Schlagwort: Außenpolitik

Europäische Nachbarschaftspolitik

Helmut Scholz, Dr. Norbert Hagemann, Bernd Schneider
A-ZAußenbeziehungenEU-NachbarnFeaturedFriedenspolitikHelmut ScholzZukunft der EU
Die Linke im Europaparlament fordert eine Modernisierung fordert eine Modernisierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse. Erinnern wir uns: die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Zusammenhang …
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Martina Michels PortraitLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Martina Michels
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

EU und Israel unterstützen Covid19-Impfkampagne auch in Palästinensergebieten

Coronavirus: EU-KrisenreaktionEU-NachbarnHumanitäre KriseMartina Michels
Internationaler Druck endlich erfolgreich. Auch linke Europaabgeordnete schrieben Alarmbrief an EU-Außenminister Josep BorrellIn der vergangenen Woche traf die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen…
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Kein Frieden ohne Abrüstung!

Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin

ArgumenteHelmut ScholzZukunft der EU
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
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EU-Militäreinsatz in Libyen? Militärische Lösungen sind keine Lösungen!

EU-NachbarnÖzlem Alev DemirelPressemitteilungen
Anlässlich der Berichte, denen zufolge die EU-Verteidigungsminister*innen am kommenden Freitag (20.11.2020) über militärische Optionen zur Überwachung des Waffenstillstands in Libyen beraten wollen, erklärt Özlem Alev …
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Martina Michels Portrait, weißer Hintergrund

Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden

EU-NachbarnMartina MichelsPressemitteilungen
Angesichts der schweren Kampfhandlungen in Berg-Karabach und des aufflammenden Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan, erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der …
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Sorge um die Menschenrechtssituation im Iran

AfrikaAmerikasAsienCornelia ErnstEU-NachbarnPressemitteilungen
In Anbetracht der globalen Pandemie, die Staaten wie den Iran besonders schwer getroffen hat, drängt zum Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft die Vorsitzende der Iran-Delegation im Europaparlament, Cornelia Ernst, auf Dialog und verstärkte …
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Klagemauer, JerusalemKonstanze Kriese
Klagemauer, Jerusalem
Konstanze Kriese

Martinas Woche 7_2020: Europaparlament positioniert sich zum Haushalt

Martina MichelsMehrjähriger Finanzrahmen (MFF)
Strasbourg: MFR im Plenum vorm Gipfel am 20.2.2020 - Israel - Kultur - Brexit und mehrAuf dem Plenum in Strasbourg hatten sich die Abgeordneten des Europaparlaments einmal mehr zu den zähen Verhandlungen um den Mehrjährigen …
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Özlem Alev Demirel sprechend im Parlament
Özlem Alev Demirel

Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!

EU-NachbarnMilitarisierungÖzlem Alev DemirelPressemitteilungen
Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des …
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Martina Michels und Helmut Scholz im PlenumJörg Bochmann
Martina Michels und Helmut Scholz
Jörg Bochmann

Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand

Martina Michels
Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café …
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Es braucht neuen Rechtsrahmen für internationalen Handel

AfrikaAmerikasAsienCETAHelmut ScholzMediathekPressemitteilungenTiSA & Co.TTIP
Am Dienstagabend debattierte das Plenum des Europäischen Parlaments die Krise des sogenannten WTO-Berufungsgremiums. Obgleich einige Kritikpunkte (besonders der USA) an dem Gremium, das bei Handelsstreitigkeiten vermitteln soll, berechtigt …
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