Schlagwort: G20

DIE LINKE Niedersachsen und die Göttinger Europaabgeordnete der LINKEN, Sabine Lösing, verurteilen die PolizeieinsĂ€tze der Sonderkommission zum G20-Gipfel in Hamburg als vollkommen unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig und unbegrĂŒndet. „FrĂŒhmorgens mit hunderten von martialisch ausgerĂŒsteten EinsatzkrĂ€ften Privatwohnungen zu durchsuchen, steht in ĂŒberhaupt keinem VerhĂ€ltnis. Das dient ausschließlich der Kriminalisierung von legitimem Protest. Da wird mit allen Mitteln versucht, linke Aktivistinnen und Aktivisten auf eine Stufe mit 

weiterlesen "LINKE verurteilt heutige Razzien im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel"
5. Dezember 2017 DIE TAGESZEITUNG G20-Großrazzia in der linken Szene: Der Kern des Schwarzen Blocks, von Katharina Schipkowski "HAMBURG/GÖTTINGEN/BERLIN taz | In 3.000 FĂ€llen ermittelt die SoKo „Schwarzer Block“ gegen G20-Gegner*innen. Doch durchsucht hat die Polizei am Dienstagmorgen in Hamburg nur die Wohnung eines alten Bekannten. In der Wohnung von Deniz ErgĂŒn, der mit bĂŒrgerlichem Namen anders heißt, mĂŒssten sich die Polizist*innen schon ziemlich gut auskennen. ... Neben Hamburg war am Dienstag auch Göttingen ein Schwerpunkt der 

weiterlesen "Presseschau: G20-Gipfel in Hamburg"
In a letter to the President of the European Parliament, Gabi Zimmer has called for an investigation into, and an apology for, the unlawful detention of MEP Eleonora Forenza during the peaceful protest at the G20 meeting in Hamburg. GUE/NGL President, Gabi Zimmer, explains: “Today I addressed a letter to the President of the European Parliament and to the Chair of the Legal Affairs Committee in order to demand an official investigation into the arrest of GUE/NGL MEP, Eleonora 

weiterlesen "GUE/NGL President asks Tajani to call German authorities to account over actions against MEP Eleonora Forenza"
AnlĂ€sslich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der TĂŒrkei und seiner Folgen fĂŒr die tĂŒrkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-TĂŒrkei: „Kritik an der Verletzung der Menschenrechte, der Verfolgung von Meinungs- und Medienfreiheit in der TĂŒrkei ist nur dann sinnvoll, wenn wir zugleich den Dialog und die UnterstĂŒtzung der politischen und gesellschaftlichen Opposition, die fĂŒr Freiheit und Weltoffenheit eintritt, 

weiterlesen "TĂŒrkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand"
Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) erklĂ€rt zum Ausgang des G20-Gipfels: „Die AbschlusserklĂ€rung des G20-Gipfels ist eine Kapitulation vor den Herausforderungen unserer Zeit. Die friedlichen Demonstrationen am Samstagmittag gegen den G20-Gipfel waren ein Erfolg und ein wichtiges Zeichen gegen die Schaffung rechts- und demokratiefreier RĂ€ume und Gewalt. Die Chaoten, die Anwohner tyrannisiert, GeschĂ€fte geplĂŒndert und Autos in Brand gesteckt haben, waren in Hamburg genauso unerwĂŒnscht wie 

weiterlesen "G20: Gipfel der Verantwortungslosigkeit – Chaoten unerwĂŒnscht"
Regionalpolitik und Zukunft der EU-Finanzen - G20 in Strasbourg und Hamburg - TĂŒrkei - Besucher*innen in StrasbourgAuch wĂ€hrend der letzten Plenarwoche in Straßburg war das G20-Treffen in Hamburg das große Thema. Am Dienstag sprach Martina im Plenum zur Zukunft der EU-Finanzen und am Donnerstag wurde der alljĂ€hrliche TĂŒrkeibericht des Parlaments abgestimmt. Eine Besuchergruppe war zu Gast. Nach dem Freitag in Hamburg hoffen wir auf einen friedlichen Samstag mit sichtbaren Gipfelprotesten, doch der Schatten der letzten Nacht bleibt.   KohĂ€sion: Zukunft der 

weiterlesen "Martinas Woche 27_2017"
Der G20-Gipfel in Hamburg, der heute offiziell beginnt, stĂ¶ĂŸt auf viel Kritik und Protest. Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, sieht viele gute GrĂŒnde, gegen diesen Gipfel auf die Straße zu gehen. Im Folgenden kommentiert sie den Gipfel und die Debatte um den gestrigen Polizeieinsatz. Kritik hat sie vor allem fĂŒr die Rolle der G20-Staaten in weltweiten Konflikten: „Es ist unertrĂ€glich zu sehen, wie diese StaatsmĂ€nner und die wenigen Staatsfrauen immer wieder ihre geopolitischen 

weiterlesen "„Jetzt haben sie die Bilder, die sie wollten!“"
AnlĂ€sslich des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg debattierte das Europaparlament heute mit der EU-Kommission und dem Rat. Der Hamburger Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) sprach fĂŒr die Linksfraktion GUE/NGL. Zum G20-Gipfel und den wichtigen weltpolitischen Herausforderungen erklĂ€rt De Masi: „StĂ©phane Hessel, der bekannte französische Diplomat, WiderstandskĂ€mpfer und Co-Autor der UN-MenschenrechtserklĂ€rung, sagte einst „Die G20 sind eine Veranstaltung ohne Legitimation. Legitimation besitzt nur die UNO.“ Daher wird sich Hamburg empören. 

weiterlesen "G20 ohne Legitimation"
On the 7th and 8th of July the leaders of the world’s largest economies are gathering in Hamburg, Germany for the annual G20 summit. The priority issues on the agenda are climate change, migration and free trade.  GUE/NGL MEPs are expected to join thousands of others to protest controversial world leaders such as Trump and Erdogan and the policies they represent, which have fuelled conflicts, inequality and environmental degradation around the world.  Speaking in this morning’s plenary debate with Commission First 

weiterlesen "GUE/NGL MEPs to join protests against undemocratic G20 summit in Hamburg"
Die Ergebnisse des Afrika-Gipfels der G20 in Berlin sind nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz (GUE/NGL) von einer besonderen SelbsteinschĂ€tzung des gastgebenden Finanzministeriums von Wolfgang SchĂ€uble geprĂ€gt. „‘Und es mag am deutschen Wesen einmal noch die Welt genesen‘, um es mit dem Dichter Geibel zu sagen." Im ‚Compact with Africa‘ haben die deutschen Finanzer ein Rezeptbuch geschrieben, wie LĂ€nder niedrigen Einkommens in Afrika ein positives Investitionsklima schaffen, ihr Steuerwesen reformieren und 

weiterlesen "Afrika keine weiteren Anpassungsprogramme vorschreiben"