Schlagwort: Menschenrechte

NATOÔÇôLuftwaffenman├Âver "Air Defender 2023" - Wasserkrise - Europ├Ąische B├╝rgerinitiative (EBI) - Zusammensetzung des Europ├Ąischen Parlaments 2024- 2029 - Ethikgremium (Ausgabe 104)Eine spannende Woche mit den Studientagen in Malm├ und Kopenhagen geht zu Ende. Als Fraktion konnten wir viele wichtige Punkte daraus mitnehmen - die Tagesordnung und Schwerpunkte hatte ich ausf├╝hrlich in der letzten Woche hier umrissen. Es gilt jetzt die Erfahrungen und Informationen auf politischer Ebene anzugehen. Nicht zuletzt gerade nach dem ÔÇŽ
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Br├╝ssel: Vorschau auf die Woche"
Martina Michels im EP
Martina Michels im EP
Martina Michels in der EP-Plenardebatte zum Thema "Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen f├╝r die besetzten Gebiete"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen, Israels Regierungskoalition mit Beteiligung rechtsextremer Parteien ist dabei, die demokratische Verfasstheit des Landes niederzurei├čen. Es geht nicht nur um das Justizreformpaket, das selbst Staatspr├Ąsident Herzog als ÔÇ×bedr├╝ckend und sch├Ądlich f├╝r die DemokratieÔÇť bezeichnet hat und gegen das Tausende seit Wochen auf die Stra├čen gehen. Es geht auch um die ÔÇŽ
weiterlesen "Demokratie und Menschenrechte sind auch unsere Angelegenheit"
Nora Sch├╝ttpelz
Nora Sch├╝ttpelz
Auch im Jahr 75 nach der Staatsgr├╝ndung Israels und 30 Jahre nach den Osloer Vertr├Ągen ist der ÔÇ×Nahost-KonfliktÔÇť im engeren Sinne, n├Ąmlich die Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der pal├Ąstinensischen Bev├Âlkerung in der Region fern jeder L├Âsung. Zwar hat Israel seit 2020 die Abraham-Abkommen und weitere ÔÇ×Normalisierungsvertr├ĄgeÔÇť mit anderen arabischen Nachbarstaaten geschlossen (allerdings ohne Einbeziehung der Pal├Ąstinenser). Eine arabische Partei war 2021/22 Teil einer ÔÇŽ
weiterlesen "Aussichten f├╝r eine Zwei-Staatenl├Âsung f├╝r Israel und Pal├Ąstina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
Seit ├╝ber drei Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdr├╝ckung durch das Mullah-Regime statt. Die anhaltenden Massenproteste, Streiks und Widerst├Ąnde werden von Frauen und queere Menschen als Vorreiter:innen in vorderster Reihe gestaltet. Die Revolution vereint verschiedenen Teile der iranischen Gesellschaft. Gemeinsam fordern sie ein selbstbestimmtes Leben in W├╝rde und Freiheit f├╝r alle Menschen. ÔÇŽ
weiterlesen "78 Abgeordnete der LINKEN ├╝bernehmen Patenschaften f├╝r inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran."
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English version below. Please find Farsi at the end of this page. ┬á Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu F├Ąllen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran. ÔÇ×Einmal mehr m├╝ssen wir grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen und wir werden nicht damit aufh├Âren, solange politische Dissident*innen und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert oder sogar hingerichtet werden. Wir verurteilen die Hinrichtung von Ruhollah Zam, fordern die R├╝cknahme des Todesurteils gegen den ÔÇŽ
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Heute verabschiedete das Europaparlament seinen Bericht zur gescheiterten Umsetzung der Dublin-III-Reform. Das Dublin-System ist das Kernst├╝ck der EU-Asylpolitik und dieser Bericht befasst sich mit den M├Ąngeln seiner Umsetzung durch die EU-Mitgliedstaaten. Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Linken, kommentiert den EP-Standpunkt: ÔÇ×Dublin ist gescheitert. Das ist v├Âllig offensichtlich und wird in diesem Bericht auch benannt. Das begr├╝├če ich. Doch reicht es trotzdem nicht, um diesem Text zustimmen zu k├Ânnen. Das ÔÇŽ
weiterlesen "EU-Asylpolitik: Weniger Beteuerungen, mehr Umsiedelung"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English below Please find a version in Farsi at the end of this site ┬á Cornelia Ernst, Pr├Ąsidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments f├╝r die Beziehungen mit dem Iran, erkl├Ąrt zum Todesurteil gegen den schwedischen Staatsb├╝rger Ahmadreza Djalali: ÔÇ×Ich verurteile die bevorstehende Hinrichtung des 2016 zum Tode verurteilten Wissenschaftlers und Arztes Ahmadreza Djalali aufs Sch├Ąrfste! Seine Hinrichtung muss umgehend gestoppt werden. In seinem Prozess wurden sowohl iranisches Recht ÔÇŽ
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsb├╝rger muss aufgehoben werden"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English version below. Nach anhaltendem internationalen Druck durfte die inhaftierte Menschenrechtsanw├Ąltin Nasrin Sotoudeh am Samstag das Gef├Ąngnis verlassen um medizinische Behandlung zu erhalten. Ihr Gesundheitszustand gibt weiterhin Anlass zur Sorge. Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Situation: ┬á ÔÇ×Ich bin sehr erleichtert, dass Nasrin Sotoudeh nun endlich die medizinische Versorgung erh├Ąlt, die ihr Zustand seit geraumer Zeit erfordert. Es ist ein gutes ÔÇŽ
weiterlesen "Druck auf Teheran zeigt Wirkung: Sotoudeh darf ins Krankenhaus"
Neues Lager f├╝r Gefl├╝chete auf der Insel Lesbos
Neues Lager f├╝r Gefl├╝chete auf der Insel Lesbos
Gemeinsame Recherchen von DER SPIEGEL und ARD, zusammen mit Lighthouse Reports, Bellingcat und Asahi TV, erbringen neue Beweise daf├╝r, dass Frontex Menschen gewaltsam daran hinderte, in die EU zu gelangen. Laut dem heute ver├Âffentlichten Bericht, war die europ├Ąische K├╝sten- und Grenzschutzbeh├Ârde wissentlich an illegalen und gewaltsamen Push-Backs von Migrant*innen und Gefl├╝chteten in Griechenland beteiligt. Trotz eindeutiger Belege f├╝r Menschenrechtsverletzungen - unter anderem durch geleakte Dokumente - sowie anhand von Interviews mit ÔÇŽ
weiterlesen "Push-Backs: Frontex-Chef muss entlassen werden"
├ľzlem Alev Demirel
├ľzlem Alev Demirel
Gestern legte die Europ├Ąische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der T├╝rkei vor. Dies kommentiert ├ľzlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments f├╝r die Beziehungen zur T├╝rkei: ÔÇ×Der von der Kommission vorgelegte Jahresbericht zur T├╝rkei zieht in fast allen Bereichen eine negative Bilanz: Demokratie, Menschenrechte, Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verwaltung, Zivilgesellschaft ÔÇô in all diesen Themenfeldern hat sich die T├╝rkei gegen├╝ber dem Vorjahr weiter von demokratischen Grundwerten ÔÇŽ
weiterlesen "Jahresbericht T├╝rkei: Tadel ohne Folgen"