Griechenland
Europaparlament gedenkt der Opfer von Waldbränden, betont Rolle von EU-Fonds und Katastrophenschutz für Nothilfen, Wiederaufbau und VorbeugemaßnahmenKommissionspräsident Juncker sprach in seiner Rede zur Lage der Union über die verheerenden Waldbrände in Griechenland, Schweden und Lettland im Sommer 2018 und die solidarische Hilfe, die über das Katastrophenschutzverfahren der Union von mehreren Mitgliedstaaten geleistet wurde.
Das Europaparlament beschloss heute (Donnerstag) eine Resolution aller demokratischer Fraktionen…
weiterlesen "„Wenn es in einem Land brennt, brennt es überall in Europa.“"
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Gabi Zimmer in der Debatte "Future of Europe" mit Griechenlands Premierminister TsiprasGabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.– Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Ja, das dritte Memorandum ist vor wenigen Tagen zu Ende gegangen. Das ist sein großer Erfolg, aber – und hier widerspreche ich ausdrücklich Herrn González Pons – es ist eben kein Akt der Solidarität gewesen, sondern es ist eine ungeheure Last gewesen, die den Menschen in Griechenland auferlegt worden ist. Und es kann nicht als das Musterbeispiel dafür gelten, wie künftig…
weiterlesen "Die Lehren für Europa"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. September 2018, Straßburg
GUE/NGL Pressekonferenz:
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL
Dienstag, 11. September 2018, 15 Uhr
EP-Presse-Saal ‚Daphne Caruana Galizia‘ (LOW N-1/201)
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL:
‚Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker: Lage der Union‘ (Key Debate)
Debatte am Mittwochmorgen, 12. September, ab 9 Uhr
„Juncker redet zum letzten Mal zur Lage der EU. Das wäre der …
weiterlesen "Plenarfokus September 2018"
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Martin Schirdewan in der Aussprache zum Ende der Hilfsprogramme für GriechenlandFrau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst: Die Linke unterstützt den Arbeitskampf der Dolmetscherinnen und Dolmetscher hier im Europäischen Parlament.
Aber nun zum eigentlichen Thema: Das Ende der Hilfsprogramme für Griechenland steht bevor, und das ist eine gute Nachricht für Europa und für die Griechinnen und Griechen, denn sie blicken auf acht Jahre voller Entbehrungen und schmerzhafter Einschnitte zurück. Doch von den 274 …
weiterlesen "Rettung der Banken hat die griechische Bevölkerung bezahlt"
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Synergien und Vereinfachung? - Auseinanderdriften der Interessen trifft es besserAm Mittwoch (15/11/2017) berieten die zuständigen Minister der EU-Mitgliedsstaaten über die Zukunft der EU-Regional- und Förderpolitik. Sie diskutierten dabei über den kürzlich von der Kommission vorgelegten 7. Kohäsionsbericht sowie Vorschläge zur Vereinfachung in diesem Politikbereich.
Martina Michels hatte vorab den Standpunkt der LINKEN. im Europaparlament betont: „Wir müssen alles tun, um den sozialen Zusammenhalt und eine…
weiterlesen "Kohäsionspolitik nach 2020: EU-Ministerrat tagt zur Zukunft der EU-Finanzen"
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"Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling. Immerhin hat der IWF die Kürzungspolitik kritisiert und die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts betont," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die aktuelle Debatte um die Abschaffung der Troika.
Das Mitglied im …
weiterlesen "Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik."
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Ein Beitrag von Fabio De MasiGriechenland hängt wegen der Kürzungsdiktate fast sieben Jahre in der Depression, die Massenarbeitslosigkeit beträgt 30 Prozent, jeder zweite Jugendliche ist ohne Job, statt zu sinken, sind die Schulden wegen des Einbruchs der Wirtschaft explodiert.
EU-Kommission sowie die Bundeskanzlerin haben Wahlkampf für Merkels korrupte Parteifreunde von der Nea Dimokraria und die Oligarchen in Griechenland gemacht, die noch immer kaum Steuern zahlen. Denn einen effizienten Steuervollzug hat die Troika aus EU-Kommission, Europäischer …
weiterlesen "Syriza: Letzte Chance für den Euro"
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Fabio De Masi im Interview mit Leon Steberbb Inforadio, 29.01.
Leon Stebe sprach mit Fabio De Masi zu früher Stunde im rbb Inforadio über die neue griechische Regierung.
(...) Auch Fabio de Masi, der für die Linken im Europaparlament sitzt, setzt in Tsipras große Hoffnungen. Im Inforadio sagte er, Alexis Tsipras sei eine Garantie dafür, "diese gescheiterte Euro-Politik" zu überwinden. Vor allem in der EU-Finanzpolitik müsse es ein Umdenken geben. Den Griechen dürften nicht noch mehr Sparmaßnahmen aufgebürdet werden. Deshalb habe Tsipras …
weiterlesen "Alexis Tsipras: Hoffnungsträger der Linken"
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Fabian Raphael war für die Sendung "Platz der Republik" auf WDR5 bei der LINKEN mit dabei und berichtet über die Veranstaltung "Stürzt die Götter vom Olymp" (ab Minute 12:07).
Den Link zur Sendung gibt es hier.
Griechenland hat Merkel abgewählt. 36,25% der griechischen Wahlberechtigten haben ihren Stimme SYRIZA gegeben und sich damit auch gegen das europäische Austeritätsregime entschieden. Eine Auswahl der Presseberichterstattung, in der auch DIE LINKE. im Europäischen Parlament zu Wort kommt:
EuranetPlus, 29.01.2015
Der Radiobeitrag kann im nebenstehenden Player oder auf der Seite von Radio Bielefeld angehört werden
"Nach der Wahl in Griechenland mit dem Sieg des Linksbündnisses Syriza zeigt sich mancher Politiker in Brüssel etwas verschnupft. Doch …
weiterlesen "Presseschau: Griechenland hat gewählt."
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