Schlagwort: Kohleausstieg

¬† Die EU und der Norden in neuer geopolitischer Situation: Regionalausschu√ü des Europaparlaments besucht Finnland Martinas spannender Reisebericht erschien bereits in der vergangenen Woche, soll aber auch hier noch einmal verlinkt werden:¬†https://www.dielinke-europa.eu/import-13474.die-eu-und-der-norden-in-neuer-geopolitischer-situation.html.¬†Wer sich einen √úberblick √ľber Koh√§sionspolitik im hohen Norden verschaffen will, findet weitere Informationen in¬†diesem ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWs Februar 2023: Interreg РKohleregionen РZukunft der Kohäsionspolitik РMetropolregionen"
Rede von Martina Michels im Plenum"Frau Pr√§sidentin, Herr Kommissar! Der¬†Just Transition Fonds¬†ist zumindest finanziell sind 17,5¬†Milliarden Euro f√ľr 108¬†Regionen nur wenig mehr als ein Symbol. Aber ‚Äď er ist ein wichtiger Baustein zum Kohleausstieg. Der JTF r√ľckt aber auch die soziale Dimension des notwendigen Strukturwandels ins Licht: Herausforderungen in der Bildung, Ausbildung, bei Rentenfragen, Jobsuche, Energiearmut oder Infrastrukturproblemen. Eine klimaneutrale Produktions- und Lebensweise in ‚Ķ
weiterlesen "Ein guter Tropfen auf dem heißen Stein РEP nimmt Just Transition Fonds an"
Cornelia ErnstLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Cornelia Ernst
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Antwort der EU-Kommission auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition FondsEU-Hilfen f√ľr den Kohleausstieg m√ľssen zus√§tzlich zu nationalen Ma√ünahmen geplant werden. Sie d√ľrfen nicht einfach bereits zugesagte Gelder aus dem nationalen Haushalt ersetzen. Diese Auffassung hat die EU-Kommission in dieser Woche best√§tigt. Die Europaabgeordneten¬†Martina Michels¬†und¬†Cornelia Ernst¬†hatten bereits Mitte Januar eine solche Klarstellung¬†angefragt. Denn die Bundesregierung¬†erw√§gt¬†nach eigener Aussage, die zu erwartenden ‚Ķ
weiterlesen "EU-Gelder f√ľr Kohleregionen – zus√§tzlich zu Bundesmitteln"
Corona & Kommunen / Gesetzespaket Strukturfonds / Kommission pr√ľft Entsch√§digung f√ľr Braunkohlekonzerne / Bahn 2021Veranstaltungstipp - Ein Jahr COVID19-Krise - Kommen EU-Hilfen bei Kommunen an? Zu dieser Frage haben die REGI-Mitglieder der LINKEN Fraktion im Europaparlament eine Studie im Auftrag gegeben, die wir am 10. M√§rz, 15h30-17h00 gemeinsam mit dem Autor online vorstellen. Mehr Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung hier. LIVESTREAM:¬†Municipalities‚Äô use of EU cohesion funds in response to Covid-19 - YouTube ¬† Rat billigt Gesetzespaket zur ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS März I 2021"
Essen: Luftballons markierten im Kulturjahr 2010 stillgelegte Kohlezechen
Essen: Luftballons markierten im Kulturjahr 2010 stillgelegte Kohlezechen
Linke MdEP befragen EU-Kommission zur Umsetzung des JTF in Deutschland ¬† Anfrage E-000186/2021¬† von¬†Cornelia Ernst (The Left) und¬†Martina Michels (The Left) zur schriftlichen Beantwortung ¬†an die EU-Kommission, gem√§√ü Artikel¬†138 der Gesch√§ftsordnung des Europaparlaments Nachdem in den Trilogverhandlungen √ľber den Fonds f√ľr einen gerechten √úbergang eine vorl√§ufige Einigung erreicht werden konnte, sollte einer z√ľgigen Umsetzung in den Mitgliedstaaten unter Wahrung des Partnerschaftsprinzips nichts mehr im ‚Ķ
weiterlesen "Wann kommt der Just Transition Fonds in die Kohleregionen"
Martina Michels im Br√ľsseler Plenarsaal, September 2020
Martina Michels im Br√ľsseler Plenarsaal, September 2020
Martina Michels: Besser geht immer, doch wir konnten viel erreichen!Geschafft! Das war wohl f√ľr alle Beteiligten der erste Gedanke, als am Mittwochabend der letzte Trilog √ľber die EU-Strukturfonds abgeschlossen werden konnte. Nach zweieinhalbj√§hrigen Verhandlungen ist das Legislativpaket zur Koh√§sionspolitik fast vollst√§ndig, und die linken Europaabgeordneten sehen darin einen guten Schritt, damit die unverzichtbaren EU-Hilfen an die Regionen und St√§dte bald und weitgehend l√ľckenlos flie√üen k√∂nnen. In einem ‚Ķ
weiterlesen "Kompromiss √ľber EU-Strukturfondsf√∂rderung 2021-2027 erreicht"
REGI-Ausschuss zu Wiederaufbaufonds und kommunalen Krediten f√ľr Strukturwandel; Veranstaltungstipps: Conrona und danach?; Europ√§ische Woche der Regionen und St√§dteREGI-Ausschuss will 3. S√§ule des Just Transition Mechanismus st√§rken ... Die EU soll Klima-Zwischenziele f√ľr 2030 sowie die Klimaneutralit√§t bis 2050 als klare Ziele benennen. Rechtsstaatlichkeit, einschlie√ülich der Minderheitenrechte soll Bedingung f√ľr den Zugang zu EU-Mitteln sein, ‚ÄěLGBTI-freien Zone‚Äú d√ľrften nicht auch noch gef√∂rdert werden. Dar√ľber hinaus bestehen die Abgeordneten auf dem ‚Ķ
weiterlesen "REGI NEWS September II"
Gestern Abend fand die Abstimmung zum Fonds f√ľr einen gerechten √úbergang¬†(JTF) statt. Der JTF soll den Kohle- und Industrieregionen helfen, den Strukturwandel beim Ausstieg aus fossilen Energien zu schaffen. Er soll besonders auf die sozialen Problemlagen reagieren und den Kommunen bei ihren √∂ffentlichen Aufgaben unter die Arme greifen. Martina Michels, Obfrau der Linksfraktion GUE/NGL im federf√ľhrenden Regionalausschuss des Europaparlaments (REGI), kommentiert die Abstimmung: ‚ÄěIch freue mich, dass das ‚Ķ
weiterlesen "Europaparlament beschlie√üt nur halbherzigen Fonds f√ľr den gerechten √úbergang"
Regionalausschuss im EP diskutiert neuen Fonds f√ľr den gerechten √úbergangDie EU hat sich zu den Klimazielen des Pariser √úbereinkommens von 2015 bekannt. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Green Deal bekr√§ftigt das Ziel, dass die EU bis 2050 klimaneutral sein will, und schl√§gt im k√ľrzlich vorgelegten EU-Klimagesetz vor, ehrgeizigere Ziele f√ľr die CO2-Reduzierung einzuf√ľhren. Der Ausstieg aus der Kohle und die Umstellung energieintensiver Industrien, die auf fossile Brennstoffe angewiesen sind, sind wichtige ‚Ķ
weiterlesen "Ausstieg aus Kohle und fossilen Energien EU-weit sozial gerecht gestalten"
Mark Nicklas, Cornelia Ernst, Martin Schirdewan, Thea Riofrancos
Mark Nicklas, Cornelia Ernst, Martin Schirdewan, Thea Riofrancos
Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS Br√ľssel, in Zusammenarbeit mit transform!europeKonferenzbericht ‚ÄěEurop√§ische Industriepolitik - ein Weg f√ľr den Green New Deal‚Äú Am 11. Dezember 2019 pr√§sentierte die europ√§ische Kommission in ihrer Mitteilung ‚ÄěDer europ√§ische Gr√ľne Deal‚Äú (COM(2019) 640 final) ihre Vorstellungen f√ľr ein umfassendes Umbauprogramm der europ√§ischen Wirtschaft. Im Laufe der Konferenz diskutierten Vertreter*innen ‚Ķ
weiterlesen "Konferenzbericht: „Europ√§ische Industriepolitik – ein Weg f√ľr den Green New Deal“"