Schlagwort: EU-Kommission
QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
In der Ausgabe der Jungen Welt vom 29. November nimmt Özlem Demirel Stellung zum neuen Posten eines Verteidigungskommissars in der Von der Leyen-II-Kommission, die am Mittwoch vom Parlament bestätigt …
weiterlesen "„Umstellung auf Kriegswirtschaft ist zentral“ – Ein Interview mit Özlem Demirel"
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Zur Vorstellung der Kommissionskandidatinnen und Kommissionskandidaten erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Die von der Leyen II-Kommission wird die Entfremdung der Menschen mit der EU vertiefen. Sie …
weiterlesen "EU-Kommission wird zu Demokratieproblem"
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Office Martin SchirdewanOffice Martin Schirdewan
Der EUGH hatte heute die Zurückhaltung von Informationen durch Ursula von der Leyen zu den Verträgen mit den Impfstoffherstellern für rechtswidrig erklärt. Deshalb fordert unsere Fraktion eine Verschiebung …
weiterlesen "Breaking News: Linke fordert Wahlverschiebung für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin"
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Press Unit The LeftPress Unit The Left
Die erste Plenartagung der neuen Legislatur 2024 - 2029 ist zugleich die letzte für die Abgeordneten, die bis 2024 ins Europaparlament gewählt wurden. Die scheidenden Abgeordneten, aus unserer Delegation sind das: …
weiterlesen "Plenarfokus spezial: Das neu gewählte Europaparlament tagt erstmalig in Straßburg"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Zur anstehenden Entscheidung der Europäischen Kommission über die Freigabe der Übernahme des Agrar- und Lebensmittelkonzerns Viterra Limited durch Bunge Global SA bis zum 18. Juli 2024 erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der …
weiterlesen "Megafusion der Lebensmittelkonzerne Bunge und Viterra stoppen!"
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CBAM ergänzt das Emissionshandelssystem der EU. Die Linke im Europaparlament steht dem System des Emissionshandels (ETS) in der EU kritisch gegenüber. ETS war bislang wenig wirksam. Ausgerechnet die am meisten CO2 ausstoßende …
weiterlesen "CBAM – der CO2-Grenzausgleichszahlungsmechanismus der EU"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu internationalen Handelsverträgen der EU:
Im Auftrag der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union verhandelt …
weiterlesen "Handelsabkommen der EU – was läuft aktuell?"
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Rede in Rahmen der Plenardebatte um die humanitären Konsequenzen der Blockade BergkarabachMartina Michels sprach als Mitglied der parlamentarischen Delegation EU-Südkaukasus und als Miterfasserin der …
weiterlesen "EU sollte Doppelstandards und Selbstbetrug aus ihrem diplomatischen Arsenal streichen"
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Ursula von der Leyen zu Gast in der Fraktionssitzung am 8. Februar 2021Frau Präsidentin gab sich die Ehre, in dieser Woche, in der Fraktionssitzung der Linken. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nahm an unserer …
weiterlesen "Impfstrategie der EU: Frau Präsidentin gab sich die Ehre"
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Auftaktveranstaltung zur neuen Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren einen Entwurf für ein krisenfestes und solidarisches Europa zustande bringen soll und dazu …
weiterlesen "Das Schicksal der EU entscheidet sich beim Thema Asyl"
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