Schlagwort: Krise

Also available in English / Gabi Zimmer in der Grundsatzdebatte zur "Lage der Union" im ParlamentPlease find English version below   Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.–  Herr Präsident! Herr Juncker, Sie haben heute mit einer sehr intensiven Rede Ihre politischen Positionen, mit denen Sie das Amt als Kommissionspräsident übernommen haben und bis hierher geführt haben, zum Ausdruck gebracht. Dafür möchte ich Ihnen meinen Respekt zollen. Ich glaube, das macht es uns einfacher, auch darüber zu reden, was denn aus Sicht der …
weiterlesen "Zur Lage der Union: Die Lethargie überwinden"
18. März 2017 STUTTGARTER ZEITUNG Italien und Europa – Wunsch und Wirklichkeit, von Markus Grabitz "Wie europäisch ist Italien, wie italienisch die EU? Eine Spurensuche zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, mit denen die Vereinigung Europas begann. [...] Und die ist für viele Italiener noch immer nicht einfach. Die Wirtschaftskrise hat Italien härter getroffen als die meisten anderen EU-Staaten. Zusammen mit Griechenland, Spanien und Portugal zählt Italien zu den Krisenländern der Union, auch wenn es nie offiziell gerettet werden …
weiterlesen "Presseschau: 60 Jahre Römische Verträge"
Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht.Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur Zukunft der EU veröffentlicht, in dem sie fünf verschiedene Szenarien eröffnet. Viel Lyrik & selbstfahrende Autos, während die Probleme soziale Spaltung, Investitionen, Krise, Krieg, Terror und Flucht ausgeklammert werden. Dazu sind noch mehr Aufrüstung und noch mehr Strukturreformen - also Lohn- und Rentenkürzung - angekündigt. Die Presse berichtet über die Vorstellung des Weißbuchs:   6. März 2017 …
weiterlesen "Presseschau: Weißbuch zur Zukunft der EU"
27. Februar 2017 FOCUS Caligari: „Europa – ein Kontinent als Beute“ "Am Freitag, 3. März, 20 Uhr, ist der Dokumentarfilm „Europa – ein Kontinent als Beute“ in der Caligari FilmBühne, Marktplatz 9, in Wiesbaden zu sehen. Die Wiesbadener Filmemacher Christoph Schuch und Reiner Krausz werden an diesem Abend anwesend sein. ... Die Filmemacher lassen den linken Europa-Politiker Fabio de Masi zu Wort kommen, den Wirtschaftsfachmann Dirk Müller, auch bekannt als „Mister Dax“, und den Historiker Daniele Ganser, aber auch die …
weiterlesen "Presseschau: Kinofilm: Europa als Beute"
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Vertrags von Maastricht erklärt Fabio De Masi, wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament:   „25 Jahre nach Maastricht steckt die EU in einer tiefen Krise. Die Architektur von Maastricht könnte den Euro sprengen. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt hat im internationalen Vergleich keinen Beitrag zur Verringerung der Staatsverschuldung geleistet, denn die Defizitkriterien verstärken die Konjunkturschwankungen statt sie zu glätten. Die Eurokrise war keine Krise der …
weiterlesen "25 Jahre Maastricht: Ein deutscher Euro hat keine Zukunft"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur Inauguration des amerikanischen Präsidenten Trump:„Donald Trump hat sein Amt als Präsident der USA übernommen. Seine Antrittsrede unterschied sich nicht von seinen lauten und nationalistischen Tönen während des Wahlkampfes. Trump verändert zweifellos die Kultur politischer Auseinandersetzungen in den USA und in der Welt. Er diskriminiert, er verleumdet, er missachtet die Würde anderer bedenkenlos. Die USA werden unter ihm ein unberechenbarer Partner.“ „Die Weltgemeinschaft …
weiterlesen "Antritt mit nationalistischen Tönen"
„Deutsche Bank, Italiens Bankensektor und die Versicherer sind weiter ein Sicherheitsrisiko. Aber anstatt die Lücken in der Bankenregulierung zu schließen, stritten EU-Kommission und die Mehrheit des Europäischen Parlaments für eine Aufweichung der Basel-Regeln. Das billige Geld der EZB landet wegen der Kürzungspolitik und der faulen Eier in den Bilanzen der Banken nicht in der realen Wirtschaft“, kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die Plenardebatten zum Jahresbericht der Europäischen Zentralbank für 2015 und zur Fertigstellung der neuen …
weiterlesen "Basel Reform: Zurück zur Finanzkrise?"
Eine kleine Presseschau zur Rede von Jean-Claude Juncker zur Lage der EUJean-Claude Juncker hat am 14.09.2016 seine State of the Union Rede zur Lage der EU gehalten, welche von Fabio De Masi enttäuscht aufgenommen und kommentiert wurde. Juncker symbolisiere die schlechte Verfassung der EU, der keinen glaubwürdigen Neuanfang verkörpert. Er solle, so Fabio De Masi, zurücktreten von seinem Amt des Kommissionspräsidenten. Darüber berichtet die Tagesschau und die Basler Zeitung:   15. …
weiterlesen "Presseschau: SOTEU-Rede „Juncker – Symbol für die schlechte Verfassung der EU!“"
EU in der Zerreißprobe: Europa mit links verändern
EU in der Zerreißprobe: Europa mit links verändern
Gastbeitrag von Fabio De Masi für die Tageszeitung Neues DeutschlandFabio De Masi verfasste einen Gastbeitrag im Neuen Deutschland, nd, zur Krise der EU und warum Linke sich der EU auch mal widersetzen müssen, um die europäische Idee zu retten. "In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte. Auch in Frankreich, Italien oder…
weiterlesen "Die EU zerstört Europa"