Schlagwort: Hamburg
Die HSH Nordbank hat ihren Bericht für das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich präsentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren. Das wird auch so weitergehen, etwa durch kräftige Forderungserlasse und Inanspruchnahme der noch nicht …
weiterlesen "HSH: Kernbank wird aufgehübscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko für Länder"
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31. Juli 2017
NDR - NORDDEUTSCHTER RUNDFUNK
Diskussion um Abschiebepraxis
"Nach der blutigen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schärferen Abschiebepraxis wieder lauter. Der 26-jährige war den Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelbar gefährlich eingestuft. Staatsanwaltschaft und Polizei versuchen unterdessen weiter, Motiv und Hintergründe der Tat aufzuklären, bei der am Freitag ein 50-jähriger Mann getötet und sieben weitere …
weiterlesen "Presseschau: Messerattacke Hamburg: Innensenator Grote muss Fehler aufklären"
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Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklärt zu dem Attentat von Hamburg-Barmbek:
"Es ist schlimm, dass Hamburg nicht zur Ruhe kommt! Mein Mitgefühl gilt den Familien und Freunden des Toten und der Verletzten sowie den Augenzeugen der dramatischen Ereignisse. Den Passanten und der Polizei ist für ihren beherzten Eingriff zu danken.“
„Der Hamburger Innensenator Andy Grote muss jetzt schnell und umfassend aufklären weshalb ein den Behörden offenbar bekannter und psychisch labiler Islamist nicht engmaschig …
weiterlesen "Messerattacke Hamburg: Innensenator muss Klarheit schaffen"
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In a letter to the President of the European Parliament, Gabi Zimmer has called for an investigation into, and an apology for, the unlawful detention of MEP Eleonora Forenza during the peaceful protest at the G20 meeting in Hamburg.
GUE/NGL President, Gabi Zimmer, explains: “Today I addressed a letter to the President of the European Parliament and to the Chair of the Legal Affairs Committee in order to demand an official investigation into the arrest of GUE/NGL MEP, Eleonora …
weiterlesen "GUE/NGL President asks Tajani to call German authorities to account over actions against MEP Eleonora Forenza"
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Fabio De Masi wurde zum Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN für die Bundestagswahl 2017 gewählt.
Am Samstag, den 18.02.2017, wurde Fabio De Masi auf der Landesvollversammlung mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang zum Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN zur Bundestagswahl 2017 gewählt. Die Presse berichtete über die Wahl von Fabio De Masi:
19. Februar 2017
HAMBURGER MORGENPOST
Bundestagswahlkampf: Fabio De Masi auf Listenplatz eins
"Die Hamburger Linke wird mit Spitzenkandidat Fabio De Masi in den Bundestagswahlkampf …
weiterlesen "Presseschau: Spitzenkandidat der Hamburger LINKEN"
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Fabio De Masi befragte die Hamburger Privatbank Berenberg.
Fabio De Masi befragte die Hamburger Privatbank Berenberg zu ihren Verwicklungen in dunkle Geschäfte. Drogenschmuggel, Waffenhandel, Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Korruption, Glücksspiel – es gibt kaum ein kriminelles Geschäft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht auftaucht. So wurden beispielsweise Teile der Gelder der Siemens Schmiergeldaffäre über Berenberg abgewickelt. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geäußert. Auch …
weiterlesen "Presseschau: Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg"
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Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers‘ Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in Geldwäsche-Vorwürfe:
"Drogenschmuggel, Waffenhandel, Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Korruption, Glücksspiel – es gibt kaum ein kriminelles Geschäft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht …
weiterlesen "Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur"
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Die taz berichtet über die Hamburger Debatte über den Rückkauf Asklepios-KlinikenIn Hamburg ist eine Debatte über den Rückkauf der Asklepios-Kliniken entfacht worden. DIE LINKE erwägt eine Volksinitiative zur Rekommunalisierung der Hamburger Krankenhäuser. Fabio De Masi und Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft, einen Artikel zu den Asklepios-Klinken veröffentlicht (siehe hier). Nun berichtet auch die taz über die Debatte im Hamburg.
2. Januar 2017
TAZ - Die Tageszeitung
Nochmal…
weiterlesen "Presseschau: Debatte über Asklepios-Rückkauf"
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15. März 2016
JUNGE WELT
Port Package light, von Jörn Böwe
EU-Parlament billigt Entwurf für »Hafenpaket«. Breite Mehrheit von Konservativen bis zur Linkspartei
"...Es sei »erfreulich«, dass es im Parlament gelungen sei, »die Liberalisierungswut der Kommission auszubremsen«, erklärte der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke), der sich bei der Abstimmung enthalten hatte. »Allerdings rumort es hinter den Kulissen, da die Kommission weiterhin beabsichtigt, Hafendienste zu liberalisieren.«..."
Der vollständige Bericht ist auf der …
weiterlesen "Presseschau: Portpackage III"
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In seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Innenausschuss der Hamburger Bürgerschaft mit dem Einsatz der Hamburger Polizistin Maria B., als verdeckte Ermittlerin in verschiedenen linken sozio-politischen Zusammenhängen von Sommer 2008 bis Ende 2012.
Unter anderem nahm die Beamtin unter ihrer Tarnidentität im September 2009 am "No Border Camp" in Brüssel teil und war in diesem Zusammenhang gemeinsam mit anderen AktivistInnen zu einem Gespräch mit Abgeordneten der Fraktion GUE/NGL eingeladen .Sie wurde damals …
weiterlesen "Geheime Polizeieinsätze – Eine schwere Bürde für Hamburgs Demokratie"
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