Schlagwort: Industrie
NextGenerationEU und die Deutsche Schuldenbremse – Plenartagung: Net Zero Industrial Act – Lage in Gaza – Kulturarbeit – Reform der EU-Verträge
Direkt vom Linken-Parteitag, der am Wochenende in Augsburg tagte und einen tollen Personalvorschlag für die Eurowahl wählte sowie das Europawahlprogramm der Linken für 2024 (bis 2029) beschloss, fuhr Martina mit ihren Kolleg*innen nach Straßburg zum November-Plenum des Europaparlament. Im Mittelpunkt …
weiterlesen "Martinas Woche 46_47/2023: Deutsche Schuldenbremse mit 28 Mrd. Euro aus Brüssel flankiert – Tiefpunkte und Highlights des Novemberplenums"
weiterlesen "Martinas Woche 46_47/2023: Deutsche Schuldenbremse mit 28 Mrd. Euro aus Brüssel flankiert – Tiefpunkte und Highlights des Novemberplenums"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in StraßburgPressekonferenz
der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Martin Schirdewan (DIE LINKE) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’
(LOW N-1/201)
Livestream / Livestream
- Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP:
‚Netto-Null-Industrie-Gesetz‘
Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr
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weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
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Investitionen in moderne Arbeitsplätze und Klimaschutz sichernAm vergangenen Freitag fuhr Martina nach Bitterfeld-Wolfen, genauer nach Thalheim, ins dortige Gewerbegebiet „Solar Valley“ zum komplett neuen Werk des Unternehmens Meyer Burger (Technology AG). Eingefädelt hatte das Treffen die Bitterfeld-Wolfener Stadträtin Dagmar Zoschke,. Es ging dabei um nicht weniger als die Zukunft der europäischen Solarindustrie und konkret um 380 Arbeitsplätze in der Region. Martina wurde …
weiterlesen "Bitterfeld-Wolfen: Schutz europäischer Solar-Produkt-Hersteller im rauen Wind des internationalen Wettbewerbs"
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Ein Schrittchen statt Souveränitätsfonds: STEP - Strategic Technologies for Europe Platform
Am 20. Juni 2023 hat die EU Kommission einen Vorschlag für eine „Plattform für strategische Technologien für Europa“ (Strategic Technologies for Europe Platform - STEP) vorgelegt. Der Vorschlag ist Teil der ebenfalls am 20.6. vorgestellten Überarbeitung des Mehrjährigen Finanzrahmens. Im REGI Ausschuss erläuterte Kommissarin Elisa…
weiterlesen "REGI NEWs Juni 2023: (kein) Souveränitätsfonds – Überarbeitung des EU-Haushalts – Städtepartnerschaften EU-Ukraine – Fördermittelratgeber"
weiterlesen "REGI NEWs Juni 2023: (kein) Souveränitätsfonds – Überarbeitung des EU-Haushalts – Städtepartnerschaften EU-Ukraine – Fördermittelratgeber"
Am 20. Juni 2023 hat die EU Kommission einen Vorschlag für eine „Plattform für strategische Technologien für Europa“ (Strategic Technologies for Europe Platform - STEP) vorgelegt. Der Vorschlag ist Teil der ebenfalls am 20.6. vorgestellten Überarbeitung des Mehrjährigen Finanzrahmens. Im REGI Ausschuss erläuterte Kommissarin Elisa Ferreira in dieser Woche diesen Vorschlag.
Die Debatte wird in den kommenden Monaten sicher intensiv geführt werden. Martina Michels‘ erste Einschätzung …
weiterlesen "Ein Schrittchen statt Souveränitätsfonds: STEP – Strategic Technologies for Europe Platform"
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Das Gesetz zur Förderung der Munitionsproduktion ist ein TabubruchEtwa 220 000 Artilleriegeschosse und Mörsergranaten hätten die ukrainischen Streitkräfte über die neue EU-Initiative für Munitionslieferungen bereits erhalten, zusätzlich rund 1300 Raketen, so wurde in dieser Woche bekanntgegeben. Innerhalb von zwölf Monaten will die EU in der Lage sein, eine Million neue Artilleriegeschosse und Raketen für den Abwehrkrieg gegen Russland bereitzustellen. Sie sollen aus den Beständen der Mitgliedstaaten, aber auch über neue gemeinsame …
weiterlesen "Keine Aufrüstung mit EU-Strukturfonds!"
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Fachausschüsse beraten über „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“Diese Woche tagen die Fachausschüsse des Europäischen Parlaments - auch der Handelsausschuss, in dem ich die Arbeit der Linksfraktion LEFT koordiniere. Einer der Punkte auf der Tagesordnung: die Kommissionsinitiative für einen „sicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen“. Glaubt man der Kommission, soll die Initiative helfen, den grünen Umbau der europäischen Wirtschaft zu schultern. Doch das Vorhaben wirft auch …
weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co – Wettlauf um kritische Rohstoffe"
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In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied:
„Im Vergleich zu Günter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau Bieńkowska ihren Auftrag …
weiterlesen "Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht"
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Während des EU-China-Gipfels stellte die europäische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und „chinesisches Dumping“, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. “Damit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen umfassend zu betrachten und auf eine langfristig tragfähige Basis zum beiderseitigen Nutzen zu stellen”, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament.
Helmut Scholz weiter: „Bereits in ihrer Rede am Vorabend des Gipfels vor Studierenden …
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
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Der Kulturausschuss hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie verständigt und am 12. November seine Stellungnahme verabschiedetDigitalisierung hat nicht nur die Arbeits- udn Geschäftswelt, sondern die Produktion europäischer Öffentlichkeit, die Herstellung, die Übertragungswege, die Art des Austausches, das Lernen kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen verändert. Die gesellschaftliche und kulturelle Kommunikation entsteht auf der Basis globaler Reichweiten, großer Wissensspeicher, sowie …
weiterlesen "Kultur und Digitaler Binnenmarkt: Erste Ergebnisse einer fortgesetzten Debatte"
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