Schlagwort: Eurobonds
8. Mai 1945 – Europatag am 9. Mai – Bücherverbrennung 1933 – Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung – ESM – BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges über den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung allgegenwärtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubiläum der Schumann-Erklärung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen. Am …
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
Plenum und Corona-Hilfen – Regionalausschuss – Corona und Digitale Bildung – Frauen in der Corona-KriseIn dieser Woche lehnte das Europaparlament in einer Resolution Eurobonds ab und beschloss „Recovery Bonds“. Wo ist der Unterschied? Wir klären dazu diesmal in einem kleinen long read auf und halten vorab schon fest: Das ist zu wenig, um vorm Regierungsgipfel am 23. April 2020 überzeugend und ohne Wenn und Aber europäische Solidarität zu fordern.
Über diese Entschließung hinaus wurden einzelne Maßnahmen zu den …
weiterlesen "Martinas Woche 16_2020: Das Wiederaufbaupaket des Europaparlaments"
weiterlesen "Martinas Woche 16_2020: Das Wiederaufbaupaket des Europaparlaments"
Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis – Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald – Trauer um Ernst-Georg Schwill – Leave No One BehindAuch wir haben ein paar Tage innegehalten und das Osterfest daheim verbracht.
Kurz vor Karfreitag hatte die Eurogruppe endlich einen Rettungspakete-Kompromiss für die Mitgliedsstaaten gefunden. Doch ob dieser wirklich rühmlich ist, werden wir wohl noch genauer unter die Lupe nehmen müssen. Europäische Solidarität könnte wirklich anders aussehen.
Wir möchten an die Selbstbefreiung…
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – Brüssel vorm nächsten Plenum"
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – Brüssel vorm nächsten Plenum"
Der REGI-Ausschuß hatte Mittwoch erstmals vollständig online getagt. Martina Michels plädierte dabei für die rasche Annahme des nächsten Krisenpakets „ Europa muss helfen, das Gesundheitswesen zu stützen und den Menschen in der Krise rasch und flexibel beizustehen“.
Ebenso sprach sie sich für Coronabonds und für insgesamt mehr Europäische Einigkeit statt nationale Egoismen: „Die EU gibt aktuell kein Bild der Einheit ab. Die Zerstrittenheit der Mitgliedstaaten besonders beim Thema Coronobonds ist unhaltbar!“.
…
weiterlesen "Demokratie online: Regionalausschuss debattiert Krisenpaket"
weiterlesen "Demokratie online: Regionalausschuss debattiert Krisenpaket"
Vor Beginn des Eurogruppentreffens heute Nachmittag erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON):
"Wenn die EU selbst inmitten dieser schrecklichen Pandemie nicht dazu im Stande ist, solidarisch zu handeln, wird sie es niemals sein. Es geht bei dem heutigen Treffen der Eurogruppe um nicht weniger als um die Zukunft der Europäischen Union."
"Es wäre fatal, falls sich die Eurogruppe nicht auf Corona-Bonds einigen könnte. Doch anstatt …
weiterlesen "Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU"
weiterlesen "Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU"
EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und erinnern.
Arbeiten im Homeoffice zählt eher zu den privilegierten Formen, den Alltag mit den Corona-Lockdowns zu bewältigen. Das betrifft viele Mitarbeiter*innen und Abgeordnete der Europäischen Institutionen. Doch sie müssen, ob im Schlabberlook oder mit einem halben Bein im Kinderzimmer, …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
"Eine europäische Einlagensicherung erfordert zunächst die strikte Regulierung des Finanzsektors und die Trennung des Investmentbankings der Mega-Banken vom seriösen Kredit- und Einlagengeschäft", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte um eine europäische Einlagensicherung. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments weiter:
"Risikovermeidung und ein dezentrales Bankensystem unter öffentlicher Kontrolle sind besser als schlichte Risikostreuung über ein …
weiterlesen "Einlagensicherung ist kein Ersatz für Bankenregulierung"
weiterlesen "Einlagensicherung ist kein Ersatz für Bankenregulierung"
"Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling. Immerhin hat der IWF die Kürzungspolitik kritisiert und die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts betont," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die aktuelle Debatte um die Abschaffung der Troika.
Das Mitglied im …
weiterlesen "Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik."
weiterlesen "Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik."
"QE ist Schattenboxen gegen Deflation und Depression. Wir brauchen öffentliche Investitionen und ein Ende der Kürzungsdiktate. Sonst drohen neue Finanzblasen und Währungskrisen wie in der Schweiz. Die Entscheidung der EZB, keine griechischen Anleihen zu kaufen, ist zudem willkürliche Erpressung einer SYRIZA-Regierung in Athen und die teuerste Variante für die Steuerzahler ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von Staatsanleihen in Höhe von 60 Mrd. monatlich …
weiterlesen "EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping"
weiterlesen "EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping"
Fabio De Masi zieht Bilanz.Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, "wir werden weiter kämpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen Kürzungsdiktate, für ein gerechtes Steuersystem in Europa und für Frieden in den internationalen Beziehungen."