Schlagwort: Menschenrechte
Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Eine Konferenznachlese
Am 11. Dezember 2024, ab 15 Uhr gelang es der Fraktion The Left - unter Beteiligung der linken Delegation aus Deutschland - mehr Öffentlichkeit für eine Entwicklung, die uns schon…
weiterlesen "Strategien gegen Rechtsaußen und ein Auslieferungsstopp von Antifaschist*innen nach Ungarn"
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Quentin BrunoQuentin Bruno
Am Montag Abend, dem 7. 10.2024, stand u. a. eine Aussprache unter dem Titel: Die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen in einer Reihe von Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen auf den …
weiterlesen "Wir arbeiten daran, dass unsere Gesellschaft nicht durch Grenzen und Zäune getrennt ist."
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The Left, Press UnitThe Left, Press Unit
Zur heutigen Wahl der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament:
„Die erneute Wahl der Kommissionspräsidentin wäre eine Katastrophe für …
weiterlesen "Die Linke nicht Teil der von der Leyen-Luxus-Koalition"
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NATO–Luftwaffenmanöver "Air Defender 2023" - Wasserkrise - Europäische Bürgerinitiative (EBI) - Zusammensetzung des Europäischen Parlaments 2024- 2029 - Ethikgremium (Ausgabe 104)Eine spannende Woche mit den Studientagen in Malmö und …
weiterlesen "Zwischen Zeuthen und Brüssel: Vorschau auf die Woche"
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Martina Michels in der EP-Plenardebatte zum Thema "Verschlechterung der Demokratie in Israel und Folgen für die besetzten Gebiete"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen,
Israels Regierungskoalition mit Beteiligung rechtsextremer Parteien …
weiterlesen "Demokratie und Menschenrechte sind auch unsere Angelegenheit"
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Nora SchüttpelzNora Schüttpelz
Auch im Jahr 75 nach der Staatsgründung Israels und 30 Jahre nach den Osloer Verträgen ist der „Nahost-Konflikt“ im engeren Sinne, nämlich die Beziehungen zwischen dem Staat Israel und der …
weiterlesen "Aussichten für eine Zwei-Staatenlösung für Israel und Palästina. Gibt es sie und wenn ja, wie?"
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Seit über drei Monaten, seit der Ermordung von Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, findet im Iran eine Revolution gegen die Unterdrückung durch das Mullah-Regime statt. Die …
weiterlesen "78 Abgeordnete der LINKEN übernehmen Patenschaften für inhaftierte und von Todesstrafe bedrohte Menschen im Iran."
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Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu Fällen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran.
„Einmal mehr müssen wir …
weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
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Heute verabschiedete das Europaparlament seinen Bericht zur gescheiterten Umsetzung der Dublin-III-Reform. Das Dublin-System ist das Kernstück der EU-Asylpolitik und dieser Bericht befasst sich mit den Mängeln seiner Umsetzung durch die …
weiterlesen "EU-Asylpolitik: Weniger Beteuerungen, mehr Umsiedelung"
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Cornelia Ernst, Präsidentin der parlamentarischen Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit dem Iran, erklärt zum …
weiterlesen "Iran: Todesstrafe gegen schwedischen Staatsbürger muss aufgehoben werden"
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