Schlagwort: Untersuchungsausschuss

Abgasskandal in der Automobilbranche

12. April 2018

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise

Ein erweiterter UntersuchungsberichtDie Broschüre baut im wesentlichen auf der gedruckten vom Herbst 2017 auf. Inhaltlich soll sie vor allem aufzeigen , welche Entwicklungen es in Deutschland und Europa nach Ende des EMIS (Sonderausschuss im EU-Parlament) gegeben hat, außerdem nimmt sie neue Akteure wie den VDA in den Blick und betrachtet die weiteren Entwicklungen bei den großen Konzernen. Schließlich soll sie vor allem einen Ausblick auf die Zukunft der Automobilindustrie geben und unsere Vorstellungen veranschaulichen, stellt Konzepte/Ideen/Wege vor, …
weiterlesen

Der Abgasskandal von VW, Audi & Co.

12. Juli 2017

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise

Abgasskandal Energiepolitik Gesundheitspolitik Umweltpolitik Untersuchungsausschuss Zukunft der EU

Eine Chronologie des parlamentarischen Untersuchungsausschusses EMISInfolge des sogenannten 'Abgasskandals' um Autohersteller wie Volkswagen, Audi oder Opel (uvm), setzte das Europäische Parlament einen Untersuchungsausschuss ein, um dem gesundheitsschädlichen Betrug durch Automobilhersteller und Ministerien auf den Grund zu gehen. Das Mandat dieses Ausschusses, der das Kürzel EMIS verabreicht bekam, war auf 12 Monate bemessen und formulierte im April 2017 seine Empfehlungen an die EU-Kommission in einem Abschlussbericht. Der Bericht selbst fand …
weiterlesen

Presseschau: Ein Jahr Panama Papers

3. April 2017

Eurokrise Presseschau

Geldwäsche Panama Papers Steuerdiebstahl Steueroasen Untersuchungsausschuss

4. April 2017 SÜDDEUTSCHE ZEITUNG In die Grauzone fällt jetzt Licht, von Alexander Mühlauer, Frederik Obermaier und Vanessa Wormer "Wenn es nicht so ein ernstes Thema wäre, könnte man Wetten darauf abschließen: Welcher Politiker fordert als Erstes mehr Transparenz, wer ruft nach einem neuen Leak am lautesten "weg mit den Steueroasen!"? Wohl keine Branche war in jüngerer Zeit derart betroffen von Enthüllungen mutiger Whistleblower, von internationalen Teamrecherchen wie die Finanzbranche. 2013 deckten Offshore-Leaks Geschäfte in der Karibik und der…
weiterlesen

Presseschau: CSSF-Generaldirektor im Fokus des Panamapaper-Untersuchungsausschuss

17. März 2017

Eurokrise Presseschau

Luxemburg Panama Papers Untersuchungsausschuss

21. März 2017 LE QUOTIDIEN La semaine dernière, le vice-président de la commission d'enquête du Parlement... "La semaine dernière, le vice-président de la commission d'enquête du Parlement européen, Fabio de Masi, était à Luxembourg où il a donné une conférence de presse aux côtés du député de Déi Lénk, David Wagner. Le cas de Claude Marx, directeur de la Commission de surveillance du secteur financier, le gendarme de la Place, avait été largement commenté tout comme son éventuelle …
weiterlesen

Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht

10. Februar 2017

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Autoindustrie EMIS Emissionen Industrie Lobbyismus Transparenz Untersuchungsausschuss

In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied: „Im Vergleich zu Günter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau Bieńkowska ihren Auftrag …
weiterlesen

Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur

9. Februar 2017

Eurokrise Pressemitteilungen

Banken Geldwäsche Hamburg Panama Papers Untersuchungsausschuss

Also available in EnglishPlease find English version below Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers‘ Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in Geldwäsche-Vorwürfe: "Drogenschmuggel, Waffenhandel, Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Korruption, Glücksspiel – es gibt kaum ein kriminelles Geschäft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht …
weiterlesen

Europaabgeordnete der Linksfraktion starten neue Website zum Panama Papers-Untersuchungsausschuss im Europaparlament

18. Oktober 2016

Eurokrise Pressemitteilungen

Geldwäsche Panama Papers Steuerdiebstahl Steuervermeidung Untersuchungsausschuss

Abgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL veröffentlichten heute einen gemeinsamen Blog zum EP-Untersuchungsausschuss PANA: http://guengl-panamapapers.eu Neben Analysen und Videos aus den ersten PANA-Anhörungen, startet der Blog mit: Einer Video- und Unterstützungsbotschaft des LuxLeaks Whistleblowers Antoine Deltour. Einer Video- und Unterstützungsbotschaft des Schweizer Banken-Whistleblowers Rudolf Elmer. Einem Gastbeitrag der NGO Oxfam zum internationalen Kampf für …
weiterlesen

Panama-Ausschuss: Daumenschrauben gegen organisierte Kriminalität

12. Juli 2016

Eurokrise Pressemitteilungen

Geldwäsche Panama Papers Steueroasen Untersuchungsausschuss

Also available in EnglishFind English version below „Es geht nicht um Panama, sondern um organisierte Kriminalität bis hin zur Terrorfinanzierung mitten in der EU. Der Untersuchungsausschuss muss vor der eigenen Tür kehren. Das Parlament muss mehr liefern als nach den Lux-Leaks. Die Lücken der EU-Geldwäschegesetze sind ebenso anzugehen, wie die politischen Hintermänner des offshore Business. Die unvollständige Aufklärung nach Lux-Leaks muss weitergehen, ohne Rücksicht auf Personen“, erklärt der Europaabgeordnete …
weiterlesen

Panama-Ausschuss: Wir brauchen Druck auf die Reichen und Mächtigen

8. Juni 2016

Eurokrise Pressemitteilungen

Geldwäsche Jean-Claude Juncker Panama Papers Steueroasen Untersuchungsausschuss

Also available in EnglishEnglish version below Straßburg, 8. Juni 2016. „Ein starkes Mandat des Panama-Ausschusses hilft gegen den Steuer- und Geldwäschesumpf. Die Linksfraktion hat bereits nach den Lux-Leaks einen Untersuchungsausschuss gefordert. Dieser wurde aber von der Großen Koalition blockiert, um den Steuerpaten und EU-Kommissionspräsidenten Juncker zu schützen. Die Mehrheit des Parlaments muss zudem ihre Blockade einer Vernehmung des EU-Kommissars Cañete zu Korruption und Briefkastenfirmen seiner Familie …
weiterlesen

EP-Untersuchungsausschuss zu den PanamaPapers: „Wir müssen den politischen Druck erhöhen!“

8. Juni 2016

Eurokrise

Geldwäsche Jean-Claude Juncker Luxleaks Panama Papers Steuerdeals TAXE Untersuchungsausschuss

Fabio De Masi im Hörfunk-Interview mit HR-infoIm Interview mit dem Radiosender HR-info äußert sich Fabio De Masi zum Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu den Steuerenthüllungen der Panama Papers. Diese hatten ein globales System der Geldwäsche und Steuerhinterziehung aufgedeckt. Über Briefkastenfirmen in Panama und den britischen Jungferninseln haben Reiche, Politiker, Terroristen und (andere) Kriminelle ihr Geld gewaschen. Nun soll es einen Untersuchungsausschuss im…
weiterlesen