Schlagwort: Bankenkrise

Die HSH Nordbank hat ihren Bericht fĂŒr das erste Halbjahr 2017 vorgelegt. „Die Ergebnisse waren vorhersehbar“, erklĂ€rt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen BĂŒrgerschaft. „Die Kernbank wird wieder mal so positiv wie möglich prĂ€sentiert. Zudem versucht die HSH derzeit, die Altlasten weitestgehend aus eigener Kraft zu reduzieren. Das wird auch so weitergehen, etwa durch krĂ€ftige Forderungserlasse und Inanspruchnahme der noch nicht 

weiterlesen "HSH: Kernbank wird aufgehĂŒbscht, Abbaubank bleibt wohl Risiko fĂŒr LĂ€nder"
NDR-"Redezeit": Schwere Zeiten fĂŒr EuropaFabio De Masi zu Gast in der NDR-GesprĂ€chsrunde "Redezeit" ĂŒber den Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien.   "Der italienische MinisterprĂ€sident Matteo Renzi will zurĂŒcktreten, nachdem sein Referendum ĂŒber eine Verfassungsreform gescheitert ist. Mit Renzi verliert die EU einen sozialdemokratischen Regierungschef in Rom, der sich fĂŒr Europa eingesetzt hat. Warum hat die Mehrheit der Bevölkerung "Nein" zu Renzis PlĂ€nen gesagt? Ist es auch ein Votum gegen die EU? Welchen Einfluss haben 

weiterlesen "Presseschau: Verfassungsreferendum in Italien"
"Merkels Versprechen, dass die Steuerzahler nicht fĂŒr den Zombie Deutsche Bank zahlen mĂŒssen, ist unglaubwĂŒrdig. Die Deutsche Bank ist die gefĂ€hrlichste Bank der Welt und zu groß und vernetzt zum Scheitern. Das Abwicklungsregime der EU wĂŒrde unter Verweis auf die Bedrohung der FinanzstabilitĂ€t nicht greifen“, kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die Berichte ĂŒber einen angeblichen Notfallplan fĂŒr die Deutsche Bank. Das Mitglied im Ausschuss fĂŒr Wirtschaft und WĂ€hrung (ECON) sowie der Banking Union Working Group des EuropĂ€ischen 

weiterlesen "Deutsche Bank – aufspalten und abwickeln"
Eine kleine Presseschau zu den EnthĂŒllungen um die Panama PapersDas Panama-Paper deckte EnthĂŒllungen ĂŒber die GeldwĂ€sche der Reichen und MĂ€chtigen, vom ukrainischen Oligarchen und PrĂ€sidenten Poroschenko, dem Umfeld Putins bis hin zu Lionel Messi auf. Die Pressemitteilung von Fabio De Masi findet sich hier. Anbei eine kleine Presseschau zu den neusten Steuer-Leaks:   Print- und Online-Presse Deutschland   28. Mai 2016 DER SPIEGEL Zahnlos gegen Panama, von Peter MĂŒller und Christoph Pauly In der aktuellen Ausgabe 22/2016 

weiterlesen "Presseschau: Steueroase Panama – Die Panama Papers"
English version below "Reiche, Politiker, Terroristen und (andere) Kriminelle waschen Geld in Panama und auf den Britischen Jungferninseln. Die EU muss endlich das Steuerkartell austrocknen. Wer Europa in die Depression kĂŒrzt und gleichzeitig Steuerhinterziehung von hunderten Milliarden Euro zulĂ€sst, untergrĂ€bt die Demokratie. Doppelbesteuerungsabkommen mit Steueroasen wie Panama oder den Virgin Islands sind bis zur Umsetzung von umfĂ€nglichen Maßnahmen gegen Steuertricks zu Gunsten von Quellensteuern zu kĂŒndigen, betroffene Politiker mĂŒssen 

weiterlesen "Offshore Leaks: Oh, wie schön ist Panama!"
"Eine Ausweitung der Negativzinsen auf Bankreserven wird nichts bringen. Die Banken reichen die Negativzinsen ĂŒber höhere GebĂŒhren an die Kunden weiter", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) den heutigen Zinsentscheid der EuropĂ€ischen Zentralbank (EZB). Das Mitglied im Ausschuss fĂŒr Wirtschaft und WĂ€hrung des EuropĂ€ischen Parlaments (ECON) weiter: "Der WirtschaftsnobelpreistrĂ€ger Joseph Stiglitz hat Recht: Die KĂŒrzungspolitik kastriert die Investitions- und Kreditnachfrage. Das billige Geld der EZB landet somit nicht 

weiterlesen "EZB: Hubschraubereinsatz statt Strafzinsen"
"Die italienische Regierung will ihre Bankenkrise mit denselben Mitteln lösen, die uns in die Finanzkrise gefĂŒhrt haben und die EU-Kommission gibt grĂŒnes Licht. Das entspricht Einsteins Definition von Wahnsinn – immer wieder dasselbe zu tun, aber andere Ergebnisse zu erwarten", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Einigung zwischen der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und dem italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan ĂŒber den Umgang mit den von italienischen Banken gehaltenen notleidenden Krediten. Der 

weiterlesen "Gacs* – Wahnsinn auf Italienisch"
Fabio De Masi
Fabio De MasiSebastian Bolesch
Am vergangenen Freitag hat die HSH Nordbank ihren aktuellen Halbjahresbericht veröffentlicht. Demnach steckt sie erneut in einer Sackgasse und kann ohne weitere Hilfen aus Steuergeldern weder vor noch zurĂŒck. Im GesprĂ€ch sind nun eine Neuordnung der Garantieprovisionen sowie eine „Entlastung“ der Bank von Altlasten, insbesondere im Schifffahrtsportfolio. Diesem Szenario nach sollen die LĂ€nder der Bank Assets in zweistelliger Milliardenhöhe abnehmen. „Am Wochenende haben wir uns nochmals den Halbjahresbericht angesehen und 

weiterlesen "HSH: In Wahrheit 109 Milliarden Euro Risiko fĂŒr Hamburg?"
"Die EZB muss ihre eigene UnabhĂ€ngigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfĂ€hige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen Regierung und dem Bankensektor kurzfristige Refinanzerungsmöglichkeiten zu nehmen und Syriza in den Verhandlungen  gefĂŒgig zu machen", kritisiert der Europaabgeordnete und Wirtschaftspolitiker Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Entscheidung der EuropĂ€ischen Zentralbank 

weiterlesen "EZB muss Erpressung beenden"
Fabio De Masi: "Herr PrĂ€sident! Die Kapitalmarktunion soll eine der Krankheiten Europas heilen: zu wenig Investitionen und Banken, die keine Kredite vergeben. Aber wenn man eine Krankheit heilen möchte, dann muss man erst mal die Ursachen der Krankheit verstehen, bevor man sich auf eine Medizin verstĂ€ndigt. Und die Ursache fĂŒr die schwache Kreditvergabe im Bankensektor ist eben, dass wir AusteritĂ€t in Europa hatten, dass Löhne gesunken sind, dass Renten gesunken sind, dass Staatsausgaben gesunken sind. In einem solchen Umfeld herrscht nun mal eben 

weiterlesen "Wir lehnen die Kapitalmarktunion ab!"