TTIP – Freihandelsabkommen der EU und den USA
Rede von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zum Ergebnis des EU-US-Handels- und Technologierates (TTC):"Herr Präsident, werte Vizepräsidenten! Die Gespräche der Delegation des …
weiterlesen "TTC muss Dialogforum für Nachhaltigkeit und für Überwindung von Armut sein"
weiterlesen "TTC muss Dialogforum für Nachhaltigkeit und für Überwindung von Armut sein"
Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen für die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.
– Frau Präsidentin, Frau Kommissarin Malmström, Präsident Trump drohte uns kürzlich als …
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
weiterlesen "Kein Mandat für diese Verhandlungen"
Helmut Scholz diese Woche bei der 'Post-Growth Conference' in BrüsselAuf gemeinsame Initiative der GUE/NGL-Fraktion, und vier weiterer Fraktionen des Europäischen Parlaments, namentlich Grüne/EFA, S&D, ALDE und der EPP, startet ab dem 18. 9. die „Post-Growth …
weiterlesen "Was kommt nach dem Wachstum?"
weiterlesen "Was kommt nach dem Wachstum?"
Helmut Scholz zur Verpflichtung auf nachhaltige Entwicklung in HandelsverträgenDer handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, betont, dass die Schaffung gemeinsamer …
weiterlesen "Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"
weiterlesen "Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"
TTIP: auf Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt
USA und EU verhandeln derzeit über das Freihandelsund Investitionsabkommen TTIP. Ziel ist es, einen einheitlichen transatlantischen Markt zugunsten großer Konzerne …
weiterlesen "Diskussionsveranstaltung zu TTIP: auf Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt"
weiterlesen "Diskussionsveranstaltung zu TTIP: auf Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt"
"Eine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel im Namen der LINKEN im Europäischen Parlament den Erfolg der Europäischen …
weiterlesen "1 Million Unterschriften gegen TTIP"
weiterlesen "1 Million Unterschriften gegen TTIP"
von Philipp Saure, AFPPhilipp Saure von der AFP schreibt: Sie ist der Brüsseler Charmebolzen, der Europas Bürger für ein hochumstrittenes Vorhaben gewinnen soll: Die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die sich gerade …
weiterlesen "Brüssels freundliches Gesicht soll die Bürger für TTIP gewinnen"
weiterlesen "Brüssels freundliches Gesicht soll die Bürger für TTIP gewinnen"
TTIP und Ceta – Bündnis reicht Klage beim EuGH ein"Für die EU-Kommission ist Demokratie offenbar ein „Handelshemmnis“. Mit fadenscheinigen Argumenten hat sie die Zulassung der offiziellen Europäischen Bürgerinitiative verweigert. Dass jetzt über 290 …
weiterlesen "Mut zur Demokratie!"
weiterlesen "Mut zur Demokratie!"