Am ersten Oktoberwochenende geisterten erste Nachrichten über eine „interne Präsentation“ in der EU-Kommission, den EU-Haushalt radikal umzubauen, durch die Medien. In Deutschland berichtet die FAZ recht ausführlich, der…
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
weiterlesen "Geld gegen Reformen? EU plant den Haushalt ab 2027 komplett umzukrempeln"
8. Mai 1945 – Europatag am 9. Mai – Bücherverbrennung 1933 – Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung – ESM – BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges …
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
weiterlesen "Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas"
Anlässlich der Überarbeitung der EU-Kommission zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, veröffentlicht Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) und …
weiterlesen "Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende für den Stabilitäts- und Wachstumspakt"
weiterlesen "Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende für den Stabilitäts- und Wachstumspakt"
Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis – Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald – Trauer um Ernst-Georg Schwill – Leave No One BehindAuch wir haben ein paar Tage innegehalten und das Osterfest daheim verbracht.
Kurz vor …
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – Brüssel vorm nächsten Plenum"
weiterlesen "Martinas Woche 15_2020 – Brüssel vorm nächsten Plenum"
EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und …
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
weiterlesen "Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. Februar 2020, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 11. Februar 2020, 11 Uhr 30
u.a. mit Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
…
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2020"
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2020"
"Der IWF ist mit Schäubles Milchmädchenrechnung nicht zufrieden. Es ist nicht Aufgabe des IWFs, die Wählertäuschung des Bundesfinanzministers zu finanzieren", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Unklarheiten …
weiterlesen "Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik"
weiterlesen "Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik"
Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL Group in the European Parliament, and GUE/NGL MEP Dimitris Papadimoulis, Vice-President of the European Parliament, today sent a letter to the President of …
weiterlesen "GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement"
weiterlesen "GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement"
"Die EZB muss ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und die Liquidität des griechischen Bankensystems garantieren. Die EZB erhöht durch ihr technisches Waterboarding die Kosten der vermeintlichen Griechenland-Rettung", kommentiert der …
weiterlesen "EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden"
weiterlesen "EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden"
"Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch …
weiterlesen "EZB muss Erpressung beenden"
weiterlesen "EZB muss Erpressung beenden"