Martina Michels
Lux-Filmpreis – Regionalpolitik Bilanz und Vorschau – Plenarfokus – EU, der Wettbewerb und die Investitionsbremsen
Die letzte Woche in Brüssel vor der allerletzten Plenartagung in Straßburg war voller Termine. Und genau genommen startete die Woche schon am Montagabend in Berlin, als Konstanze in Weißensee bei interessierten Bürgerinnen und Bürgern Bilanz zog über das, was unsere Abgeordneten in fünf Jahren in Brüssel erreicht haben. Der wohl schönste Termin war dann am Dienstagabend,…
weiterlesen "Martinas Woche 16_2024: Straßburg zwischen Frühlingserwachen, Abstimmungsmarathon und Bilanz"
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9. Kohäsionsbericht vorgestellt
Highlight der letzten Beratung des Ausschusses für regionale Entwicklung in dieser Legislaturperiode war die Aussprache mit der für Kohäsion und Reformen zuständigen Kommissarin Elisa Ferreira. Erörtert wurden Erfolge der Kohäsionspolitik während der Legislaturperiode 2019–2024 sowie der 9. Kohäsionsbericht.
Die EU und ihre Städte, Gemeinden und Regionen standen schon zu Beginn der Legislaturperiode vor großen Herausforderungen. Besonders dem Klimawandel, …
weiterlesen "REGI NEWs April: 9. Kohäsionsbericht, EU-Haushalt und Erweiterung, EU-Fördermitteltipps"
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Migration und Asyl – EU und Kommunen – EGMR: Klimaschutz ist Menschenrecht – Iran greift Israel an
In der vergangenen Woche hat sich das EU-Parlament, das so oft in den vergangenen fünf Jahren Gesetzgebungen qualifiziert hat, sei es zu digitalen Themen, zur Pandemiebekämpfung, zum Klimaschutz oder beim Lieferkettengesetz, beim Mindestlohn oder der Plattformarbeit, an einer wirklich schwarzen Stunde europäischer Politik beteiligt. Eine knappe Mehrheit stimmte einer Reform der Asylgesetzgebung zu, …
weiterlesen "Martinas Woche 15_2024: Brüssel beerdigt Genfer Konvention und europäische Geschichte"
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Martina Michels, Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Angriff des Iran auf Israel:
„Der Angriff Irans auf Israel mit über 300 Drohnen und Raketen ist durch nichts zu rechtfertigen und eindeutig kein Akt der Selbstverteidigung. Er hat den gesamten Nahen Osten auf eine neue Eskalationsstufe gebracht und gefährdet die Stabilität in der Region und darüber hinaus.
Es kommt jetzt darauf an, dass alle Beteiligten besonnen handeln. Ein ‚Recht auf Vergeltung‘, wie es Israels Vertreter bei den Vereinten Nationen …
weiterlesen "Flächenbrand verhindern – Frieden schaffen"
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EU-Osterweiterung – Handelserleichterungen für die Ukraine – NATO – Ratssitzung
In der vergangenen Woche tagte die Parlamentarische Versammlung EuroNest, in der Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Länder der Östlichen Partnerschaft vertreten sind, früher auch Russland, und Abgeordnete des Europaparlaments. Aus unserer Delegation sind Martina Michels und Helmut Scholz Mitglieder dieser besonderen Parlamentarischen Versammlung, die meistens einmal im Jahr, im Wechsel in Brüssel oder in einem der …
weiterlesen "Martinas Woche 12_2024: Von der EU-Osterweiterung bis zur EU in den Kommunen"
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Plenartagung – Ukraine – Medienfreiheit – Künstliche Intelligenz – Regionalpolitik – Wohnen – Frauentag – Sicherheit
Wir dokumentieren diesmal zwei volle Wochen Europapolitik. Sowohl Entscheidungen in Brüssel, die der Europäische Rat und die Kommission vorantrieben, als auch solche, die das Plenum vergangene Woche in Straßburg traf, werden mit viel Hintergrundinformation und einer kleinen Vorausschau komplettiert. Man wird das Gefühl nicht los, dass noch einiges vor der kommenden …
weiterlesen "Martinas Woche 10/11_2024: Die EU inmitten merk- und denkwürdiger Weichenstellungen"
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Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Kohäsionspolitik, aber Strukturfonds dürfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht für Rüstungsproduktion und Grenzzäune
In der Kohäsionspolitik gibt es keine Nettozahler vs. Nettoempfänger, sondern alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner – mit dieser klaren Botschaft und mit Blick wendet sich das Europaparlament zum Ende der Legislaturperiode an die Kommission und den Rat mit Blick auf die anstehenden Debatten über die Zukunft der …
weiterlesen "EU-Kohäsionspolitik: Europaparlament debattierte Rückblick und Zukunftsauftrag"
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Martina Michels im Plenum zum Bericht: "Umsetzung und Ergebnisse der Kohäsionspolitik 2014-2020" am 13. März 2024
Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
EU-Strukturfonds hätten das Potential, wenn man die EU-Förderung wirklich strategisch einsetzt, aus dem biblischen Bonmot: „Die Letzten werden die ersten sein.“, Wirklichkeit werden zu lassen. Denken wir daran, wie wir das fossile Zeitalter endlich hinter uns lassen, wie wir digitaler und inklusiver zu werden. Und denken …
weiterlesen "Hände weg von den Strukturfonds! – Keine Förderung der Rüstungsindustrie mit Kohäsionsmitteln"
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EU-Lieferkettengesetz – Strategische Investitionen (STEP) – Verteidigungspolitik – Erweiterung – Gaza – Zukunft Europas
Alle Augen der interessierten Europapolitik schauten zuerst nach Straßburg, wo das Europaparlament seine drittletzte Tagung vor dem Ende der Legislatur abhielt. Nicht weniger als sicherheitspolitische Debatten, EU-Erweiterungspolitik und die Europäische Industriepolitik standen u. a. im Mittelpunkt der Tagung. Doch mit der ablehnenden Entscheidung des komplett ausgehandelten EU-Lieferkettengesetzes im …
weiterlesen "Martinas Woche 9_2024: Straßburg – Brüssel – Berlin"
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Bildung gegen Rassismus – Plenarfokus – Spitzenkandidaten zur EU-Wahl – Türkei vor den Kommunalwahlen – Zwei Jahre Krieg in der Ukraine
In der kommenden Woche werden alle Abgeordneten wieder nach Straßburg reisen. Dort findet die drittletzte Plenarwoche in dieser Legislatur (2019 bis 2024) statt. Die regelmäßige parlamentarische Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum endet dann etwas vorfristig wegen der Europawahlen rund um den 9. Juni 2024 schon Ende April. Gewählt wird noch immer in den …
weiterlesen "Martinas Woche 8_2024: Bildung gegen Rassismus – Europa vor den Wahlen"
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