Schlagwort: CETA
Kanada, mit einer Bevölkerung von knapp 35 Millionen, ist heute der 10-wichtigste Exportpartner der EU. Das Handelsvolumen in beiden Richtungen beträgt mehr als 77,1 Milliarden Euro in Waren und 30,1 Milliarden Euro in Dienstleistungen.
Im Auftrag des EU-Rates, d.h. Mitgliedstaaten der EU verhandelte die EU-Kommission über mehrere Jahre ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Kanada. Abgekürzt wird das Abkommen CETA. Obwohl auf die Verhandlungen der Schatten der in der Öffentlichkeit sehr negativ aufgenommenen TTIP-Verhandlungen zwischen EU und…
weiterlesen "CETA – Freihandelsabkommen EU-Kanada"
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Das „Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) zwischen Europäischer Union und Kanada ist am 21. September 2017 nach Jahren der Verhandlungen vorläufig in Kraft getreten. Es handelt sich um ein besonders weitgehendes Abkommen, das den Handel mit Agrargütern, Industriegütern und Dienstleistungen nicht nur weitgehend zollfrei macht, sondern auch die künftige Regulierung dieses Handels einem Abstimmungsmechanismus innerhalb des Abkommens unterstellt: Investoren wird bei Unzufriedenheit mit einer Regierungsentscheidung ein eigener…
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Im Brüsseler Europaparlament analysierten heute mehr als 70 Organisationen aus Europa und Japan die bislang bekannt gewordene Fassung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan - JEFTA. Auf Einladung der EP-Linksfraktion GUE/NGL verglichen Expertinnen und Experten das JEFTA-Abkommen insbesondere mit dem vorläufig in Kraft getretenen CETA-Abkommen mit Kanada.
„Meine Fraktion und ich möchten Sie auffordern, selbst zu prüfen, ob die EU-Kommission aus der Kritik an CETA und TTIP die richtigen Lehren gezogen hat“, …
weiterlesen "JEFTA: Widerstand formiert sich gegen Japan-EU-Freihandelsabkommen"
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Helmut Scholz, Europaabgeordneter und handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. und der EP-Linksfraktion GUE/NGL, zum vorläufigen Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA) am 21. September:
„Vieles, was in CETA vereinbart wurde, wird erst allmählich wirksam und deutlich werden. Die Öffentlichkeit, die Politik, die Gewerkschaften, die Umweltverbände und auch die kleinen- und mittelständischen Unternehmen bleiben aufgefordert, den Beobachtungsposten nicht zu verlassen, denn der…
weiterlesen "CETA, TTIP & Co.: Der Kampf für Fairen Handel ist nicht zu Ende!"
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24. August 2017
HEISE ONLINE
Wer erhält das Bundesverdienstkreuz? von Christian Kliver
"Weshalb die Initiatorin der Klage gegen das Handelsabkommen CETA nach Ansicht von Schwarz-Gelb in NRW nicht ausgezeichnet werden soll
Ab wann macht man sich in Deutschland um Republik und Bürger verdient? Diese Frage bewegt derzeit Oppositionspolitiker und Aktivisten in Nordrhein-Westfalen (NRW). Dort wurde von verschiedenen Seiten die Lüdenscheider Musiklehrerin Marianne Grimmenstein für das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen.
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weiterlesen "Presseschau: Marianne Grimmenstein – Bundesverdienstkreuz"
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag klargestellt: Umfassende Freihandelsverträge der EU, wie jenes mit Singapur, fallen nicht in die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Institutionen. "Praktisch bedeutet dies, dass die nationalen Parlamente ein Veto-Recht gegen solche Verträge behalten“, so Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments und handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL.
Helmut Scholz weiter: „Das Gutachten des EuGH hat Bedeutung weit über das in Luxemburg …
weiterlesen "EuGH bestätigt Veto-Recht der nationalen Parlamente bei Handelsabkommen"
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Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.Istanbul: Türkei vorm Referendum
Entscheidend bei den unzähligen Gesprächen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul führen konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum für eine präsidiale Türkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines wollen Medienleute, OppositionspolitikerInnen, Kulturvererine und Intellektuelle auf keinen Fall: Der derzeitige Ausnahmezustand soll nicht zur Regel werden, denn dann …
weiterlesen "Martinas Wochen 6 und 7_2017"
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Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi äußerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete über die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Auszügen.
16. Februar 2017
NEUES DEUTSCHLAND
Straßburg segnet CETA ab, von Haidy Dammerschie
"[...] Überschattet war die knapp dreistündige und teilweise hitzig geführte Debatte vom Thema …
weiterlesen "Presseschau: Europaparlament stimmt für CETA"
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Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens:
"Der Kampf gegen nivellierende Marktzugänge bei europäischen Kultur- und Medienproduktionen ist längst nicht verloren - die EU-Mitgliedstaaten könnten die europäische Kultur- und Medienvielfalt noch immer vor CETA schützen. Zurecht frohlockt der kulturpolitische Spitzenverband aus Deutschland, der Deutsche Kulturrat, dass wesentliche …
weiterlesen "Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen"
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Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!
Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert das Abstimmungsergebnis:
„Die Hoffnung, die Mehrheit der Europaabgeordneten würde die Bedenken zahlreicher Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich CETA, die kritischen Stimmen aus Regionen und Kommunen, die Warnungen von …
weiterlesen "Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!"
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