Schlagwort: Eurobonds

Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
8. Mai 1945 ‚Äď Europatag am 9. Mai ‚Äď B√ľcherverbrennung 1933 ‚Äď Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung ‚Äď ESM ‚Äď BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges √ľber den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung allgegenw√§rtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubil√§um der Schumann-Erkl√§rung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen. Am ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
Plenum und Corona-Hilfen ‚Äď Regionalausschuss ‚Äď Corona und Digitale Bildung ‚Äď Frauen in der Corona-KriseIn dieser Woche lehnte das Europaparlament in einer Resolution Eurobonds ab und beschloss ‚ÄěRecovery Bonds‚Äú. Wo ist der Unterschied? Wir kl√§ren dazu diesmal in einem kleinen long read auf und halten vorab schon fest: Das ist zu wenig, um vorm Regierungsgipfel am 23. April 2020 √ľberzeugend und ohne Wenn und Aber europ√§ische Solidarit√§t zu fordern. √úber diese Entschlie√üung hinaus wurden einzelne Ma√ünahmen zu den ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 16_2020: Das Wiederaufbaupaket des Europaparlaments"
Leerer Plenarsaal in Br√ľssel, 9. M√§rz 2020
Leerer Plenarsaal in Br√ľssel, 9. M√§rz 2020
Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis ‚Äď Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald ‚Äď Trauer um Ernst-Georg Schwill ‚Äď Leave No One BehindAuch wir haben ein paar Tage innegehalten und¬†das Osterfest daheim verbracht.¬† Kurz vor Karfreitag hatte die Eurogruppe endlich einen Rettungspakete-Kompromiss¬†f√ľr die Mitgliedsstaaten gefunden. Doch ob dieser wirklich r√ľhmlich ist, werden wir wohl noch¬†genauer unter die Lupe nehmen m√ľssen. Europ√§ische Solidarit√§t k√∂nnte wirklich anders aussehen. Wir m√∂chten an die Selbstbefreiung‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – Br√ľssel vorm n√§chsten Plenum"
Der REGI-Ausschu√ü hatte Mittwoch erstmals vollst√§ndig online getagt. Martina¬†¬†Michels pl√§dierte dabei f√ľr die rasche Annahme des n√§chsten Krisenpakets ‚Äě Europa muss helfen, das Gesundheitswesen zu st√ľtzen und den Menschen in der Krise rasch und flexibel beizustehen‚Äú. Ebenso sprach sie sich f√ľr Coronabonds und f√ľr insgesamt mehr Europ√§ische Einigkeit statt nationale Egoismen: ‚ÄěDie¬†EU gibt aktuell kein Bild der Einheit ab. Die Zerstrittenheit der Mitgliedstaaten besonders beim Thema Coronobonds ist¬†unhaltbar!‚Äú. ‚Ķ
weiterlesen "Demokratie online: Regionalausschuss debattiert Krisenpaket"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Vor Beginn des Eurogruppentreffens heute Nachmittag erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss (ECON): "Wenn die EU selbst inmitten dieser schrecklichen Pandemie nicht dazu im Stande ist, solidarisch zu handeln, wird sie es niemals sein. Es geht bei dem heutigen Treffen der Eurogruppe um nicht weniger als um die Zukunft der Europäischen Union." "Es wäre fatal, falls sich die Eurogruppe nicht auf Corona-Bonds einigen könnte. Doch anstatt …
weiterlesen "Eurogruppe: Es geht um die Zukunft der EU"
EU-Gremien tagten - Portugal b√ľrgert ein - Deutschland verweigert Europ√§ische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europ√§isch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb¬†der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und erinnern. Arbeiten im Homeoffice z√§hlt eher zu den privilegierten Formen, den Alltag mit den Corona-Lockdowns zu bew√§ltigen. Das betrifft viele Mitarbeiter*innen und Abgeordnete der Europ√§ischen Institutionen. Doch sie m√ľssen, ob im Schlabberlook oder mit einem halben Bein¬†im Kinderzimmer,¬†‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
"Eine europ√§ische Einlagensicherung erfordert zun√§chst die strikte Regulierung des Finanzsektors und die Trennung des Investmentbankings der Mega-Banken vom seri√∂sen Kredit- und Einlagengesch√§ft", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Debatte um eine europ√§ische Einlagensicherung. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung des Europ√§ischen Parlaments weiter: "Risikovermeidung und ein dezentrales Bankensystem unter √∂ffentlicher Kontrolle sind besser als schlichte Risikostreuung √ľber ein ‚Ķ
weiterlesen "Einlagensicherung ist kein Ersatz f√ľr Bankenregulierung"
"Raiders hei√üt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme K√ľrzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen W√§hrungsfonds (IWF) macht noch keinen Fr√ľhling. Immerhin hat der IWF die K√ľrzungspolitik kritisiert und die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts betont," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die aktuelle Debatte um die Abschaffung der Troika. Das Mitglied im ‚Ķ
weiterlesen "Troika abschaffen, aber auch dumme K√ľrzungspolitik."
"QE ist Schattenboxen gegen Deflation und Depression. Wir brauchen √∂ffentliche Investitionen und ein Ende der K√ľrzungsdiktate. Sonst drohen neue Finanzblasen und W√§hrungskrisen wie in der Schweiz. Die Entscheidung der EZB, keine griechischen Anleihen zu kaufen, ist zudem willk√ľrliche Erpressung einer SYRIZA-Regierung in Athen und die teuerste Variante f√ľr die Steuerzahler ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Entscheidung der Europ√§ischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von Staatsanleihen in H√∂he von 60 Mrd. ¬Ä monatlich ‚Ķ
weiterlesen "EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping"
Fabio De Masi zieht Bilanz.Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung, "wir werden weiter k√§mpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen K√ľrzungsdiktate, f√ľr ein gerechtes Steuersystem in Europa und f√ľr Frieden in den internationalen Beziehungen."