Schlagwort: Bankenkrise
Die HSH Nordbank hat ihren Bericht für das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich präsentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren. Das wird auch so weitergehen, etwa durch kräftige Forderungserlasse und Inanspruchnahme der noch nicht …
weiterlesen "HSH: Kernbank wird aufgehübscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko für Länder"
weiterlesen "HSH: Kernbank wird aufgehübscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko für Länder"
NDR-"Redezeit": Schwere Zeiten für EuropaFabio De Masi zu Gast in der NDR-Gesprächsrunde "Redezeit" über den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien.
"Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi will zurücktreten, nachdem sein Referendum über eine Verfassungsreform gescheitert ist. Mit Renzi verliert die EU einen sozialdemokratischen Regierungschef in Rom, der sich für Europa eingesetzt hat.
Warum hat die Mehrheit der Bevölkerung "Nein" zu Renzis Plänen gesagt? Ist es auch ein Votum gegen die EU? Welchen Einfluss haben …
weiterlesen "Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien"
weiterlesen "Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien"
"Merkels Versprechen, dass die Steuerzahler nicht für den Zombie Deutsche Bank zahlen müssen, ist unglaubwürdig. Die Deutsche Bank ist die gefährlichste Bank der Welt und zu groß und vernetzt zum Scheitern. Das Abwicklungsregime der EU würde unter Verweis auf die Bedrohung der Finanzstabilität nicht greifen“, kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die Berichte über einen angeblichen Notfallplan für die Deutsche Bank. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Banking Union Working Group des Europäischen …
weiterlesen "Deutsche Bank – aufspalten und abwickeln"
weiterlesen "Deutsche Bank – aufspalten und abwickeln"
Eine kleine Presseschau zu den Enthüllungen um die Panama PapersDas Panama-Paper deckte Enthüllungen über die Geldwäsche der Reichen und Mächtigen, vom ukrainischen Oligarchen und Präsidenten Poroschenko, dem Umfeld Putins bis hin zu Lionel Messi auf. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi findet sich hier. Anbei eine kleine Presseschau zu den neusten Steuer-Leaks:
Print- und Online-Presse Deutschland
28. Mai 2016
DER SPIEGEL
Zahnlos gegen Panama, von Peter Müller und Christoph Pauly
In der aktuellen Ausgabe 22/2016 …
weiterlesen "Presseschau: Steueroase Panama – Die Panama Papers"
weiterlesen "Presseschau: Steueroase Panama – Die Panama Papers"
English version below
"Reiche, Politiker, Terroristen und (andere) Kriminelle waschen Geld in Panama und auf den Britischen Jungferninseln. Die EU muss endlich das Steuerkartell austrocknen. Wer Europa in die Depression kürzt und gleichzeitig Steuerhinterziehung von hunderten Milliarden Euro zulässt, untergräbt die Demokratie. Doppelbesteuerungsabkommen mit Steueroasen wie Panama oder den Virgin Islands sind bis zur Umsetzung von umfänglichen Maßnahmen gegen Steuertricks zu Gunsten von Quellensteuern zu kündigen, betroffene Politiker müssen …
weiterlesen "Offshore Leaks: Oh, wie schön ist Panama!"
weiterlesen "Offshore Leaks: Oh, wie schön ist Panama!"
"Eine Ausweitung der Negativzinsen auf Bankreserven wird nichts bringen. Die Banken reichen die Negativzinsen über höhere Gebühren an die Kunden weiter", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heutigen Zinsentscheid der Europäischen Zentralbank (EZB). Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) weiter:
"Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz hat Recht: Die Kürzungspolitik kastriert die Investitions- und Kreditnachfrage. Das billige Geld der EZB landet somit nicht …
weiterlesen "EZB: Hubschraubereinsatz statt Strafzinsen"
weiterlesen "EZB: Hubschraubereinsatz statt Strafzinsen"
"Die italienische Regierung will ihre Bankenkrise mit denselben Mitteln lösen, die uns in die Finanzkrise geführt haben und die EU-Kommission gibt grünes Licht. Das entspricht Einsteins Definition von Wahnsinn – immer wieder dasselbe zu tun, aber andere Ergebnisse zu erwarten", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Einigung zwischen der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und dem italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan über den Umgang mit den von italienischen Banken gehaltenen notleidenden Krediten.
Der …
weiterlesen "Gacs* – Wahnsinn auf Italienisch"
weiterlesen "Gacs* – Wahnsinn auf Italienisch"
Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurück. Im Gespräch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im Schifffahrtsportfolio. Diesem Szenario nach sollen die Länder der Bank Assets in zweistelliger Milliardenhöhe abnehmen. „Am Wochenende haben wir uns nochmals den Halbjahresbericht angesehen und …
weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?"
weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko für Hamburg?"
"Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen Regierung und dem Bankensektor kurzfristige Refinanzerungsmöglichkeiten zu nehmen und Syriza in den Verhandlungen gefügig zu machen", kritisiert der Europaabgeordnete und Wirtschaftspolitiker Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Entscheidung der Europäischen Zentralbank …
weiterlesen "EZB muss Erpressung beenden"
weiterlesen "EZB muss Erpressung beenden"
Fabio De Masi: "Herr Präsident! Die Kapitalmarktunion soll eine der Krankheiten Europas heilen: zu wenig Investitionen und Banken, die keine Kredite vergeben. Aber wenn man eine Krankheit heilen möchte, dann muss man erst mal die Ursachen der Krankheit verstehen, bevor man sich auf eine Medizin verständigt. Und die Ursache für die schwache Kreditvergabe im Bankensektor ist eben, dass wir Austerität in Europa hatten, dass Löhne gesunken sind, dass Renten gesunken sind, dass Staatsausgaben gesunken sind. In einem solchen Umfeld herrscht nun mal eben …
weiterlesen "Wir lehnen die Kapitalmarktunion ab!"
weiterlesen "Wir lehnen die Kapitalmarktunion ab!"