TTIP – Freihandelsabkommen der EU und den USA

Helmut ScholzEuropean Parliament 2017
Helmut Scholz
European Parliament 2017
Rede von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europaparlament, zum Ergebnis des EU-US-Handels- und Technologierates (TTC):"Herr PrĂ€sident, werte VizeprĂ€sidenten! Die GesprĂ€che der Delegation des Handelsausschusses unseres Hauses letzte Woche in Washington verdeutlichten, der TTC ist der gegenwĂ€rtig wohl wichtigste wahrnehmbare beiderseitige Versuch, die Zusammenarbeit USA-EU neu zu ergrĂŒnden. Zugleich ist klargeworden: Das wichtigste Thema fĂŒr die USA sind die USA – Buy American. Das

weiterlesen "TTC muss Dialogforum fĂŒr Nachhaltigkeit und fĂŒr Überwindung von Armut sein"
Helmut Scholz in der Debatte zu den "Empfehlungen fĂŒr die Aufnahme von Verhandlungen zwischen der EU und den USA"Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion.  – Frau PrĂ€sidentin, Frau Kommissarin Malmström, PrĂ€sident Trump drohte uns kĂŒrzlich als EuropĂ€ische Union: „I will tariff the hell out ouf you“, wenn wir uns nicht auf ein Handelsabkommen zu seinen Bedingungen einlassen. Das klingt wie ein Spruch aus einem schlechten Western. Sie selbst sagten im Spiegel noch vor einem Jahr: „Wir verhandeln erst, wenn Trump uns die Pistole wieder von 

weiterlesen "Kein Mandat fĂŒr diese Verhandlungen"
Helmut Scholz diese Woche bei der 'Post-Growth Conference' in BrĂŒsselAuf gemeinsame Initiative der GUE/NGL-Fraktion, und vier weiterer Fraktionen des EuropĂ€ischen Parlaments, namentlich GrĂŒne/EFA, S&D, ALDE und der EPP, startet ab dem 18. 9. die „Post-Growth Conference“ in BrĂŒssel. Helmut Scholz, handelsploitischer Sprecher der Delgation der LINKEN im Europaparlament, gehört zu den Initiatoren: "Zehn Jahre nach der von der EuropĂ€ischen Kommission veröffentlichten Roadmap „GDP and beyond: Measuring progress in a changing world“ wird es Zeit fĂŒr eine 

weiterlesen "Was kommt nach dem Wachstum?"
Helmut Scholz zur Verpflichtung auf nachhaltige Entwicklung in HandelsvertrĂ€genDer handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im EuropĂ€ischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, betont, dass die Schaffung gemeinsamer MĂ€rkte zwingend auch die Regelung von Umweltschutz, Gesundheit und Arbeitsbedingungen erfordert. Die heutigen RealitĂ€ten im Binnenmarkt seien jedoch ganz andere, erklĂ€rte der LINKE-Politiker in der Debatte zum 'Kapitel ĂŒber Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen' in Straßburg.

weiterlesen "Bissig beim Schutz von Investoren, zahnlos beim Schutz von Menschenrechten"
TTIP: auf Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt USA und EU verhandeln derzeit ĂŒber das Freihandelsund Investitionsabkommen TTIP. Ziel ist es, einen einheitlichen transatlantischen Markt zugunsten großer Konzerne zu schaffen. Dabei drohen nicht nur Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz, Datenschutz und Umweltschutz unter die RĂ€der zu kommen. Die EU Kommission schĂ€tzt: mindestens eine Million Jobs in der EU werden durch TTIP ĂŒberflĂŒssig werden. Das Abkommen zwischen USA und EU wird auch massive 

weiterlesen "Diskussionsveranstaltung zu TTIP: auf Konfrontationskurs mit dem Rest der Welt"
"Eine Million Menschen stehen mit ihrem Namen gegen TTIP. Das ist lebendige Demokratie", kommentiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied im Ausschuss fĂŒr Internationalen Handel im Namen der LINKEN im EuropĂ€ischen Parlament den Erfolg der EuropĂ€ischen BĂŒrgerinitiative "Stop TTIP". DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament fordert  einen Stopp der Verhandlungen ĂŒber das Freihandelsabkommen TTIP mit den Vereinigten Staaten.  Das CETA Abkommen mit Kanada darf nicht ratifiziert werden. Helmut Scholz weiter: "Wir haben die BĂŒrgerinitiative 

weiterlesen "1 Million Unterschriften gegen TTIP"
von Philipp Saure, AFPPhilipp Saure von der AFP schreibt: Sie ist der BrĂŒsseler Charmebolzen, der Europas BĂŒrger fĂŒr ein hochumstrittenes Vorhaben gewinnen soll: Die neue EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, die sich gerade vor allem um den Handelspakt TTIP mit den USA kĂŒmmert. Doch ob die zweifache Mutter aus Schweden die Sorgen vor sinkendem Verbraucherschutz und einer Aushöhlung der Demokratie wirklich ernst genug nimmt, wird von Kritikern bezweifelt........ Allerdings ist fraglich, ob Malmström KursĂ€nderungen in

weiterlesen "BrĂŒssels freundliches Gesicht soll die BĂŒrger fĂŒr TTIP gewinnen"
TTIP und Ceta – BĂŒndnis reicht Klage beim EuGH ein"FĂŒr die EU-Kommission ist Demokratie offenbar ein „Handelshemmnis“. Mit fadenscheinigen Argumenten hat sie die Zulassung der offiziellen EuropĂ€ischen BĂŒrgerinitiative verweigert. Dass jetzt ĂŒber 290 BĂŒrgerorganisationen aus ganz Europa Klage vor dem EuropĂ€ischen Gerichtshof (EuGH) einreichen begrĂŒĂŸe ich ausdrĂŒcklich", erklĂ€rt der Europaabgeordnete Helmut Scholz. "Wir haben die BĂŒrgerinitiative eingefĂŒhrt als ein wichtiges Instrument, um den politischen Diskurs in der EU zu fördern. Es ist nicht 

weiterlesen "Mut zur Demokratie!"