Schlagwort: Emissionen

(auch: Europ√§ischer Emissionshandel oder CO2-Zertifikatehandel)Das Emissionshandelssystem wurde 2005 in der EU eingef√ľhrt und gilt offiziell als das europ√§ische ‚ÄěFlaggschiff‚Äú im Kampf gegen den Klimawandel: Alle gro√üen Industrie- und Verbrennungsanlagen in der EU sind verpflichtet, f√ľr jede Tonne CO2, die sie produzieren, ein sogenanntes CO2-Zertifikat zu erwerben. ¬† Ungef√§hr 45 Prozent der Treibhausgase in der EU werden vom europ√§ischen Emissionshandelssystem erfasst. Durch den Preis der handelbaren Zertifikate soll der Aussto√ü von CO2 verringert werden - so‚Ķ
weiterlesen "Emissionshandel"
Heute entschied der 7. Senat des in Leipzig ans√§ssigen Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), die Revisionsklage der L√§nder Nordrhein-Westfalen und Baden-W√ľrttemberg bez√ľglich der Inhalte ihrer Luftreinheitspl√§ne abzuweisen. Mit dieser Entscheidung ist der Weg nun frei f√ľr Fahrverbote in deutschen Kommunen, auch ohne ein entsprechendes Bundesgesetz. Diesem Urteil ging ein langer Prozess voraus, der schlie√ülich vor dem h√∂chsten deutschen Gericht endete, mit Erfolg. Eine erneute Vorlage vor dem EuGH ist nicht m√∂glich. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretendes‚Ķ
weiterlesen "BVerwG: Du kommst hier nicht rein!"
Am Mittwoch schlug die Kommission neue Zielvorgaben vor, um den CO2-Aussto√ü langfristig zu verringern. Damit soll das Erreichen der Pariser-Ziele, bis 2030 40% der Emissionen zu reduzieren, leichter erreicht werden. Hierzu gab die Kommission auch Zwischenziele bis 2025 aus, die jedoch unter den urspr√ľnglichen Ambitionen liegen. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation: ‚ÄěPassend zur Klimakonferenz in Bonn hat sich die EU-Kommission wieder einmal von der Autoindustrie um den Finger wickeln lassen. Auch der ressortfremde ‚Ķ
weiterlesen "CO2-Emissionen: Deutschlands Klimaziele wackeln"
Unsere Schwerpunkte f√ľr die anstehende Plenarwoche¬† 3. - 6. April 2017, Stra√üburg Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL ¬† MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ¬āVerhandlungen mit dem Vereinigten K√∂nigreich in Folge des Austrittsgesuchs Gro√übritanniens aus der EU‚Äė (Key Debate), Mittwoch, 5. April 2017, ab 9 Uhr: ‚ÄěDie Rechte der EU-B√ľrger in Gro√übritannien und der britischen B√ľrger in der EU m√ľssen absoluten Vorrang in den ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus April 2017"
Cornelia ErnstLouise Schmidt DIE LINKE.im EP
Cornelia ErnstLouise Schmidt
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Sechs Fragen an den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Volkswagen AGDa sich Ferdinand Pi√ęch weigert, nach seinen wilden Schuldzuweisungen vor einem Braunschweiger Gericht auch vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags auszusagen, lie√ü der EP-Untersuchungsausschuss zu 'Abgasmessungen in der Automobilindustrie' (EMIS) dem ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden seine Fragen direkt zukommen. Die Reaktion kommentiert Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im EMIS-Ausschuss: ¬† "In seiner Zeugenaussage in Braunschweig‚Ķ
weiterlesen "Ferdinand Pi√ęch: Ihr k√∂nnt mich alle mal gernhaben!"
In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin ElŇľbieta BieŇĄkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im M√§rz vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied: ‚ÄěIm Vergleich zu G√ľnter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau BieŇĄkowska ihren Auftrag ‚Ķ
weiterlesen "Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit st√ľnde gut zu Gesicht"
Am gestrigen Dienstag fand im EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Anh√∂rung zweier Repr√§sentanten der VW-Tochter AUDI statt. In der ersten Sitzung seit der Wahl des fr√ľheren und belasteten Industriekommissars Antonio Tajani zum EP-Pr√§sidenten, sollten sich Florian Heuberger, Leiter der Servicetechnik und Oliver Hoffmann, Leiter im Bereich Entwicklung und Antrieb bei AUDI, eigentlich den kritischen Fragen der Abgeordneten stellen. Stattdessen glich die Anh√∂rung streckenweise eher einer ‚Ķ
weiterlesen "Aufge-Horcht: AUDI, Vorsprung durch Betrug"
Der deutsche Verkehrsminister sah nichts, h√∂rte nichts und wei√ü deshalb auch nichts. Alexander Dobrindt (CSU) wurde heute in den EP-Untersuchungsausschuss zum Emissionsskandal (EMIS) geladen, um den Abgeordneten Rede und Antwort zur "Dieselaff√§re" zu stehen. Dobrindts zur√ľckhaltende Vorstellung brachte jedoch nur wenige neue Erkenntnisse. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: ¬† "Die Bundesregierung sieht trotz des millionenfachen Betrugs weiterhin keinen Anlass f√ľr Sanktionen gegen VW." Laut Verkehrsminister‚Ķ
weiterlesen "Dobrindt im EP: Ich war‚Äės nicht!"
31. August 2016 EURACTIV.DE VW: Verheugen weist Mitverantwortung in Abgasskandal zur√ľck "Ex-Kommissar G√ľnter Verheugen wehrt sich: Bis 2010 habe es keine Hinweise auf Manipulationen von¬†Abgastests gegeben. Den Vorwurf der Kungelei mit Autobauern wies er zur√ľck. ... Die Abgeordnete der¬†linken Fraktion GUE/NGL, Cornelia Ernst, warf Verheugen vor, damit von seiner¬†eigenen Verantwortung ablenken zu wollen. Er habe ‚Äúdie Interessen der¬†Auto-Lobbyisten unterst√ľtzt‚ÄĚ und bei der √úberwachung der Umsetzung¬†europ√§ischer ‚Ķ
weiterlesen "Presseschau: Dieselgate – Volkswagen und der Abgasskandal"
Former EU commissioner G√ľnter Verheugen, responsible for enterprise and industry between 2004 and 2010, was grilled today by MEPs in the Committee of Inquiry into Emission Measurements in the Automotive Sector (EMIS). Mr Verheugen had refused an earlier invitation to attend the hearing to clarify the role of his office in the run-up to the Volkswagen emissions testing scandal. GUE/NGL MEP Cornelia Ernst said that the former Commissioner could no longer avoid facing the Committee: ‚ÄúQuestions over Mr Verheugen‚Äôs failure to‚Ķ
weiterlesen "Former Commissioner caves to pressure, appears before EMIS hearing"