Schlagwort: Zukunft der EU

Martina Michels im Plenum, 2024European Union/EP
European Union/EP
Alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner der Koh√§sionspolitik, aber Strukturfonds d√ľrfen nicht beliebig als Notfallkasse dienen, erst recht nicht f√ľr R√ľstungsproduktion und Grenzz√§une In der Koh√§sionspolitik gibt es keine Nettozahler vs. Nettoempf√§nger, sondern alle Mitgliedstaaten sind Nettogewinner ‚Äď mit dieser klaren Botschaft und mit Blick wendet sich das Europaparlament zum Ende der Legislaturperiode an die Kommission und den Rat mit Blick auf die anstehenden Debatten √ľber die Zukunft der ‚Ķ
weiterlesen "EU-Koh√§sionspolitik: Europaparlament debattierte R√ľckblick und Zukunftsauftrag"
VIELE KLEINE LEUTE DIE IN VIELEN KLEINEN ORTEN VIELE KLEINE DINGE TUN. K√úNNEN DAS GESICHT DER WELT MANY SMALL PEOPLE WHO IN VERANDERN MANY SMALL PLACES DO MANY SMALLTHINGS THAT CAN ALTER THE FACE OF THE WORLDKonstanze Kriese
Eastgate Gallery, Berlin
Konstanze Kriese
Mit f√ľnf Abgeordneten ist die Partei DIE LINKE 2019 ins Europ√§ische Parlament eingezogen. Mit dem nahenden Ende der Legislaturperiode ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und einen Blick auf die verbleibenden Monate bis zur Wahl einer neuen EU-Volksvertretung im Juni 2024 zu werfen. Was haben die linken Parlamentarier:innen auf europ√§ischer Ebene bewirkt? An welchen Themen werden sie weiter arbeiten? Und was bedeutet ihre Arbeit ganz unmittelbar f√ľr die Menschen in Bund, L√§ndern und Kommunen? Dazu geben‚Ķ
weiterlesen "Kurze Bilanz 2019-2024 der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament"
Screenshot
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EU-Nachbarschaft 1. Im REGI-Ausschuss ging es in dieser Woche unter anderem um aktuelle und zuk√ľnftige Herausforderungen der grenz√ľberschreitenden Zusammenarbeit mit Nachbarl√§ndern. Der einstimmig angenommene Initiativbericht mit diesem Namen fokussiert auf die Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit und der Eisenbahnverbindungen mit der Ukraine und Moldawien, auf Verbindung der Schwarzmeerh√§fen mit Verkehrsknotenpunkten in der EU und dem TEN-T-Netzwerk sowie das Management der ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs November/Dezember 2023: EU und ihre Nachbarn РZukunft der Kohäsionspolitik"
Volksstimmefest Wien
Volksstimmefest Wien
Fraktionsklausur Sachsen-Anhalts in Wörlitz - Sommerfest in Magdeburg - Pressefest Wien - Kulturausschuss und Medienfreiheit - ManiFiesta in Ostende - Vorschau: Plenum mit Lage der EU-RedeMartinas Sommerpause endete bereits am 21. August 2023. Sie reiste zur Klausur der Landtagsfraktion der LINKEN in Sachsen-Anhalt nach Wörlitz, denn dort wurden EU- und Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt und das kommende parlamentarische Jahr vorbereitet. …
weiterlesen "Martinas Woche 36_2023: W√∂rlitz – Magdeburg – Wien – Br√ľssel – Ostende – Stra√üburg: Europa startet in den politischen Herbst"
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz ‚Äď H√∂chste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz ‚Äď H√∂chste Zeit umzudenken!
Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz Allj√§hrlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die Vorschl√§ge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europ√§ischen Institutionen √ľbergeben. Umgesetzt wurde davon bislang fast nichts. Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und einer der sechs Ko-Berichterstatter*innen des Parlaments f√ľr Konkrete Vertrags√§nderungen f√ľr einen EU-Konvent, sieht vor allem den Rat und nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung in der Pflicht. ‚ÄěNoch ‚Ķ
weiterlesen "Höchste Zeit umzudenken!"
Am Sonntag, dem Europatag, wurde mit einem Jahr Versp√§tung die Konferenz zur Zukunft Europas (COFE) in Strasbourg feierlich er√∂ffnet. Dazu kommentiert Helmut Scholz, Verfassungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament und Beobachter-Mitglied des Vorstands (Executive Board) der Zukunftskonferenz: ‚ÄěNach √ľber einem Jahr hartn√§ckiger Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission der EU um Mandat, Ziele, Arbeitsweise und Zusammensetzung der Strukturen ist heute die Konferenz zur Zukunft Europas endlich gestartet geworden. ‚Ķ
weiterlesen "Reden wir √ľber Europa, entscheiden Sie mit!"
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen - v.l.n.r. - Screenshot aus der Fraktionssitzung am 8.2.2021
Martin Schirdewan und Ursula von der Leyen - v.l.n.r. - Screenshot aus der Fraktionssitzung am 8.2.2021
Ursula von der Leyen zu Gast in der Fraktionssitzung am 8. Februar 2021Frau Präsidentin gab sich die Ehre, in dieser Woche, in der Fraktionssitzung der Linken. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, nahm an unserer Online-Sitzung teil, um zur EU-Impfstrategie Rede und Antwort zu stehen. So eine Debatte sollte in einer Demokratie ganz normal sein: die Chefin einer Exekutivbehörde erklärt sich vor allen gewählten Abgeordneten. Doch die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin hatte sich nur mit den …
weiterlesen "Impfstrategie der EU: Frau Präsidentin gab sich die Ehre"
Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament. ¬† ¬† Am 1. Juli 2020 √ľbernimmt die Bundesregierung f√ľr sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europ√§ischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspr√§sidentschaft vorgestellt. "Die EU hat seit vielen Jahren gro√üe Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verst√§rkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-K√ľrzungsdiktate der ‚Ķ
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
Demokratische Teilhabe
Demokratische Teilhabe
F√ľnftes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europ√§ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die √ľber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu m√∂glichst alle Europ√§er*innen (B√ľrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ‚Äď das hatte EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenw√§rtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch wollte sich die ‚Ķ
weiterlesen "Demokratie durch Beteiligung und Vollbeschäftigung"
Es sollte eines der gro√üen Projekte des Jahres 2020 werden. F√ľr den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss f√ľr die ‚ÄěKonferenz √ľber die Zukunft der Europ√§ischen Union‚Äú geplant. √úber zwei Jahre hinweg sollen in verschiedenen Foren, Konferenzen und Anh√∂rungen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der staatlichen Ebene, Parlamentarier*innen, Abgesandte aus den Regionen, Repr√§sentant*innen aus m√∂glichst vielen gesellschaftlichen Bereichen diskutieren, wie die EU der Zukunft aussehen k√∂nnte. Und Vorschl√§ge‚Ķ
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir m√ľssen reden… √ľber die Zukunft der EU!"