Schlagwort: CETA

Kanada, mit einer Bev√∂lkerung von knapp 35 Millionen, ist heute der 10-wichtigste Exportpartner der EU. Das Handelsvolumen in beiden Richtungen betr√§gt mehr als 77,1 Milliarden Euro in Waren und 30,1 Milliarden Euro in Dienstleistungen. Im Auftrag des EU-Rates, d.h. Mitgliedstaaten der EU verhandelte die EU-Kommission √ľber mehrere Jahre ein umfassendes Freihandelsabkommen mit Kanada. Abgek√ľrzt wird das Abkommen CETA. Obwohl auf die Verhandlungen der Schatten der in der √Ėffentlichkeit sehr negativ aufgenommenen TTIP-Verhandlungen zwischen EU und‚Ķ
weiterlesen "CETA – Freihandelsabkommen EU-Kanada"
Das ‚ÄěUmfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen‚Äú (Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA) zwischen Europ√§ischer Union und Kanada ist am 21. September 2017 nach Jahren der Verhandlungen vorl√§ufig in Kraft getreten. Es handelt sich um ein besonders weitgehendes Abkommen, das den Handel mit Agrarg√ľtern, Industrieg√ľtern und Dienstleistungen nicht nur weitgehend zollfrei macht, sondern auch die k√ľnftige Regulierung dieses Handels einem Abstimmungsmechanismus innerhalb des Abkommens unterstellt: Investoren wird bei Unzufriedenheit mit einer Regierungsentscheidung ein eigener‚Ķ
weiterlesen "CETA"
Im Br√ľsseler Europaparlament analysierten heute mehr als 70 Organisationen aus Europa und Japan die bislang bekannt gewordene Fassung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan - JEFTA. Auf Einladung der EP-Linksfraktion GUE/NGL verglichen Expertinnen und Experten das JEFTA-Abkommen insbesondere mit dem vorl√§ufig in Kraft getretenen CETA-Abkommen mit Kanada. ‚ÄěMeine Fraktion und ich m√∂chten Sie auffordern, selbst zu pr√ľfen, ob die EU-Kommission aus der Kritik an CETA und TTIP die richtigen Lehren gezogen hat‚Äú, ‚Ķ
weiterlesen "JEFTA: Widerstand formiert sich gegen Japan-EU-Freihandelsabkommen"
Helmut Scholz, Europaabgeordneter und handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. und der EP-Linksfraktion GUE/NGL, zum vorl√§ufigen Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA) am 21. September: ‚ÄěVieles, was in CETA vereinbart wurde, wird erst allm√§hlich wirksam und deutlich werden. Die √Ėffentlichkeit, die Politik, die Gewerkschaften, die Umweltverb√§nde und auch die kleinen- und mittelst√§ndischen Unternehmen bleiben aufgefordert, den Beobachtungsposten nicht zu verlassen, denn der‚Ķ
weiterlesen "CETA, TTIP & Co.: Der Kampf f√ľr Fairen Handel ist nicht zu Ende!"
24. August 2017 HEISE ONLINE Wer erh√§lt das Bundesverdienstkreuz? von Christian Kliver "Weshalb die Initiatorin der Klage gegen das Handelsabkommen CETA nach Ansicht von Schwarz-Gelb in NRW nicht ausgezeichnet werden soll Ab wann macht man sich in Deutschland um Republik und B√ľrger verdient? Diese Frage bewegt derzeit Oppositionspolitiker und Aktivisten in Nordrhein-Westfalen (NRW). Dort wurde von verschiedenen Seiten die L√ľdenscheider Musiklehrerin Marianne Grimmenstein f√ľr das Bundesverdienstkreuz vorgeschlagen. ... ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Marianne Grimmenstein – Bundesverdienstkreuz"
Der Europ√§ische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag klargestellt: Umfassende Freihandelsvertr√§ge der EU, wie jenes mit Singapur, fallen nicht in die alleinige Zust√§ndigkeit der Europ√§ischen Institutionen. "Praktisch bedeutet dies, dass die nationalen Parlamente ein Veto-Recht gegen solche Vertr√§ge behalten‚Äú, so Helmut Scholz, Mitglied des Europ√§ischen Parlaments und handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL. ¬† Helmut Scholz weiter: ‚ÄěDas Gutachten des EuGH hat Bedeutung weit √ľber das in Luxemburg ‚Ķ
weiterlesen "EuGH bestätigt Veto-Recht der nationalen Parlamente bei Handelsabkommen"
T√ľrkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.Istanbul: T√ľrkei vorm Referendum Entscheidend bei den unz√§hligen Gespr√§chen, die Martina vom 9. bis zum 11. Februar in Istanbul f√ľhren konnte, sind NEIN-Kampagnen gegen das Referendum f√ľr eine pr√§sidiale T√ľrkei, die die verfolgte politische und gesellschaftlichen Opposition jetzt vorbereitet. Eines wollen Medienleute, OppositionspolitikerInnen, Kulturvererine und Intellektuelle auf keinen Fall: Der derzeitige Ausnahmezustand soll nicht zur Regel werden, denn dann ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Wochen 6 und 7_2017"
Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi √§u√üerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete √ľber die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Ausz√ľgen. ¬† 16. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Stra√üburg segnet CETA ab, von Haidy Dammerschie "[...] √úberschattet war die knapp dreist√ľndige und teilweise hitzig gef√ľhrte Debatte vom Thema ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Europaparlament stimmt f√ľr CETA"
Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens: "Der Kampf gegen nivellierende Marktzug√§nge bei europ√§ischen Kultur- und Medienproduktionen ist l√§ngst nicht verloren - die EU-Mitgliedstaaten k√∂nnten die europ√§ische Kultur- und Medienvielfalt noch immer vor CETA sch√ľtzen. Zurecht frohlockt der kulturpolitische Spitzenverband aus Deutschland, der Deutsche Kulturrat, dass wesentliche ‚Ķ
weiterlesen "Europ√§ische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA sch√ľtzen"
Also available in EnglishPlease find English version below ¬† Folgen wir dem Beispiel der Wallonie! Am Mittwoch hat das Plenum des Europ√§ischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert das Abstimmungsergebnis: ‚ÄěDie Hoffnung, die Mehrheit der Europaabgeordneten w√ľrde die Bedenken zahlreicher B√ľrgerinnen und B√ľrger hinsichtlich CETA, die kritischen Stimmen aus Regionen und Kommunen, die Warnungen von ‚Ķ
weiterlesen "Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!"