Schlagwort: Bankenabgabe

Troika abschaffen, aber auch dumme Kürzungspolitik.

"Raiders heißt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme Kürzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) macht noch keinen Frühling. Immerhin hat der IWF die Kürzungspolitik kritisiert und die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts betont," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die aktuelle Debatte um die Abschaffung der Troika. Das Mitglied im …
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Brüssel sagt strengen Blick auf Bankerboni zu

2. Februar 2015

Presseschau

Banken Bankenabgabe Bankenkrise Bankenstresstest EZB - Europäische Zentralbank Finanzkrise Finanzmarktpolitik

BörsenzeitungIn der Börsenzeitung vom 28. Januar greift Detlef Fechtner eine schriftliche Anfrage von Fabio De Masi zum Thema Bankerboni auf. Im Artikel heßt es, "Die EU-Kommission hat auf Anfrage aus dem EU-Parlament versichert, sie habe im Blick, dass die europäischen Vorgaben für die Begrenzung von Banker-Boni in der EU-Kapitalrichtlinie (CRD IV) eingehalten werden. Daran waren in der Vergangenheit immer wieder Zweifel aufgekommen - insbesondere in Bezug auf die Vergütungspraxis britischer Institute. "Die EU-Kommission wird auch weiter …
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EZB: Investieren statt Finanzmarktdoping

22. Januar 2015

Pressemitteilungen

Austerität Banken Bankenabgabe Bankenkrise Bankenstresstest Euro Eurobonds Eurokrise EZB - Europäische Zentralbank Finanzkrise Finanzmarktpolitik Fiskalpakt Griechenland Investitionsbank Investitionspolitik Spardiktat Stabilitäts- und Wachstumspakt Wirtschaft

"QE ist Schattenboxen gegen Deflation und Depression. Wir brauchen öffentliche Investitionen und ein Ende der Kürzungsdiktate. Sonst drohen neue Finanzblasen und Währungskrisen wie in der Schweiz. Die Entscheidung der EZB, keine griechischen Anleihen zu kaufen, ist zudem willkürliche Erpressung einer SYRIZA-Regierung in Athen und die teuerste Variante für die Steuerzahler ", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von Staatsanleihen in Höhe von 60 Mrd. monatlich …
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2015 gibt es viel zu tun!

Fabio De Masi zieht Bilanz.Zum Jahresende zieht Fabio De Masi Bilanz: Luxleaks, Bankenabgabe, Spardiktate - 2015 gibt es viel zu tun. "Europa steht am Scheideweg", meint das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, "wir werden weiter kämpfen gegen die unsozialen und wirtschaftlich dummen Kürzungsdiktate, für ein gerechtes Steuersystem in Europa und für Frieden in den internationalen Beziehungen."

Bankenabgabe unzureichend

15. Dezember 2014

Pressemitteilungen

Banken Bankenabgabe Bankenkrise Euro Eurokrise EZB - Europäische Zentralbank Finanzkrise Finanzmarktpolitik Fiskalpakt Wirtschaft

Die Bankenabgabe ist ein Geschenk an Großbanken und wird die Steuerzahler nicht vor erneuten Bankenrettungen schützen“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die für heute Abend angesetzte Abstimmung zur Bankenabgabe im Auschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments. De Masi weiter: „Der Abwicklungsfonds für marode Banken soll in acht Jahren ein Volumen von 55 Milliarden Euro erreichen. In der letzten Krise mussten die EU-Banken aber mit ca. 1,6 Billionen Euro gerettet werden. Aber auch die Architektur der Abgabe …
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