„Ich verurteile die bevorstehende Hinrichtung des 2016 zum Tode verurteilten Wissenschaftlers und Arztes Ahmadreza Djalali aufs Schärfste! Seine Hinrichtung muss umgehend gestoppt werden. In seinem Prozess wurden sowohl iranisches Recht …
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsbürger muss aufgehoben werden"
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsbürger muss aufgehoben werden"
Please find English version below.
Nach anhaltendem internationalen Druck durfte die inhaftierte Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh am Samstag das Gefängnis verlassen um medizinische Behandlung zu erhalten. Ihr Gesundheitszustand gibt weiterhin Anlass zur Sorge. Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Situation:
„Ich bin sehr erleichtert, dass Nasrin Sotoudeh nun endlich die medizinische Versorgung erhält, die ihr Zustand seit geraumer Zeit erfordert. Es ist ein gutes …
weiterlesen "Druck auf Teheran zeigt Wirkung: Sotoudeh darf ins Krankenhaus"
weiterlesen "Druck auf Teheran zeigt Wirkung: Sotoudeh darf ins Krankenhaus"