Schlagwort: Emissionen
(auch: Europäischer Emissionshandel oder CO2-Zertifikatehandel)Das Emissionshandelssystem wurde 2005 in der EU eingeführt und gilt offiziell als das europäische „Flaggschiff“ im Kampf gegen den Klimawandel: Alle großen Industrie- und Verbrennungsanlagen in der EU sind verpflichtet, für jede Tonne CO2, die sie produzieren, ein sogenanntes CO2-Zertifikat zu erwerben.
Ungefähr 45 Prozent der Treibhausgase in der EU werden vom europäischen Emissionshandelssystem erfasst. Durch den Preis der handelbaren Zertifikate soll der Ausstoß von CO2 verringert werden - so…
weiterlesen "Emissionshandel"
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Heute entschied der 7. Senat des in Leipzig ansässigen Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG), die Revisionsklage der Länder Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bezüglich der Inhalte ihrer Luftreinheitspläne abzuweisen. Mit dieser Entscheidung ist der Weg nun frei für Fahrverbote in deutschen Kommunen, auch ohne ein entsprechendes Bundesgesetz. Diesem Urteil ging ein langer Prozess voraus, der schließlich vor dem höchsten deutschen Gericht endete, mit Erfolg. Eine erneute Vorlage vor dem EuGH ist nicht möglich. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretendes…
weiterlesen "BVerwG: Du kommst hier nicht rein!"
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Am Mittwoch schlug die Kommission neue Zielvorgaben vor, um den CO2-Ausstoß langfristig zu verringern. Damit soll das Erreichen der Pariser-Ziele, bis 2030 40% der Emissionen zu reduzieren, leichter erreicht werden. Hierzu gab die Kommission auch Zwischenziele bis 2025 aus, die jedoch unter den ursprünglichen Ambitionen liegen. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation:
„Passend zur Klimakonferenz in Bonn hat sich die EU-Kommission wieder einmal von der Autoindustrie um den Finger wickeln lassen. Auch der ressortfremde …
weiterlesen "CO2-Emissionen: Deutschlands Klimaziele wackeln"
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Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche
3. - 6. April 2017, Straßburg
Pressekonferenz, Dienstag, 4. April 2017, 11 Uhr 30, EP-Pressesaal, u.a. mit Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL
MdEP Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich in Folge des Austrittsgesuchs Großbritanniens aus der EU‘ (Key Debate), Mittwoch, 5. April 2017, ab 9 Uhr:
„Die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien und der britischen Bürger in der EU müssen absoluten Vorrang in den …
weiterlesen "Plenarfokus April 2017"
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Sechs Fragen an den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Volkswagen AGDa sich Ferdinand Piëch weigert, nach seinen wilden Schuldzuweisungen vor einem Braunschweiger Gericht auch vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags auszusagen, ließ der EP-Untersuchungsausschuss zu 'Abgasmessungen in der Automobilindustrie' (EMIS) dem ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden seine Fragen direkt zukommen. Die Reaktion kommentiert Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im EMIS-Ausschuss:
"In seiner Zeugenaussage in Braunschweig…
weiterlesen "Ferdinand Piëch: Ihr könnt mich alle mal gernhaben!"
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In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied:
„Im Vergleich zu Günter Verheugen und Antonio Tajani scheint Frau Bieńkowska ihren Auftrag …
weiterlesen "Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht"
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Am gestrigen Dienstag fand im EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Anhörung zweier Repräsentanten der VW-Tochter AUDI statt. In der ersten Sitzung seit der Wahl des früheren und belasteten Industriekommissars Antonio Tajani zum EP-Präsidenten, sollten sich Florian Heuberger, Leiter der Servicetechnik und Oliver Hoffmann, Leiter im Bereich Entwicklung und Antrieb bei AUDI, eigentlich den kritischen Fragen der Abgeordneten stellen. Stattdessen glich die Anhörung streckenweise eher einer …
weiterlesen "Aufge-Horcht: AUDI, Vorsprung durch Betrug"
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Der deutsche Verkehrsminister sah nichts, hörte nichts und weiß deshalb auch nichts. Alexander Dobrindt (CSU) wurde heute in den EP-Untersuchungsausschuss zum Emissionsskandal (EMIS) geladen, um den Abgeordneten Rede und Antwort zur "Dieselaffäre" zu stehen. Dobrindts zurückhaltende Vorstellung brachte jedoch nur wenige neue Erkenntnisse. Dazu Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Die Bundesregierung sieht trotz des millionenfachen Betrugs weiterhin keinen Anlass für Sanktionen gegen VW." Laut Verkehrsminister…
weiterlesen "Dobrindt im EP: Ich war‘s nicht!"
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31. August 2016
EURACTIV.DE
VW: Verheugen weist Mitverantwortung in Abgasskandal zurück
"Ex-Kommissar Günter Verheugen wehrt sich: Bis 2010 habe es keine Hinweise auf Manipulationen von Abgastests gegeben. Den Vorwurf der Kungelei mit Autobauern wies er zurück.
...
Die Abgeordnete der linken Fraktion GUE/NGL, Cornelia Ernst, warf Verheugen vor, damit von seiner eigenen Verantwortung ablenken zu wollen. Er habe “die Interessen der Auto-Lobbyisten unterstützt” und bei der Überwachung der Umsetzung europäischer …
weiterlesen "Presseschau: Dieselgate – Volkswagen und der Abgasskandal"
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Former EU commissioner Günter Verheugen, responsible for enterprise and industry between 2004 and 2010, was grilled today by MEPs in the Committee of Inquiry into Emission Measurements in the Automotive Sector (EMIS).
Mr Verheugen had refused an earlier invitation to attend the hearing to clarify the role of his office in the run-up to the Volkswagen emissions testing scandal.
GUE/NGL MEP Cornelia Ernst said that the former Commissioner could no longer avoid facing the Committee:
“Questions over Mr Verheugen’s failure to…
weiterlesen "Former Commissioner caves to pressure, appears before EMIS hearing"
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