Presseschau
QUENTIN BRUNOQUENTIN BRUNO
In der Ausgabe der Jungen Welt vom 29. November nimmt Özlem Demirel Stellung zum neuen Posten eines Verteidigungskommissars in der Von der Leyen-II-Kommission, die am Mittwoch vom Parlament bestätigt wurde.
Neben der Kritik an den geschaffenen Fakten für eine permanente Aufrüstung in der EU, verweist Özlem Demirel erneut auf die Vertragswidrigkeit dieser Politik:
"Laut Artikel 41.2 des EU-Vertrages dürfen Maßnahmen mit militärischem Verwendungszweck nicht aus dem EU-Haushalt bestritten…
weiterlesen "„Umstellung auf Kriegswirtschaft ist zentral“ – Ein Interview mit Özlem Demirel"
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Uwe Sattler vom Neuen Deutschland interviewte Martin Schirdewan zu den Personalvorschlägen Ursula von der Leyens für die neue EU-Kommission und zur Gründung einer zweiten europäischen Linkspartei.
Neben dem schlechten Stil, mal wieder zuerst die Presse und dann erst die Abgeordneten zu informieren, ist das, was Frau von der Leyen an Personal präsentiert hat, eine mittelschwere Katastrophe für die nächsten fünf Jahre. Es gibt eine strukturelle Mehrheit von Marktliberalen und …
weiterlesen "EU-Parlament: „Eine Koalition des Grauens“ – Ein Interview mit Martin Schirdewan"
weiterlesen "EU-Parlament: „Eine Koalition des Grauens“ – Ein Interview mit Martin Schirdewan"
Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der Fraktion The Left wird als Europaabgeordneter erneut im Wirtschafts- und Währungsausschuss Politik machen, Politik gegen Privatisierungen und für demokratisch kontrollierbare Investitionen in öffentliche Infrastrukturen. Die Börsenzeitung stellte ihm dazu 5 Fragen und der Auftakt ist natürlich eine Kritik des sogenannten Stabilitäts- und Wachstumspaktes, der die Schuldenregelungen auf Europäischer Ebene festzurrt und erneut, nach den Lockerungen durch den 750 Mrd. Fonds …
weiterlesen "Konsequent sozial und ökologisch: Politik für öffentliche Investitionen"
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Die israelischen linksorientierten Parteien müssen in der Regierungskoalition auch unliebsame Entscheidungen mittragen. Die EU-Parlamentarierin Martina Michels spricht über die Schwierigkeiten in dem großen BündnisMartina Michels (DIE LINKE.) vertritt seit 2014 die Fraktion "THE LEFT" im Europaparlament in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zu Israel. Mit dem nd-Journalisten Cyrus Salimi-Asl sprach sie über die nun nicht mehr ganz neue Regierung in Israel:
Was ist das Neue, …
weiterlesen "Interview mit Martina Michels: Israel – Es regiert der kleinste gemeinsame Nenner"
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Le MondeAlors que ses partenaires européens progressent en matière de transparence et de contrôle parlementaire, la France régresse et tire vers le bas l’Union européenne (UE) dénoncent dans une tribune au « Monde » la députée allemande Özlem Demirel, le député du Rhône Hubert Julien-Laferrière et Tony Fortin, chargé d’études à l’Observatoire des armements
Le Monde
Interview im DeutschlandfunkDie Syrienpolitik der EU ziele vor allem darauf ab, Flüchtlinge abzuwehren, statt den Krieg nachhaltig zu beenden, sagte die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel im Dlf. Die Sanktionen müssten beendet und es müsse mit denjenigen verhandelt werden, die im Land selbst von dem Krieg betroffen sind.
Özlem Demirel im Gespräch mit Jürgen Zurheide
Interview mit Futuro Europa (italienisch)L’eurodeputata Özlem Demirel (su Facebook e su Twitter) è nata a Malatya (Turchia) nel 1984 ed è emigrata in Germania insieme alla sua famiglia all’età di 5 anni. Si è interessata presto alla politica e a 15 anni è stata coinvolta nella sezione giovanile della Democratic Workers Union (DIDF). Candidata nella campagna elettorale di The Lefts al Parlamento europeo 2019, è stata eletta il 24 maggio 2019 al Parlamento europeo. In questa legislatura ricopre gli …
weiterlesen "Özlem Demirel (PE): al centro l’interesse dei lavoratori e delle persone"
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Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition FondsEU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt. Denn die Bundesregierung erwägt nach eigener Aussage, die zu erwartenden …
weiterlesen "EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln"
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Forschungsdaten zur Verwendung von Regionalfonds durch Kommunen während der Pandemie im Europaparlament vorgestelltDie Kommunen überall in der EU kämpfen an vorderster Front, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bezwingen. Bei der Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen sind viele auch auf Mittel aus den Kohäsionsfonds der EU angewiesen, so eine neue Studie, die von uns LINKEN im Europäischen Parlament in Auftrag gegeben wurde.
Verfasst von drei Experten des „European Policies Research …
weiterlesen "EU-Hilfen für Kommunen? – Studie der LINKEN zeigt Stärken und Verbesserungsbedarf"
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