Schlagwort: Demokratie
Zur Vorstellung der Kommissionskandidatinnen und Kommissionskandidaten erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament:
„Die von der Leyen II-Kommission wird die Entfremdung der Menschen mit der EU vertiefen. Sie …
weiterlesen "EU-Kommission wird zu Demokratieproblem"
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Wenn ihr schon immer wissen wolltet, was so ein Ausschuss im Europaparlament bearbeitet, wie er mit Expertise und Zivilgesellschaft in Kontakt kommt und wie er letztlich die europäische Gesetzgebung ankurbelt und mitbestimmt, wir…
weiterlesen "Arbeitsstart in den Ausschüssen vor der parlamentarischen Sommerpause"
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The Left, Press UnitThe Left, Press Unit
Zur heutigen Wahl der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament:
„Die erneute Wahl der Kommissionspräsidentin wäre eine Katastrophe für …
weiterlesen "Die Linke nicht Teil der von der Leyen-Luxus-Koalition"
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Der Weg zur heutigen EU wurde vor 60 Jahren mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge (1957) durch damals sechs Staaten – Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg geebnet. Die römischen Verträge formulierten u.a. die grundsätzliche Offenheit der …
weiterlesen "EU-Erweiterung"
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Demokratie gegen rechte Gewalt verteidigen - Plenum mit Abrüstung, gegen Zwangsarbeit, Lieferkettengesetz, Schengenreform, Abrüstung - Europäische Mittagspause - Neues Europäisches Bauhaus zwischen Elite und …
weiterlesen "Martinas Woche 17/18_2024: Vom kühlen Straßburg in den heißen Wahlkampf"
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Handreichung für Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint
Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europäischen Parlament und Mitglied im Regional- …
weiterlesen "Was tut die EU eigentlich für mich, für mein Dorf, für meine Stadt?"
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Plenarrede von MdEP Helmut Scholz zum Schutzinstrument gegen wirtschaftlichen ZwangAm 3. Oktober 2023 hat das EU-Parlament die Einrichtung eines handelspolitischen Schutzinstruments gegen wirtschaftlichen Zwang von Drittländern beschlossen. Der …
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
weiterlesen "Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?"
Plenartagung in Straßburg – Demokratiefest in Berlin – Kommunalpolitische Konferenz in Weimar – SüdkaukasusAm 11. September, jenem denkwürdigen Datum, das sofort und intensiv an den …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – Brüssel – Die volle Packung Europapolitik"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über die Änderungen der Geschäftsordnung des Europäischen …
weiterlesen "Vertrauen durch Transparenz und Ehrlichkeit zurückgewinnen – Aufarbeitung des „Katar-Korruptionsskandals“"
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