Schlagwort: Autoindustrie
Miniplenum mit Cate Blanchett und Erweiterungspolitik – Handreichung EU-Kommunen – REGI-News mit Ukrainehilfen, Autoindustrie-Umbau und Kohäsionspolitik nach 2027
In Brüssel fand in der vergangenen Woche das sogenannte Miniplenum statt, in welchem zwischen den Plenartagungen in Straßburg an zwei Tagen Debatten aufgesetzt und auch Abstimmungen getätigt werden. Dieses Mal hatte das Plenum einen besonderen Auftakt durch die Rede der Schauspielerin Cate Blanchett. In dieser Woche hat …
weiterlesen "Martinas Woche 44/45_2023: Glanz im Europaparlament – Cate Blanchett mahnt humane Migrationspolitik an"
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Fraktionsvorsitzende in Wiesbaden – Medienfreiheitsakt – EU-Migrationspakt – Handelspolitik EU-China – EU-Erweiterung – Solarenergie und EU-Förderungen - IsraelMartinas Woche führt uns diesmal nach Wiesbaden zu IG Metall-Betriebsräten bei Continental und damit zur Autoindustrie, weiter geht es nach Straßburg zum Plenum der vergangenen Woche und abschließend nach Bitterfeld-Wolfen. Martina besuchte den Solarzellenhersteller Meyer Burger und die Gespräche dort waren ein eigenständiger …
weiterlesen "Martinas Woche 39/40_2023: Europapolitik kompakt in Brüssel, Wiesbaden, Straßburg, Bitterfeld"
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Regionalausschuss: Industriepolitik und Just Transition für die Autoindustrie – Kulturausschuss evaluiert Programme – Aserbaidschan will widerrechtlich Fakten in Bergkarabach schaffenEine klassische Ausschusswoche liegt hinter uns, in der im Regional- und im Kulturausschuss viele wichtige Berichte behandelt wurden. Zusätzlich verfolgte Martina die Sonderdebatte im Außenpolitischen Ausschuss aufgrund der Bombardements Aserbaidschans in Bergkarabach und kommentierte den erneut eskalierenden Konflikt.…
weiterlesen "Martinas Woche 38_2023: Viel Regional- und Kulturpolitik sowie ein Blick nach Bergkarabach"
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1. Mai – Medienfreiheit - update: Corona-App – Lesestoff zu Krise, Freiheit, Autogipfeln & AsylpolitikAuch wenn die Walpurgisnacht am 30. April mancherorts buchstäblich ins Wasser fiel, so hat es doch die Pflanzen erfreut, die nach wochenlanger Trockenheit einen Hauch von Frühling vorantreiben. Und wenn Ihr jetzt denkt, was hat die lange Tradition der Hexentanznacht denn mit einem politischen Wochenrückblick in Zeiten von Corona zu tun, erinnern wir daran, dass Walpurga oder Walburga vor allem die Schutzheilige gegen…
weiterlesen "Martinas Woche 18_2020: Krisenbewältigung – Alles neu macht der Mai?"
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Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS Brüssel, in Zusammenarbeit mit transform!europeKonferenzbericht
„Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal“
Am 11. Dezember 2019 präsentierte die europäische Kommission in ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (COM(2019) 640 final) ihre Vorstellungen für ein umfassendes Umbauprogramm der europäischen Wirtschaft. Im Laufe der Konferenz diskutierten Vertreter*innen …
weiterlesen "Konferenzbericht: „Europäische Industriepolitik – ein Weg für den Green New Deal“"
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In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied:
„Im Vergleich zu Günter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau Bieńkowska ihren Auftrag …
weiterlesen "Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht"
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Der Europäische Rat hat sich heute Nacht auf ein EU-Klimapaket mit Zielen bis 2030 geeinigt. Dazu Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
„Die Ergebnisse der Verhandlungen zeigen, dass wieder eine Chance für einen ehrgeizigen Klimaschutz vertan wurde. Die Staats- und Regierungschefs haben ein wenig ambitioniertes und von faulen Kompromissen gespicktes Paket beschlossen. Angesichts der Bedrohung durch Klimawandel und klimaschädliche Gase ist es beschämend, dass sie stundenlang darum feilschten, ob …
weiterlesen "Wenig ambitionierter Klimaschutz: Wir regen uns weiter auf!"
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FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen!
Die EU und die USA verhandeln über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen über ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Beschäftigten auszuhebeln. Umwelt- und Verbraucherstandards aber auch die staatliche Förderung von Kultur und Bildung sollen als „Handelshemmnisse“ abgebaut werden. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, die Mehrheit verliert.
Geheimprojekt Freihandel
Die…
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
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