Schlagwort: Hamburg

HSH: Kernbank wird aufgehĂŒbscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko fĂŒr LĂ€nder

EurokrisePressemitteilungen
Die HSH Nordbank hat ihren Bericht fĂŒr das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklĂ€rt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen BĂŒrgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich prĂ€sentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren. Das wird auch so weitergehen, etwa durch krĂ€ftige Forderungserlasse und Inanspruchnahme der noch nicht 

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Presseschau: Messerattacke Hamburg: Innensenator Grote muss Fehler aufklÀren

Presseschau
31. Juli 2017 NDR - NORDDEUTSCHTER RUNDFUNK Diskussion um Abschiebepraxis "Nach der blutigen Messerattacke eines ausreisepflichtigen Asylbewerbers in Hamburg wird der Ruf nach einer schĂ€rferen Abschiebepraxis wieder lauter. Der 26-jĂ€hrige war den Behörden als Islamist bekannt, wurde aber als nicht unmittelbar gefĂ€hrlich eingestuft. Staatsanwaltschaft und Polizei versuchen unterdessen weiter, Motiv und HintergrĂŒnde der Tat aufzuklĂ€ren, bei der am Freitag ein 50-jĂ€hriger Mann getötet und sieben weitere 

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Messerattacke Hamburg: Innensenator muss Klarheit schaffen

BĂŒrger*innenrechtePressemitteilungen
Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklĂ€rt zu dem Attentat von Hamburg-Barmbek: "Es ist schlimm, dass Hamburg nicht zur Ruhe kommt! Mein MitgefĂŒhl gilt den Familien und Freunden des Toten und der Verletzten sowie den Augenzeugen der dramatischen Ereignisse. Den Passanten und der Polizei ist fĂŒr ihren beherzten Eingriff zu danken.“ „Der Hamburger Innensenator Andy Grote muss jetzt schnell und umfassend aufklĂ€ren weshalb ein den Behörden offenbar bekannter und psychisch labiler Islamist nicht engmaschig 

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GUE/NGL President asks Tajani to call German authorities to account over actions against MEP Eleonora Forenza

Demokratisches EUropaGabi ZimmerPressemitteilungen
In a letter to the President of the European Parliament, Gabi Zimmer has called for an investigation into, and an apology for, the unlawful detention of MEP Eleonora Forenza during the peaceful protest at the G20 meeting in Hamburg. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, explains: “Today I addressed a letter to the President of the European Parliament and to the Chair of the Legal Affairs Committee in order to demand an official investigation into the arrest of GUE/NGL MEP, Eleonora 

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Presseschau: Spitzenkandidat der Hamburger LINKEN

Presseschau
Fabio De Masi wurde zum Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN fĂŒr die Bundestagswahl 2017 gewĂ€hlt. Am Samstag, den 18.02.2017, wurde Fabio De Masi auf der Landesvollversammlung mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang zum Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN zur Bundestagswahl 2017 gewĂ€hlt.  Die Presse berichtete ĂŒber die Wahl von Fabio De Masi:   19. Februar 2017 HAMBURGER MORGENPOST Bundestagswahlkampf: Fabio De Masi auf Listenplatz eins "Die Hamburger Linke wird mit Spitzenkandidat Fabio De Masi in den Bundestagswahlkampf 

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Presseschau: Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg

EurokrisePresseschau
Fabio De Masi befragte die Hamburger Privatbank Berenberg. Fabio De Masi befragte die Hamburger Privatbank Berenberg zu ihren Verwicklungen in dunkle GeschĂ€fte. Drogenschmuggel, Waffenhandel, GeldwĂ€sche, Steuerhinterziehung, Korruption, GlĂŒcksspiel – es gibt kaum ein kriminelles GeschĂ€ft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht auftaucht. So wurden beispielsweise Teile der Gelder der Siemens SchmiergeldaffĂ€re ĂŒber Berenberg abgewickelt. Fabio De Masi hat sich dazu in einer Pressemitteilung geĂ€ußert. Auch 

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Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur

EurokrisePressemitteilungen
Also available in EnglishPlease find English version below   Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚Panama Papers‘ Untersuchungsausschusses des EuropĂ€ischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in GeldwĂ€sche-VorwĂŒrfe:   "Drogenschmuggel, Waffenhandel, GeldwĂ€sche, Steuerhinterziehung, Korruption, GlĂŒcksspiel – es gibt kaum ein kriminelles GeschĂ€ft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht 

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Presseschau: Debatte ĂŒber Asklepios-RĂŒckkauf

EurokrisePresseschau
Die taz berichtet ĂŒber die Hamburger Debatte ĂŒber den RĂŒckkauf Asklepios-KlinikenIn Hamburg ist eine Debatte ĂŒber den RĂŒckkauf der Asklepios-Kliniken entfacht worden. DIE LINKE erwĂ€gt eine Volksinitiative zur Rekommunalisierung der Hamburger KrankenhĂ€user. Fabio De Masi und Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion in der Hamburger BĂŒrgerschaft, einen Artikel zu den Asklepios-Klinken veröffentlicht (siehe hier). Nun berichtet auch die taz ĂŒber die Debatte im Hamburg.   2. Januar 2017 TAZ - Die Tageszeitung Nochmal

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Presseschau: Portpackage III

Presseschau
15. MĂ€rz 2016 JUNGE WELT Port Package light, von Jörn Böwe EU-Parlament billigt Entwurf fĂŒr »Hafenpaket«. Breite Mehrheit von Konservativen bis zur Linkspartei "...Es sei »erfreulich«, dass es im Parlament gelungen sei, »die Liberalisierungswut der Kommission auszubremsen«, erklĂ€rte der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (Die Linke), der sich bei der Abstimmung enthalten hatte. »Allerdings rumort es hinter den Kulissen, da die Kommission weiterhin beabsichtigt, Hafendienste zu liberalisieren.«..."   Der vollstĂ€ndige Bericht ist auf der 

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Geheime PolizeieinsĂ€tze – Eine schwere BĂŒrde fĂŒr Hamburgs Demokratie

PressemitteilungenSabine Lösing
In seiner gestrigen Sitzung befasste sich der Innenausschuss der Hamburger BĂŒrgerschaft mit dem Einsatz der Hamburger Polizistin Maria B., als verdeckte Ermittlerin in verschiedenen linken sozio-politischen ZusammenhĂ€ngen von Sommer 2008 bis Ende 2012. Unter anderem nahm die Beamtin unter ihrer TarnidentitĂ€t im September 2009 am "No Border Camp" in BrĂŒssel teil und war in diesem Zusammenhang gemeinsam mit anderen AktivistInnen zu einem GesprĂ€ch mit Abgeordneten der Fraktion GUE/NGL eingeladen .Sie wurde damals 

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