Schlagwort: Verkehr

2021 wird das Europ√§ischen Jahr der Schiene. Es soll dazu genutzt werden, um mit Projekten, Debatten, Veranstaltungen, Ausstellungen und Initiativen den Bahnverkehr in ganz Europa zu f√∂rdern. Martina Michels, verantwortlich f√ľr die dazugeh√∂rige Stellungnahme des Regionalausschusses REGI, kommentiert die heutige Abstimmung im Plenum: ¬† "Attraktive und nachhaltig gr√ľne Mobilit√§t kann den Green Deal zum Vorteil der B√ľrger*innen wie auch der Unternehmen voranbringen. Verschiedene Bahngesellschaften greifen eine ‚Ķ
weiterlesen "Europ√§isches Jahr der Schiene: Gr√ľne Mobilit√§t f√ľr alle muss das Ziel sein"
14. - 17. Dezember 2020, Br√ľsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE.) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚ÄöSchlussfolgerungen des Europ√§ischen Rates vom 10.-11. Dezember 2020‚Äô Debatte am Mittwochmorgen, 16. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr ¬† Brexit:¬†‚ÄěBoris Johnson kam, a√ü und verschwand. Ein Deal wird immer unwahrscheinlicher. Die Differenzen ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2020"
Im M√§rz schlug EU-Kommission vor, 2021 zum europ√§ischen Jahr der Schiene zu machen. Solch ein Kampagnenjahr kann dazu dienen, Z√ľge als nachhaltige, innovative und sichere Transportmittel zu pr√§sentieren und √ľber k√ľnftigen Verbesserungsbedarf zu beraten. Der Europ√§ische Green Deal legt f√ľr die EU das Ziel der Klimaneutralit√§t bis 2050 fest. Da der Verkehr ein Viertel der Treibhausgasemissionen der EU ausmacht, wird der Eisenbahnsektor eine entscheidende Rolle bei der ‚Ķ
weiterlesen "‚ÄěJahr der Schiene 2021‚Äú: Linke im EP f√ľr mehr Nachtz√ľge, Ausbau regionaler Strecken und einheitliches Ticketsystem"
The automotive industry and its suppliers are facing major upheavals. Investment decisions are now being made that will be difficult or impossible to correct later. This study is an answer to the question of whether the European Union and the automotive industry have set the right course. Unfortunately, the answer is that neither the environmental targets nor the social requirementsare going to be met. The EU favours electric cars via environmental regulation, public procurement, incentives, provision of charging infrastructures, and identification of …
weiterlesen "Automotive and Electric Mobility"
Das heutige Urteil des Europ√§ischen Gerichtshofs (EuGH), das die deutsche Pkw-Maut als nicht vereinbar mit EU-Recht erkl√§rt, kommentiert Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěWir begr√ľ√üen die Entscheidung des Europ√§ischen Gerichtshofs, denn eine Maut ist ungerecht. Sie belastet die Pendlerinnen und Pendler, und l√∂st nicht unsere Verkehrsprobleme wie Dauerstau, Luftverschmutzung und steigende Unfallgefahr. Keine noch so ausgekl√ľgelte Vignette √§ndert etwas an der Umweltverschmutzung durch den ‚Ķ
weiterlesen "Was Recht ist, ist eben Recht!"
Der deutsche Verkehrsminister sah nichts, h√∂rte nichts und wei√ü deshalb auch nichts. Alexander Dobrindt (CSU) wurde heute in den EP-Untersuchungsausschuss zum Emissionsskandal (EMIS) geladen, um den Abgeordneten Rede und Antwort zur "Dieselaff√§re" zu stehen. Dobrindts zur√ľckhaltende Vorstellung brachte jedoch nur wenige neue Erkenntnisse. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: ¬† "Die Bundesregierung sieht trotz des millionenfachen Betrugs weiterhin keinen Anlass f√ľr Sanktionen gegen VW." Laut Verkehrsminister‚Ķ
weiterlesen "Dobrindt im EP: Ich war‚Äės nicht!"
Erneuerbare Energien - Transportinfrastruktur in Mittelosteuropa - "Smart Specialisation"Die intensive Arbeit in den Aussch√ľssen des Europaparlaments ist oft lange Zeit nur f√ľr das geschulte Auge sichtbar. Erst, wenn wenigstens hier Dokumente zur Abstimmung vorliegen, erscheinen die vorher gef√ľhrten Debatten etwas greifbarer. In dieser Woche verabschiedete der Ausschuss f√ľr Regionale Entwicklung unter anderem eine Stellungnahme (link folgt) zu Fortschritten im Bereich erneuerbarer Energien. Der Text des GUE/NGL Berichterstatters Younous‚Ķ
weiterlesen "Regionalausschuss beschließt folgenreiche Positionen"
FolderJetzt erst recht! TTIP und CETA stoppen! Die EU und die USA verhandeln √ľber ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Die Verhandlungen √ľber ein √§hnliches Abkommen mit Kanada (CETA) wurden bereits beendet. Die Abkommen drohen, Demokratie, Rechtsstaat und Rechte von Besch√§ftigten auszuhebeln. Umwelt- und Verbraucherstandards aber auch die staatliche F√∂rderung von Kultur und Bildung sollen als ‚ÄěHandelshemmnisse‚Äú abgebaut werden. Profitieren werden dabei vor allem gro√üe Konzerne, die Mehrheit verliert. Geheimprojekt Freihandel Die‚Ķ
weiterlesen "TTIP und CETA stoppen!"
SPIEGEL ONLINE, BILD, 16.09.2014Zu den Antworten und der Anfrage zu den Anforderungen an PKW-Mautsysteme in der EU von Fabio De Masi schreibt der SPIEGEL: "EU-Verkehrskommissar Siim Kallas h√§lt an seinen Bedenken gegen die geplante Pkw-Maut von Verkehrsminister (CSU) fest. In einer Antwort auf eine Anfrage der Linken im EU-Parlament warnte der Kommissar davor, die Senkung der Kfz-Steuer mit der Einf√ľhrung der Maut zu kombinieren. Beide Ma√ünahmen sollten "nicht miteinander verbunden werden oder zu einer ‚Ķ
weiterlesen "Maut-Debatte: EU-Kommissar Kallas warnt vor „Diskriminierung“ auf Stra√üen"
Die sozialen Grundrechte der Menschen in der EU sollen gleich auf mehreren Ebenen gesch√ľtzt werden: Verfassungen der Mitgliedsstaaten, die Charta der Grundrechte der EU und die Sozialcharta des Europarates enthalten Artikel wie das Recht auf Arbeit, das Recht auf eine Wohnung oder das Recht auf Sozialschutz. Doch trotz dieser verbrieften Grundrechte sind weiterhin Millionen Menschen in der EU von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Dies hat leider System: Die EU ist derzeit so ausgestaltet, dass die Mitgliedsstaaten gegeneinander konkurrieren ‚Äď um‚Ķ
weiterlesen "Soziale Mindeststandards"