Schlagwort: Stabilitäts- und Wachstumspakt
Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint
Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Regional- …
weiterlesen "Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?"
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Kulturausschuss – Chatkontrolle – Europäischer Rat zur EU-Investitionspolitik, zum Kampf gegen Armut sowie zu Asyl und Migration
Viel Regen und herbstlich-kühle Temperaturen begleiteten die Ausschusswoche …
weiterlesen "Martinas Woche 43_2023: Kulturarbeit und Medienfreiheit – Chatkontrolle – Ratsgipfel"
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Zukunft der EU – Fit for 55 – Europäische Schuldenbremse ausgesetzt – EU-Ratsgipfel in der Kritik – LUX-Film-Preis – Neues Europäisches BauhausIn der vergangenen Woche tagte das Plenum des Europaparlaments …
weiterlesen "Martinas Woche 24_2022: Brüssel und Straßburg – Krisenmodus und Klimapakete"
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Zur Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament:
„Nach den Versprechungen zum Amtsantritt, kamen heute weitere …
weiterlesen "Rede zur Lage der Union: Auch aufbauende Worte bleiben nur Worte"
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Brüssel - Erfurt - Strasbourg: Thüringer Wahldebakel - Kommunen & Internationaler Handel - Plenarfokus - Stabilitäts- und Wachstumspakt - UrheberrechtThüringen wählte am Mittwoch einen neuen Ministerpräsidenten und…
weiterlesen "Martinas Woche 6_2020 – Thüringen: Schwarzer Mittwoch für die Demokratie"
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Unter dem Begriff Stabilitäts- und Wachstumspakt werden die Vereinbarungen, die im Rahmen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion für finanzpolitische Stabilität sorgen sollen, zusammengefasst. Im Wesentlichen fordern diese von Ländern, die den Euro als …
weiterlesen "Stabilitäts- und Wachstumspakt"
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„Deutsche Bank, Italiens Bankensektor und die Versicherer sind weiter ein Sicherheitsrisiko. Aber anstatt die Lücken in der Bankenregulierung zu schließen, stritten EU-Kommission und die Mehrheit des Europäischen Parlaments für eine Aufweichung der …
weiterlesen "Basel Reform: Zurück zur Finanzkrise?"
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„Der EU-Kommission dämmert, dass der Euro die Kürzungspolitik nicht überleben wird. Sie empfiehlt deshalb eine expansivere Finanzpolitik für die Eurozone. Das Problem heißt Schäuble“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE …
weiterlesen "Europäisches Semester: Das Problem heißt Schäuble"
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„Die EU-Kommissare sind für Wolfgang Schäuble Waschlappen. Darum will er Brüssel Kompetenzen entziehen und schlägt vor, dass der ESM die Haushaltsentwürfe der Eurostaaten überprüfen soll“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die…
weiterlesen "Euro: Mit Schäuble in den Untergang"
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"Die EU-Kommission weiß: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist tot. Der Verzicht auf eine unmittelbare Strafe gegen Spanien und Portugal ist daher Realismus. Strafen für vermeintliche Defizitsünder wären ohnehin so absurd, wie Koma-Patienten…
weiterlesen "Defizitverfahren: Der Pakt ist tot, es lebe der Pakt!"
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