Schlagwort: Außenpolitik

Am 23. Juni 2016 haben die Briten bei einem Referendum mit 51,9 Prozent der Stimmen für den Brexit - den Austritt aus der Europäischen Union - gestimmt. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft und komplizierten Verhandlungen haben die Briten am 31. Januar 2020 als erstes Land die Europäische…
weiterlesen "Brexit"
Die Linke im Europaparlament fordert eine Modernisierung fordert eine Modernisierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse. Erinnern wir uns: die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Zusammenhang …
weiterlesen "Europäische Nachbarschaftspolitik"
Martina MichelsLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Martina Michels
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Internationaler Druck endlich erfolgreich. Auch linke Europaabgeordnete schrieben Alarmbrief an EU-Außenminister Josep BorrellIn der vergangenen Woche traf die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen…
weiterlesen "EU und Israel unterstützen Covid19-Impfkampagne auch in Palästinensergebieten"
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
Anlässlich der Berichte, denen zufolge die EU-Verteidigungsminister*innen am kommenden Freitag (20.11.2020) über militärische Optionen zur Überwachung des Waffenstillstands in Libyen beraten wollen, erklärt Özlem Alev …
weiterlesen "EU-Militäreinsatz in Libyen? Militärische Lösungen sind keine Lösungen!"
Angesichts der schweren Kampfhandlungen in Berg-Karabach und des aufflammenden Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan, erklärt Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der …
weiterlesen "Berg-Karabach: EU muss Lage durch andere Türkei-Beziehungen befrieden"
In Anbetracht der globalen Pandemie, die Staaten wie den Iran besonders schwer getroffen hat, drängt zum Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft die Vorsitzende der Iran-Delegation im Europaparlament, Cornelia Ernst, auf Dialog und verstärkte …
weiterlesen "Sorge um die Menschenrechtssituation im Iran"
Klagemauer, Jerusalem
Klagemauer, Jerusalem
Strasbourg: MFR im Plenum vorm Gipfel am 20.2.2020 - Israel - Kultur - Brexit und mehrAuf dem Plenum in Strasbourg hatten sich die Abgeordneten des Europaparlaments einmal mehr zu den zähen Verhandlungen um den Mehrjährigen …
weiterlesen "Martinas Woche 7_2020: Europaparlament positioniert sich zum Haushalt"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des …
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
Martina Michels und Helmut Scholz
Martina Michels und Helmut Scholz
Straßburg - Berlin: Neue Kommission gewählt - 10 Punkte-Katalog - Östliche Partnerschaf - Israel & Palästina - Lux-Film-Preis - Kriegsgerät ohne Mehrwertsteuer - Haushalt steht - SPD bewegt sich - Zum Nikolaus im Café …
weiterlesen "Martinas Woche 48_2019: Von neuer Kommission bis Klimanotstand"