Schlagwort: Industrie

Helmut Scholz im Straßburger PlenumAlain Rolland
Helmut Scholz im Straßburger Plenum
Alain Rolland
NextGenerationEU und die Deutsche Schuldenbremse ‚Äď Plenartagung: Net Zero Industrial Act ‚Äď Lage in Gaza ‚Äď Kulturarbeit ‚Äď Reform der EU-Vertr√§ge Direkt vom Linken-Parteitag, der am Wochenende in Augsburg tagte und einen tollen Personalvorschlag f√ľr die Eurowahl w√§hlte sowie das Europawahlprogramm der Linken f√ľr 2024 (bis 2029) beschloss, fuhr Martina mit ihren Kolleg*innen nach Stra√üburg zum November-Plenum des Europaparlament. Im Mittelpunkt ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 46_47/2023: Deutsche Schuldenbremse mit 28 Mrd. Euro aus Br√ľssel flankiert ‚Äď Tiefpunkte und Highlights des Novemberplenums"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in Stra√üburgPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚ÄöDaphne Caruana Galizia‚Äô (LOW N-1/201) Livestream / Livestream ¬† - Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP: ‚ÄöNetto-Null-Industrie-Gesetz‚Äė Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
Besuch bei Meyer Burger in Bitterfeld-Wolfen
Besuch bei Meyer Burger in Bitterfeld-Wolfen
Investitionen in moderne Arbeitspl√§tze und Klimaschutz sichernAm vergangenen Freitag fuhr Martina nach Bitterfeld-Wolfen, genauer nach Thalheim, ins dortige Gewerbegebiet ‚ÄěSolar Valley‚Äú zum komplett neuen Werk des Unternehmens Meyer Burger (Technology AG). Eingef√§delt hatte das Treffen die Bitterfeld-Wolfener Stadtr√§tin Dagmar Zoschke,. Es ging dabei um nicht weniger als die Zukunft der europ√§ischen Solarindustrie und konkret um 380 Arbeitspl√§tze in der Region. Martina wurde ‚Ķ
weiterlesen "Bitterfeld-Wolfen: Schutz europäischer Solar-Produkt-Hersteller im rauen Wind des internationalen Wettbewerbs"
Ein Schrittchen statt Souver√§nit√§tsfonds: STEP - Strategic Technologies for Europe Platform Am 20. Juni 2023 hat die EU Kommission einen¬†Vorschlag f√ľr eine ‚ÄěPlattform f√ľr strategische Technologien f√ľr Europa‚Äú¬†(Strategic Technologies for Europe Platform - STEP) vorgelegt. Der Vorschlag ist Teil der ebenfalls am 20.6. vorgestellten √úberarbeitung des Mehrj√§hrigen Finanzrahmens. Im REGI Ausschuss erl√§uterte Kommissarin Elisa‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs Juni 2023: (kein) Souveränitätsfonds РÜberarbeitung des EU-Haushalts РStädtepartnerschaften EU-Ukraine РFördermittelratgeber"
Am 20. Juni 2023 hat die EU Kommission einen Vorschlag f√ľr eine ‚ÄěPlattform f√ľr strategische Technologien f√ľr Europa‚Äú (Strategic Technologies for Europe Platform - STEP) vorgelegt. Der Vorschlag ist Teil der ebenfalls am 20.6. vorgestellten √úberarbeitung des Mehrj√§hrigen Finanzrahmens. Im REGI Ausschuss erl√§uterte Kommissarin Elisa Ferreira in dieser Woche diesen Vorschlag. Die Debatte wird in den kommenden Monaten sicher intensiv gef√ľhrt werden. Martina Michels‚Äė erste Einsch√§tzung ‚Ķ
weiterlesen "Ein Schrittchen statt Souveränitätsfonds: STEP РStrategic Technologies for Europe Platform"
Das Gesetz zur F√∂rderung der Munitionsproduktion ist ein TabubruchEtwa 220 000 Artilleriegeschosse und M√∂rsergranaten h√§tten die ukrainischen Streitkr√§fte √ľber die neue EU-Initiative f√ľr Munitionslieferungen bereits erhalten, zus√§tzlich rund 1300 Raketen, so wurde in dieser Woche bekanntgegeben. Innerhalb von zw√∂lf Monaten will die EU in der Lage sein, eine Million neue Artilleriegeschosse und Raketen f√ľr den Abwehrkrieg gegen Russland bereitzustellen. Sie sollen aus den Best√§nden der Mitgliedstaaten, aber auch √ľber neue gemeinsame ‚Ķ
weiterlesen "Keine Aufr√ľstung mit EU-Strukturfonds!"
Fachaussch√ľsse beraten √ľber ‚Äěsicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen‚ÄúDiese Woche tagen die Fachaussch√ľsse des Europ√§ischen Parlaments - auch der Handelsausschuss, in dem ich die Arbeit der Linksfraktion LEFT koordiniere. Einer der Punkte auf der Tagesordnung: die Kommissionsinitiative f√ľr einen ‚Äěsicheren und nachhaltigen Zugang zu kritischen Rohstoffen‚Äú. Glaubt man der Kommission, soll die Initiative helfen, den gr√ľnen Umbau der europ√§ischen Wirtschaft zu schultern. Doch das Vorhaben wirft auch ‚Ķ
weiterlesen "Seltene Erden, Lithium & Co ‚Äď Wettlauf um kritische Rohstoffe"
In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin ElŇľbieta BieŇĄkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im M√§rz vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied: ‚ÄěIm Vergleich zu G√ľnter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau BieŇĄkowska ihren Auftrag ‚Ķ
weiterlesen "Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit st√ľnde gut zu Gesicht"
W√§hrend des EU-China-Gipfels stellte die europ√§ische Seite erneut Aspekte wie Investitionsschutz und ‚Äěchinesisches Dumping‚Äú, insbesondere im Stahlbereich in den Mittelpunkt. ‚ÄúDamit ist abermals eine Chance vertan worden, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen umfassend zu betrachten und auf eine langfristig tragf√§hige Basis zum beiderseitigen Nutzen zu stellen‚ÄĚ, kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament. Helmut Scholz weiter: ‚ÄěBereits in ihrer Rede am Vorabend des Gipfels vor Studierenden ‚Ķ
weiterlesen "EU-China-Gipfel: Verpasste Chance"
Der Kulturausschuss hat sich zur Digitalen Binnenmarkts-Strategie verst√§ndigt und am 12. November seine Stellungnahme verabschiedetDigitalisierung hat nicht nur die Arbeits- udn Gesch√§ftswelt, sondern die Produktion europ√§ischer √Ėffentlichkeit, die Herstellung, die √úbertragungswege, die Art des Austausches, das Lernen kultureller, politischer und ethischer Wertorientierungen ver√§ndert. Die gesellschaftliche und kulturelle Kommunikation entsteht auf der Basis globaler Reichweiten, gro√üer Wissensspeicher, sowie ‚Ķ
weiterlesen "Kultur und Digitaler Binnenmarkt: Erste Ergebnisse einer fortgesetzten Debatte"