Schlagwort: Untersuchungsausschuss

Ein erweiterter UntersuchungsberichtDie Brosch√ľre baut im wesentlichen auf der gedruckten vom Herbst 2017 auf. Inhaltlich soll sie vor allem aufzeigen , welche Entwicklungen es in Deutschland und Europa nach Ende des EMIS (Sonderausschuss im EU-Parlament) gegeben hat, au√üerdem nimmt sie neue Akteure wie den VDA in den Blick und betrachtet die weiteren Entwicklungen bei den gro√üen Konzernen. Schlie√ülich soll sie vor allem einen Ausblick auf die Zukunft der Automobilindustrie geben und unsere Vorstellungen veranschaulichen, stellt Konzepte/Ideen/Wege vor, ‚Ķ
weiterlesen "Abgasskandal in der Automobilbranche"
Eine Chronologie des parlamentarischen Untersuchungsausschusses EMISInfolge des sogenannten 'Abgasskandals' um Autohersteller wie Volkswagen, Audi oder Opel (uvm), setzte das Europ√§ische Parlament einen Untersuchungsausschuss ein, um dem gesundheitssch√§dlichen Betrug durch Automobilhersteller und Ministerien auf den Grund zu gehen. Das Mandat dieses Ausschusses, der das K√ľrzel EMIS verabreicht bekam, war auf 12 Monate bemessen und formulierte im April 2017 seine Empfehlungen an die EU-Kommission in einem Abschlussbericht. Der Bericht selbst fand ‚Ķ
weiterlesen "Der Abgasskandal von VW, Audi & Co."
4. April 2017 S√úDDEUTSCHE ZEITUNG In die Grauzone f√§llt jetzt Licht, von Alexander M√ľhlauer, Frederik Obermaier und Vanessa Wormer "Wenn es nicht so ein ernstes Thema w√§re, k√∂nnte man Wetten darauf abschlie√üen: Welcher Politiker fordert als Erstes mehr Transparenz, wer ruft nach einem neuen Leak am lautesten "weg mit den Steueroasen!"? Wohl keine Branche war in j√ľngerer Zeit derart betroffen von Enth√ľllungen mutiger Whistleblower, von internationalen Teamrecherchen wie die Finanzbranche. 2013 deckten Offshore-Leaks Gesch√§fte in der Karibik und der‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Ein Jahr Panama Papers"
21. M√§rz 2017 LE QUOTIDIEN La semaine derni√®re, le vice-pr√©sident de la commission d'enqu√™te du Parlement... "La semaine derni√®re, le vice-pr√©sident de la commission d'enqu√™te du Parlement europ√©en, Fabio de Masi, √©tait √† Luxembourg o√Ļ il a donn√© une conf√©rence de presse aux c√īt√©s du d√©put√© de D√©i L√©nk, David Wagner. Le cas de Claude Marx, directeur de la Commission de surveillance du secteur financier, le gendarme de la Place, avait √©t√© largement comment√© tout comme son √©ventuelle ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: CSSF-Generaldirektor im Fokus des Panamapaper-Untersuchungsausschuss"
In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin ElŇľbieta BieŇĄkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im M√§rz vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied: ‚ÄěIm Vergleich zu G√ľnter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau BieŇĄkowska ihren Auftrag ‚Ķ
weiterlesen "Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit st√ľnde gut zu Gesicht"
Also available in EnglishPlease find English version below ¬† Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ¬āPanama Papers‚Äė Untersuchungsausschusses des Europ√§ischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anh√∂rung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in Geldw√§sche-Vorw√ľrfe: ¬† "Drogenschmuggel, Waffenhandel, Geldw√§sche, Steuerhinterziehung, Korruption, Gl√ľcksspiel ‚Äď es gibt kaum ein kriminelles Gesch√§ft, bei dem die Hamburger Berenberg Bank nicht ‚Ķ
weiterlesen "Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur"
Abgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL ver√∂ffentlichten heute einen gemeinsamen Blog zum EP-Untersuchungsausschuss PANA: http://guengl-panamapapers.eu ¬† Neben Analysen und Videos aus den ersten PANA-Anh√∂rungen, startet der Blog mit: Einer Video- und Unterst√ľtzungsbotschaft des LuxLeaks Whistleblowers Antoine Deltour. Einer Video- und Unterst√ľtzungsbotschaft des Schweizer Banken-Whistleblowers Rudolf Elmer. Einem Gastbeitrag der NGO Oxfam zum internationalen Kampf f√ľr ‚Ķ
weiterlesen "Europaabgeordnete der Linksfraktion starten neue Website zum Panama Papers-Untersuchungsausschuss im Europaparlament"
Also available in EnglishFind English version below ‚ÄěEs geht nicht um Panama, sondern um organisierte Kriminalit√§t bis hin zur Terrorfinanzierung mitten in der EU. Der Untersuchungsausschuss muss vor der eigenen T√ľr kehren. Das Parlament muss mehr liefern als nach den Lux-Leaks. Die L√ľcken der EU-Geldw√§schegesetze sind ebenso anzugehen, wie die politischen Hinterm√§nner des offshore Business. Die unvollst√§ndige Aufkl√§rung nach Lux-Leaks muss weitergehen, ohne R√ľcksicht auf Personen‚Äú, erkl√§rt der Europaabgeordnete ‚Ķ
weiterlesen "Panama-Ausschuss: Daumenschrauben gegen organisierte Kriminalität"
Also available in EnglishEnglish version below Stra√üburg, 8. Juni 2016. ‚ÄěEin starkes Mandat des Panama-Ausschusses hilft gegen den Steuer- und Geldw√§schesumpf. Die Linksfraktion hat bereits nach den Lux-Leaks einen Untersuchungsausschuss gefordert. Dieser wurde aber von der Gro√üen Koalition blockiert, um den Steuerpaten und EU-Kommissionspr√§sidenten Juncker zu sch√ľtzen. Die Mehrheit des Parlaments muss zudem ihre Blockade einer Vernehmung des EU-Kommissars Ca√Īete zu Korruption und Briefkastenfirmen seiner Familie ‚Ķ
weiterlesen "Panama-Ausschuss: Wir brauchen Druck auf die Reichen und Mächtigen"
Fabio De Masi im H√∂rfunk-Interview mit HR-infoIm Interview mit dem Radiosender HR-info √§u√üert sich Fabio De Masi zum Untersuchungsausschuss des Europ√§ischen Parlaments zu den Steuerenth√ľllungen der Panama Papers. Diese hatten ein globales System der Geldw√§sche und Steuerhinterziehung aufgedeckt. √úber Briefkastenfirmen in Panama und den britischen Jungferninseln haben Reiche, Politiker, Terroristen und (andere) Kriminelle ihr Geld gewaschen.¬†Nun soll es einen Untersuchungsausschuss im‚Ķ
weiterlesen "EP-Untersuchungsausschuss zu den PanamaPapers: „Wir m√ľssen den politischen Druck erh√∂hen!“"