Schlagwort: Kohleausstieg
Die EU und der Norden in neuer geopolitischer Situation:
Regionalausschuß des Europaparlaments besucht Finnland
Martinas spannender Reisebericht erschien bereits in der vergangenen Woche, soll aber auch hier noch einmal verlinkt werden: https://www.dielinke-europa.eu/import-13474.die-eu-und-der-norden-in-neuer-geopolitischer-situation.html. Wer sich einen Überblick über Kohäsionspolitik im hohen Norden verschaffen will, findet weitere Informationen in diesem …
weiterlesen "REGI NEWs Februar 2023: Interreg – Kohleregionen – Zukunft der Kohäsionspolitik – Metropolregionen"
weiterlesen "REGI NEWs Februar 2023: Interreg – Kohleregionen – Zukunft der Kohäsionspolitik – Metropolregionen"
Rede von Martina Michels im Plenum"Frau Präsidentin, Herr Kommissar!
Der Just Transition Fonds ist zumindest finanziell sind 17,5 Milliarden Euro für 108 Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber – er ist ein wichtiger Baustein zum Kohleausstieg.
Der JTF rückt aber auch die soziale Dimension des notwendigen Strukturwandels ins Licht: Herausforderungen in der Bildung, Ausbildung, bei Rentenfragen, Jobsuche, Energiearmut oder Infrastrukturproblemen. Eine klimaneutrale Produktions- und Lebensweise in …
weiterlesen "Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein – EP nimmt Just Transition Fonds an"
weiterlesen "Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein – EP nimmt Just Transition Fonds an"
Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition FondsEU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu nationalen Maßnahmen geplant werden. Sie dürfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche bestätigt. Die Europaabgeordneten Martina Michels und Cornelia Ernst hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung angefragt. Denn die Bundesregierung erwägt nach eigener Aussage, die zu erwartenden …
weiterlesen "EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln"
weiterlesen "EU-Gelder für Kohleregionen – zusätzlich zu Bundesmitteln"
Corona & Kommunen / Gesetzespaket Strukturfonds / Kommission prüft Entschädigung für Braunkohlekonzerne / Bahn 2021Veranstaltungstipp - Ein Jahr COVID19-Krise - Kommen EU-Hilfen bei Kommunen an?
Zu dieser Frage haben die REGI-Mitglieder der LINKEN Fraktion im Europaparlament eine Studie im Auftrag gegeben, die wir am 10. März, 15h30-17h00 gemeinsam mit dem Autor online vorstellen.
Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung hier.
LIVESTREAM: Municipalities’ use of EU cohesion funds in response to Covid-19 - YouTube
Rat billigt Gesetzespaket zur …
weiterlesen "REGI NEWS März I 2021"
weiterlesen "REGI NEWS März I 2021"
Linke MdEP befragen EU-Kommission zur Umsetzung des JTF in Deutschland
Anfrage E-000186/2021 von Cornelia Ernst (The Left) und Martina Michels (The Left) zur schriftlichen Beantwortung an die EU-Kommission, gemäß Artikel 138 der Geschäftsordnung des Europaparlaments
Nachdem in den Trilogverhandlungen über den Fonds für einen gerechten Übergang eine vorläufige Einigung erreicht werden konnte, sollte einer zügigen Umsetzung in den Mitgliedstaaten unter Wahrung des Partnerschaftsprinzips nichts mehr im …
weiterlesen "Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen"
weiterlesen "Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen"
Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!Geschafft! Das war wohl für alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog über die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach zweieinhalbjährigen Verhandlungen ist das Legislativpaket zur Kohäsionspolitik fast vollständig, und die linken Europaabgeordneten sehen darin einen guten Schritt, damit die unverzichtbaren EU-Hilfen an die Regionen und Städte bald und weitgehend lückenlos fließen können.
In einem …
weiterlesen "Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht"
weiterlesen "Kompromiss über EU-Strukturfondsförderung 2021-2027 erreicht"
REGI-Ausschuss zu Wiederaufbaufonds und kommunalen Krediten für Strukturwandel; Veranstaltungstipps: Conrona und danach?; Europäische Woche der Regionen und StädteREGI-Ausschuss will 3. Säule des Just Transition Mechanismus stärken ...
Die EU soll Klima-Zwischenziele für 2030 sowie die Klimaneutralität bis 2050 als klare Ziele benennen. Rechtsstaatlichkeit, einschließlich der Minderheitenrechte soll Bedingung für den Zugang zu EU-Mitteln sein, „LGBTI-freien Zone“ dürften nicht auch noch gefördert werden. Darüber hinaus bestehen die Abgeordneten auf dem …
weiterlesen "REGI NEWS September II"
weiterlesen "REGI NEWS September II"
Gestern Abend fand die Abstimmung zum Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) statt. Der JTF soll den Kohle- und Industrieregionen helfen, den Strukturwandel beim Ausstieg aus fossilen Energien zu schaffen. Er soll besonders auf die sozialen Problemlagen reagieren und den Kommunen bei ihren öffentlichen Aufgaben unter die Arme greifen. Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion GUE/NGL im federführenden Regionalausschuss des Europaparlaments (REGI), kommentiert die Abstimmung:
„Ich freue mich, dass das …
weiterlesen "Europaparlament beschließt nur halbherzigen Fonds für den gerechten Übergang"
weiterlesen "Europaparlament beschließt nur halbherzigen Fonds für den gerechten Übergang"
Regionalausschuss im EP diskutiert neuen Fonds für den gerechten ÜbergangDie EU hat sich zu den Klimazielen des Pariser Übereinkommens von 2015 bekannt. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Green Deal bekräftigt das Ziel, dass die EU bis 2050 klimaneutral sein will, und schlägt im kürzlich vorgelegten EU-Klimagesetz vor, ehrgeizigere Ziele für die CO2-Reduzierung einzuführen. Der Ausstieg aus der Kohle und die Umstellung energieintensiver Industrien, die auf fossile Brennstoffe angewiesen sind, sind wichtige …
weiterlesen "Ausstieg aus Kohle und fossilen Energien EU-weit sozial gerecht gestalten"
weiterlesen "Ausstieg aus Kohle und fossilen Energien EU-weit sozial gerecht gestalten"
Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS Brüssel, in Zusammenarbeit mit transform!europeKonferenzbericht
„Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal“
Am 11. Dezember 2019 präsentierte die europäische Kommission in ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (COM(2019) 640 final) ihre Vorstellungen für ein umfassendes Umbauprogramm der europäischen Wirtschaft. Im Laufe der Konferenz diskutierten Vertreter*innen …
weiterlesen "Konferenzbericht: „Europäische Industriepolitik – ein Weg für den Green New Deal“"
weiterlesen "Konferenzbericht: „Europäische Industriepolitik – ein Weg für den Green New Deal“"