Schlagwort: ESM – Europäischer Stabilitätsmechanismus

Martin Schirdewan

Martinas Woche 19_2020: Geschichte und Zukunft Europas

10. Mai 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion Martina Michels

8. Mai 1945 – Europatag am 9. Mai – Bücherverbrennung 1933 – Covid-19, Datenschutz und Diskriminierung – ESM – BundesverfassungsgerichtsurteilIn dieser Woche fiel die Parade auf dem Roten Platz aus, doch der 75. Jahrestag des Sieges über den Hitler-Faschismus ist in der politischen Auseinandersetzung allgegenwärtig. In Berlin war er sogar ein Feiertag. Auch der 9. Mai, der Europatag, der in diesem Jahr verbunden ist mit dem 70. Jubiläum der Schumann-Erklärung, wurde - wie so viele Kommunikation - eher online begangen. Am …
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Neuer Bericht - Disziplin und Strafe: Das Ende des Weges für den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU?

Neuer Bericht – Disziplin und Strafen: Ende für den Stabilitäts- und Wachstumspakt

5. Mai 2020

Eurokrise Martin Schirdewan Pressemitteilungen Publikationen

Demokratie ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus EU-Kommission Investitionen

Anlässlich der Überarbeitung der EU-Kommission zum Stabilitäts- und Wachstumspakt, veröffentlicht Martin Schirdewan, Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europaparlaments (ECON) und Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, heute einen neuen Bericht unter dem Titel „Überwachen und Strafen: Das Ende des Wegs für den Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWG) der EU“. Dazu erklärt Schirdewan: „Der Stabilitäts-und Wachstumspakt gehört in die Mottenkiste der Geschichte! …
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Leerer Plenarsaal in Brüssel, 9. März 2020

Martinas Woche 15_2020 – Brüssel vorm nächsten Plenum

13. April 2020

Martina Michels

ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus Eurobonds Eurogruppe Faschismus

Eurogruppe mit schwierigem Ergebnis – Vor 75 Jahren befreite sich das KZ Buchenwald – Trauer um Ernst-Georg Schwill – Leave No One BehindAuch wir haben ein paar Tage innegehalten und das Osterfest daheim verbracht. Kurz vor Karfreitag hatte die Eurogruppe endlich einen Rettungspakete-Kompromiss für die Mitgliedsstaaten gefunden. Doch ob dieser wirklich rühmlich ist, werden wir wohl noch genauer unter die Lupe nehmen müssen. Europäische Solidarität könnte wirklich anders aussehen. Wir möchten an die Selbstbefreiung…
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Martinas Woche 13_2020: Sofortprogramme ohne Eurobonds?

30. März 2020

Coronavirus: EU-Krisenreaktion Martina Michels

Corona-Virus ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus Eurobonds Grundrechte Medien Portugal Zukunft der EU

EU-Gremien tagten - Portugal bürgert ein - Deutschland verweigert Europäische Schuldenaufnahme - Gesundheitspolitik europäisch - Medien in der Klemme - Literatur als LebensmittelHeute starb der Antifachist Manolis Glezos. Wir trauern und erinnern. Arbeiten im Homeoffice zählt eher zu den privilegierten Formen, den Alltag mit den Corona-Lockdowns zu bewältigen. Das betrifft viele Mitarbeiter*innen und Abgeordnete der Europäischen Institutionen. Doch sie müssen, ob im Schlabberlook oder mit einem halben Bein im Kinderzimmer, …
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Plenarfokus Februar 2020

5. Februar 2020

Argumente Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Mediathek Özlem Alev Demirel Plenarfokus

Antisemitismus Brexit Demokratie EPlenary ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus Freihandel Türkei

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. Februar 2020, Straßburg Pressekonferenz: Dienstag, 11. Februar 2020, 11 Uhr 30 u.a. mit Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Vorgeschlagenes Mandat für Verhandlungen zu einer neuen Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich und Nordirland - Stellungnahmen von Rat und EU-Kommission‘ Debatte am Dienstagmorgen, 11. Februar 2020, ab…
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Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

26. Mai 2016

Pressemitteilungen

Austerität EIB - European Investment Bank ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus EZB - Europäische Zentralbank Griechenland Investitionsbank IWF - Internationaler Währungsfonds Spardiktat

"Der IWF ist mit Schäubles Milchmädchenrechnung nicht zufrieden. Es ist nicht Aufgabe des IWFs, die Wählertäuschung des Bundesfinanzministers zu finanzieren", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Unklarheiten über ein weiteres Engagement des Internationen Währungsfonds (IWF) am Griechenland-Programm. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) sowie der Financial Assistance Working Group des Europäischen Parlaments weiter: "Die angebliche Griechenlandrettung war eine Bankenrettung. …
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GUE/NGL calls for Parliament’s full involvement in review process for implementation of loan agreement

21. August 2015

Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Austerität ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus Europaparlament Griechenland Zukunft der EU

Gabi Zimmer, President of the GUE/NGL Group in the European Parliament, and GUE/NGL MEP Dimitris Papadimoulis, Vice-President of the European Parliament, today sent a letter to the President of the European Parliament, Martin Schulz, underlining their full support for the direct and full engagement of the European Parliament in the review process for the implementation of the loan agreement between Greece and the European Stability Mechanism (ESM), as proposed by Greek PM Alexis Tsipras to…
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EZB handelt rechtswidrig, Waterboarding beenden

15. Juli 2015

Pressemitteilungen

Austerität Banken ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus EU-Institutionen Euro EZB - Europäische Zentralbank Griechenland IWF - Internationaler Währungsfonds Jeroen Dijsselbloem Kürzungspolitik SYRIZA Troika Wolfgang Schäuble Zukunft der EU

"Die EZB muss ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und die Liquidität des griechischen Bankensystems garantieren. Die EZB erhöht durch ihr technisches Waterboarding die Kosten der vermeintlichen Griechenland-Rettung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die anstehenden geldpolitischen Entscheidungen der Europäischen Zentralbank (EZB) anlässlich des Treffens des EZB-Präsidenten Mario Draghi mit US-Finanzminister Jack Lew sowie die Vorschläge des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble zur Brückenfinanzierung …
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EZB muss Erpressung beenden

6. Juli 2015

Pressemitteilungen

Banken Bankenkrise ESM - Europäischer Stabilitätsmechanismus EU-Kommission Euro Eurokrise EZB - Europäische Zentralbank Finanzkrise Finanzmarktpolitik Griechenland Kapitalmarktunion Spardiktat

"Die EZB muss ihre eigene Unabhängigkeit endlich respektieren. Die Entscheidung, keine griechischen Staatsanleihen mehr als notenbankfähige Sicherheiten zu akzeptieren, hat die Kapitalflucht und somit das notwendige ELA-Volumen erst richtig angeheizt. Sie war politisch motiviert, um der griechischen Regierung und dem Bankensektor kurzfristige Refinanzerungsmöglichkeiten zu nehmen und Syriza in den Verhandlungen gefügig zu machen", kritisiert der Europaabgeordnete und Wirtschaftspolitiker Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Entscheidung der Europäischen Zentralbank …
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Junckers kreative Buchführung – Geschenke für Großbanken

zum Treffen der Finanzminister der Eurozone"Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation. Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor fast so hoch wie auf dem Höhepunkt der Krise. Wir brauchen endlich öffentliche Investitionen, um die Krise zu beenden, anstatt Junckers kreativer Buchführung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) über das Investitionspaket und die Bankenabgabe. Das Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung …
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