Schlagwort: Iran

Nahost-Konflikt

A-ZAußenbeziehungenEU-Nachbarn
Die Abgeordneten der Linken setzen sich im EuropĂ€ischen Parlament konsequent fĂŒr eine friedliche Lösung der Konflikte im Nahen Osten ein. Unsere PrĂ€missen sind das Existenzrecht Israels genauso wie das Selbstbestimmungsrecht der PalĂ€stinenserinnen und PalĂ€stinenser. Wir sind der Auffassung, dass eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt PalĂ€stinas, ein souverĂ€nes, sicheres Israel an der Seite eines souverĂ€nen, sicheren PalĂ€stinas, einschließlich der Möglichkeit einvernehmlichen Gebietsaustauschs auf Grundlage der 

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Plenarfokus November 2023

Die Linke im EuropaparlamentPlenarfokus
Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in StraßburgPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan (DIE LINKE) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201) Livestream / Livestream   - Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP: ‚Netto-Null-Industrie-Gesetz‘ Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr 

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78 Abgeordnete der LINKEN ĂŒbernehmen Patenschaften fĂŒr inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran.

Die Linke im EuropaparlamentPressemitteilungen
Seit ĂŒber drei Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die UnterdrĂŒckung durch das Mullah-Regime statt. Die anhaltenden Massenproteste, Streiks und WiderstĂ€nde werden von Frauen und queere Menschen als Vorreiter:innen in vorderster Reihe gestaltet. Die Revolution vereint verschiedenen Teile der iranischen Gesellschaft. Gemeinsam fordern sie ein selbstbestimmtes Leben in WĂŒrde und Freiheit fĂŒr alle Menschen. 

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Gewerkschaften demonstrieren mit The Left in Straßburg
Gewerkschaften demonstrieren mit The Left in Straßburg

Martinas Woche 41_2022: Strasbourg lag im Sonnenschein

Martina Michels
Krieg in der Ukraine – EuropĂ€ische Energiepolitik – Proteste im Iran – FilmwirtschaftWie schön, kalt oder stĂŒrmisch das Wetter im beschaulichen Straßburg ist, das bemerken die Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zumeist gar nicht, wenn sie am Montag zu einer Plenarwoche im Parlament eintreffen. Gleich am ersten Abend musste Martina auf zwei Hochzeiten tanzen. Einmal war sie nach der eigenen Fraktionssitzung, dann in einem Sonder-Kulturausschuss, in dem erstmalig ĂŒber den Implementierungsbericht der 

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European Union 2020/EP
European Union 2020/EP

Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer

Martina Michels
Energiepreiskrise – Inflation – Schuldenbremse – Manolis Glezos – FastCare – Russland – Ukraine – IranDer EuropĂ€ische Energiegipfel hat am Freitag in BrĂŒssel getagt und einen Solidarbeitrag aus Übergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die BekĂ€mpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum großen europĂ€ischen Minister*innentreffen tagte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen, den Bundestag und 

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Martinas Woche 39_2022: „Wenn wir gemeinsam singen…“ – SolidaritĂ€t mit den Protesten im Iran

Martina Michels
Proteste im Iran – Wahlen in Italien – EuropĂ€isches Jugendparlament – Berliner und EuropĂ€ische Linke – Putins Rede und die Folgen – Regionlapolitik – Manolis GlezosDie Frauen im Iran singen in ihren sagenhaft mutigen Protesten „Bella Ciao“, das Lied des italienischen Widerstandes, einst gegen Repressionen gegen Landarbeiterinnen, spĂ€ter als Song des Widerstandes gegen die Faschisten, und Italien wĂ€hlte gestern diese gefĂ€hrlichen WiedergĂ€nger an die Macht. Man fragt 

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Strasbourg, in der NĂ€he des Christkindlmarkts
Strasbourg, in der NĂ€he des Christkindlmarkts

Martinas Woche 51/52_2020: Politischer Jahreswechsel

Martina MichelsRegionalpolitik
Corona-Haushalt – Jahr der Schiene – Brexit, aber wie? – Östliche Partnerschaft – Iran – Kultur- und Regionalpolitik – Polen gegen Art. 17 vorm EuGHLange Debatten gab es um den MehrjĂ€hrigen Finanzrahmen, den Corona-Wiederaufbaufonds und den kleinen Lichtstrahl, das Programm ReactEU. Zu lange, wie wir oft genug gesagt haben, dauerte es dabei, bis sich die EU-MitgliedslĂ€nder auf einen Rechtsstaats-Mechanismus einigten, der den Namen nicht wirklich verdient hat. Das Gezerre um eine Art Korruptions-Verhinderungsbremse gab letztlich

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Cornelia Ernst
Cornelia Ernst

Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards

Cornelia ErnstDemokratisches EUropaEU-NachbarnPressemitteilungen
Please find English version below. Please find Farsi at the end of this page.   Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu FĂ€llen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran. „Einmal mehr mĂŒssen wir grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen und wir werden nicht damit aufhören, solange politische Dissident*innen und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert oder sogar hingerichtet werden. Wir verurteilen die Hinrichtung von Ruhollah Zam, fordern die RĂŒcknahme des Todesurteils gegen den 

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Cornelia Ernst
Cornelia Ernst

Iran: Todesstrafe gegen schwedischen StaatsbĂŒrger muss aufgehoben werden

Cornelia ErnstEU-NachbarnPressemitteilungen
Please find English below Please find a version in Farsi at the end of this site   Cornelia Ernst, PrĂ€sidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments fĂŒr die Beziehungen mit dem Iran, erklĂ€rt zum Todesurteil gegen den schwedischen StaatsbĂŒrger Ahmadreza Djalali: „Ich verurteile die bevorstehende Hinrichtung des 2016 zum Tode verurteilten Wissenschaftlers und Arztes Ahmadreza Djalali aufs SchĂ€rfste! Seine Hinrichtung muss umgehend gestoppt werden. In seinem Prozess wurden sowohl iranisches Recht 

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Cornelia Ernst
Cornelia Ernst

Druck auf Teheran zeigt Wirkung: Sotoudeh darf ins Krankenhaus

Cornelia ErnstEU-NachbarnPressemitteilungen
Please find English version below. Nach anhaltendem internationalen Druck durfte die inhaftierte MenschenrechtsanwĂ€ltin Nasrin Sotoudeh am Samstag das GefĂ€ngnis verlassen um medizinische Behandlung zu erhalten. Ihr Gesundheitszustand gibt weiterhin Anlass zur Sorge. Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Situation:   „Ich bin sehr erleichtert, dass Nasrin Sotoudeh nun endlich die medizinische Versorgung erhĂ€lt, die ihr Zustand seit geraumer Zeit erfordert. Es ist ein gutes 

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