Schlagwort: Zivilgesellschaft

Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Please find English version below. Please find Farsi at the end of this page.   Cornelia Ernst kommentiert die Resolution zu FĂ€llen von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit im Iran. „Einmal mehr mĂŒssen wir grundlegende Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen und wir werden nicht damit aufhören, solange politische Dissident*innen und Andersdenkende verfolgt, inhaftiert oder sogar hingerichtet werden. Wir verurteilen die Hinrichtung von Ruhollah Zam, fordern die RĂŒcknahme des Todesurteils gegen den 

weiterlesen "Iran: Menschenrechte ohne Doppelstandards"
Demokratische Teilhabe
Demokratische Teilhabe
FĂŒnftes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europĂ€ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die ĂŒber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle EuropĂ€er*innen (BĂŒrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt – das hatte EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenwĂ€rtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch wollte sich die 

weiterlesen "Demokratie durch Beteiligung und VollbeschÀftigung"
Helmut SCHOLZ
Helmut SCHOLZ
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation fĂŒr die Beziehungen zwischen der EU und Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im EuropĂ€ischen Parlament zu den anhaltenden VerstĂ¶ĂŸen gegen die Menschenrechte, insbesondere die Ermordung von Raman Bandarenka: „Seit den Wahlen versucht Lukaschenko mit allen Mitteln an der Macht zu bleiben. Es vergeht kein Tag ohne brutale Vergeltungsmaßnahmen gegen alle, die das nicht lĂ€nger hinnehmen wollen. Raman Bandarenka hat dies nicht ĂŒberlebt und starb an seinen Verletzungen. Seiner Familie und Freund*innen gehört 

weiterlesen "Belarus: Keine Entspannung in Sicht"
Helmut SCHOLZ
Helmut SCHOLZ
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im EuropĂ€ischen Parlament, ist empört: „Die VerstĂ€ndigung von Rat, Parlament und Kommission auf eine gemeinsame ErklĂ€rung zur Eröffnung der Konferenz steht eineinhalb Jahre nach den Europawahlen noch immer aus, weil man sich nicht auf den Vorsitz der Konferenz einigen kann. Auch die deutsche EU-RatsprĂ€sidentschaft liefert entgegen großen AnkĂŒndigungen - nichts.“ „Die Art und Weise, wie die Konferenz verschleppt wird, ist alarmierend und höchst problematisch:

weiterlesen "Konferenz zur Zukunft Europas: Immer noch kein Start in Sicht!"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Gestern legte die EuropĂ€ische Kommission ihren Jahresbericht zur Situation in der TĂŒrkei vor. Dies kommentiert Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments fĂŒr die Beziehungen zur TĂŒrkei: „Der von der Kommission vorgelegte Jahresbericht zur TĂŒrkei zieht in fast allen Bereichen eine negative Bilanz: Demokratie, Menschenrechte, Freiheiten, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Verwaltung, Zivilgesellschaft – in all diesen Themenfeldern hat sich die TĂŒrkei gegenĂŒber dem Vorjahr weiter von demokratischen Grundwerten 

weiterlesen "Jahresbericht TĂŒrkei: Tadel ohne Folgen"
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
SCHOLZ, Helmut (GUE/NGL, DE)
Helmut Scholz, Mitglied der Delegation des Europaparlaments fĂŒr die Beziehungen zu Belarus, kommentiert die heutige Debatte im EuropĂ€ischen Parlament zur Situation in dem osteuropĂ€ischen Land: "Statt auf Repression, EinschĂŒchterung, EntfĂŒhrungen und Folter zu setzen um an der Macht zu bleiben, muss Lukaschenko endlich auf die Bevölkerung in Belarus zugehen. Ein transparenter Dialog mit der Opposition ist die einzige Möglichkeit fĂŒr die so dringend notwendige politische Lösung, auch durch VermittlungsbemĂŒhungen der OSZE. Alle gesellschaftlichen und 

weiterlesen "Belarus: Neuwahlen mittels Dialog"
Cornelia ERNST
Cornelia ERNST
Nach den PrĂ€sidentschaftswahlen ebbten die Proteste gegen den „ewigen“ PrĂ€sidenten Alexander Lukaschenko, dem von den Demonstrant*innen Wahlbetrug und die Umwandlung des Landes in eine Diktatur vorgeworfen wird, nicht ab. Dieser wiederum ließ das MilitĂ€r auffahren, um die Stadt abzuschotten. Pavel Katarzheuski von der linken Partei „FAIR WORLD“ und weitere Aktivist*innen wurden nach Protesten gegen Lukaschenko verhaftet. „Wir fordern die umgehende Freilassung aller politischen Gefangenen“, so Dr. Cornelia 

weiterlesen "FĂŒr die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Belarus"
Der Besuch des tĂŒrkischen Außenministers MevlĂŒt ÇavuƟoğlu und seiner Delegation heute in Berlin findet vor dem Hintergrund sich dramatisch zuspitzender VerhĂ€ltnisse in der TĂŒrkei statt. Unter der Regierung Erdoğan leidet das Land derzeit nicht nur unter hoher Inflation, Wirtschaftskrise und Pandemie, sondern schlittert auch politisch von Krise zu Krise. Hierzu erklĂ€rt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der TĂŒrkei-Delegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss fĂŒr AuswĂ€rtige 

weiterlesen "Keine faulen Kompromisse mit der abgewirtschafteten AKP-Regierung"
Also available in PolishThe Left group in the European Parliament will be in Warsaw tomorrow to meet Polish allies, discuss common challenges, and learn more about the current situation in the country. Click here for the programme Coming on the eve of local elections in Poland, the focus of debates will be on issues surrounding women’s rights, countering racism and xenophobia, rule of law, and workers’ rights both in Poland and the wider EU. Amongst those participating alongside left MEPs are representatives from Polish left party Razem, NGOs 

weiterlesen "MEPs in Warsaw to meet Polish left forces"
Als Messlatte fĂŒr die Europawahlen wurde heute in BrĂŒssel das Manifest fĂŒr ein Nachhaltiges Europa fĂŒr seine BĂŒrgerinnen und BĂŒrger von einem BĂŒndnis großer Organisationen vorgestellt.Der Europaabgeordnete Helmut Scholz begrĂŒĂŸt das heute öffentlich gemachte ‚Manifest fĂŒr Nachhaltigkeit in Europa‘ (Manifesto for a Sustainable Europe for its Citizens) als wichtigen PrĂŒfstein: Zahlreiche Organisationen aus der Zivilgesellschaft haben den heutigen Tag zum globalen Aktionstag zur Beendigung 

weiterlesen "Scholz begrĂŒĂŸt Manifest der Zivilgesellschaft fĂŒr Nachhaltigkeit als wichtigen PrĂŒfstein"