Schlagwort: Krisenbearbeitung

EU in der Zerreißprobe: Europa mit links verändern
EU in der Zerreißprobe: Europa mit links verändern
Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi, MdEP"Die Kapitalmarktunion ist Unsinn gegen die Depression. Kreditverbriefungen sind toxisch. Unternehmen finanzieren sich in der EU vor allem √ľber den klassischen Bankkredit. Die unzureichende Kreditvergabe der Banken ist hausgemacht: Der Bankensektor wurde nicht durchgreifend √∂ffentlich geordnet und die K√ľrzungspakte w√ľrgen die Kreditnachfrage ab. Wir brauchen daher nicht mehr Liquidit√§t, sondern gesunde Banken und √∂ffentliche Investitionen in der EU, auch um die private ‚Ķ
weiterlesen "Kapitalmarktunion: Falsche Medizin f√ľr kranken Mann Europa"
"Raiders hei√üt jetzt Twix ist nicht genug. Nicht nur die Troika ist abzuschaffen, auch die dumme K√ľrzungspolitik. Eine EU-rechtskonforme Legalisierung der Troika-Politik - etwa im Rahmen einer Task Force der EU-Kommission - ist unzureichend. Auch eine Trennung vom Internationalen W√§hrungsfonds (IWF) macht noch keinen Fr√ľhling. Immerhin hat der IWF die K√ľrzungspolitik kritisiert und die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts betont," kommentiert Fabio De Masi (DIE LINKE) die aktuelle Debatte um die Abschaffung der Troika. Das Mitglied im ‚Ķ
weiterlesen "Troika abschaffen, aber auch dumme K√ľrzungspolitik."
Fabio De Masi im Interview mit Leon Steberbb Inforadio, 29.01. Leon Stebe sprach mit Fabio De Masi zu fr√ľher Stunde im rbb Inforadio √ľber die neue griechische Regierung. (...) Auch Fabio de Masi, der f√ľr die Linken im Europaparlament sitzt, setzt in Tsipras gro√üe Hoffnungen. Im Inforadio sagte er, Alexis Tsipras sei eine Garantie daf√ľr, "diese gescheiterte Euro-Politik" zu √ľberwinden. Vor allem in der EU-Finanzpolitik m√ľsse es ein Umdenken geben. Den Griechen d√ľrften nicht noch mehr Sparma√ünahmen aufgeb√ľrdet werden. Deshalb habe Tsipras ‚Ķ
weiterlesen "Alexis Tsipras: Hoffnungsträger der Linken"
"Die K√ľrzungsdiktate haben Investitionen abgew√ľrgt und Wohlstand zerst√∂rt. Wer Investitionen und Aufschwung will, muss daher sofort die K√ľrzungsdiktate beerdigen. Wir brauchen kluge und echte √∂ffentliche Investitionen statt Juncker-Voodoo und Subventionierung der Renditen von Finanzhaien durch die Steuerzahler", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Vorstellung des Verordnungsentwurfs zur Errichtung des Europ√§ischen Fonds f√ľr Strategische Investitionen (EFSI) vor dem Europ√§ischen Parlament durch‚Ķ
weiterlesen "Junckers Investitionsprogramm ist Renditegarantie f√ľr Finanzhaie"
DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament unterst√ľtzt einen Aufruf von √ľber 300 Intellektuellen, GewerkschafterInnen, AktivistInnen und K√ľnstlerInnen und fordert die deutsche Bundesregierung auf, jede Einflussnahme gegen√ľber der griechischen Bev√∂lkerung vor den Wahlen zu beenden.¬† Die √∂konomische Erpressung und die Missachtung der Souver√§nit√§t der Menschen in Griechenland seitens der der Staats- und Regierungschefs der EU, der Troika und der Finanzinstitutionen sind vollkommen inakzeptabel. Wie bereits vor den Wahlen im Juni 2012 √ľbt die ‚Ķ
weiterlesen "F√ľr eine reale Alternative in Griechenland"
"Die Bundesregierung l√§sst die Hosen runter. Es ging nie um den Euro, sondern um die Rettung der Finanzhaie, die griechische Staatsanleihen hielten. Die Griechen haben das Recht, Depression und korrupte Eliten abzuw√§hlen" kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Drohung der Bundesregierung, im Falle eines Wahlsieges der griechischen Linken Syriza bei den Neuwahlen und einer Abkehr von der K√ľrzungspolitik den Euro Austritt Griechenlands zu erzwingen. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung weiter: ‚Ķ
weiterlesen "Grexit: Drohung ist Offenbarungseid der Bundesregierung"
Geplantes Investitionspaket der EU-Kommission"Problematisch sind nicht in erster Linie fehlende private Investitionen, sondern die mangelnde Nachfrage durch gesunkene Kaufkraft der privaten Haushalte", kritisiert die Fraktionsvorsitzende der GUE/NGL, Gabi Zimmer, das geplante Investitionspaket der EU-Kommission. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 18. und 19. Dezember wollen diese √ľber die Investitionsma√ünahmen diskutieren. Gabi Zimmer weiter: "K√ľrzungsdiktate haben Staatsausgaben gesenkt, L√∂hne und Renten verringert, Binnennachfrage ‚Ķ
weiterlesen "Junckers Luftnummer"
zum Treffen der Finanzminister der Eurozone"Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation. Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor fast so hoch wie auf dem H√∂hepunkt der Krise. Wir brauchen endlich √∂ffentliche Investitionen, um die Krise zu beenden, anstatt Junckers kreativer Buchf√ľhrung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) √ľber das Investitionspaket und die Bankenabgabe. Das Mitglied im Ausschuss f√ľr Wirtschaft und W√§hrung ‚Ķ
weiterlesen "Junckers kreative Buchf√ľhrung – Geschenke f√ľr Gro√übanken"
Interview mit Fabio De Masi auf WDR5Im WDR 5 Morgenecho sagte Fabio De Masi, die bisherige Unterst√ľtzungspolitik der EU f√ľr Griechenland sei alles andere als eine Erfolgsgeschichte. "Die Schulden im Verh√§ltnis zur Wirtschaftskraft sind nicht gesunken, sondern gestiegen", so der EU-Politiker der Linkspartei. "In so einem Umfeld kann man nicht auf die Beine kommen." Das Versprechen von drei Prozent Wachstum sei unrealistisch; selbst Deutschland taumele am Rande der Rezession. "Und es ist ja so: Wenn ich einen Kredit bedienen will, muss‚Ķ
weiterlesen "„Verm√∂gensabgabe f√ľr Million√§re notwendig“"