Argumente

UNEP
UNEP
Helmut Scholz (MdEP/DIE LINKE) kommentiert zum UN-NachhaltigkeitsgipfelDie Staatengemeinschaft ist 2023 nicht auf Kurs in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung. An diesem Eingest√§ndnis ging diese Woche kein Weg vorbei, als es auf dem 2. UN-Gipfel zur ‚ÄěAgenda 2030‚Äú Zeit f√ľr eine Halbzeitbilanz war. Das Versagen der UN-Mitglieder l√§sst sich nicht sch√∂nreden: Bei gerade einmal 15 Prozent der 17 ‚ÄěZiele f√ľr nachhaltige Entwicklung‚Äú (SDGs, Sustainable Development Goals) ist die Weltgemeinschaft auf dem ‚Ķ
weiterlesen "Umsteuern jetzt РNachhaltigkeitsziele nur auf Augenhöhe zu erreichen"
Neue Studie von Jacqueline Andres im Auftrag von √Ėzlem Alev Demirel zeigt, wie die Europ√§ische Sicherheitsindustrie von der "Festung Europa" profitiertSeit 1993 starben √ľber 40.000 Menschen beim Versuch, das EU-Grenzregime zu √ľberwinden in der Hoffnung, in Europa eine bessere Zukunft zu finden. Diese brutale Abschottung an den EU-Au√üengrenzen wird von der herrschenden Politik vielfach mit Sicherheitsargumenten begr√ľndet. Gefl√ľchtete werden als Bedrohung dargestellt und entmenschlicht. Autorin Jacqueline ‚Ķ
weiterlesen "EU-Grenzregime: Profiteure der Entmenschlichung und mythologisierter Technologien"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst

Klimaschutz gewinnt an Fahrt

Cornelia Ernst
Das neue EU-Klimapaket ‚ÄěFit for 55‚ÄĚ und LINKE KLIMAPOLITIK im Europaparlament¬† In den vergangenen Monaten haben sich die Rahmenbedingungen f√ľr den Strukturwandel drastisch ver√§ndert. Vor gut einem Jahr wurde noch mit einem Kohleausstieg bis 2038 gerechnet, aber inzwischen wird deutlich, dass aufgrund neuer EU-weiter Klimaziele, einem √ľberarbeiteten Klimagesetz in Deutschland und steigender CO2 Preise wohl schon vor 2030 Schluss mit der Kohle sein wird. Die EU dr√§ngt derzeit ebenfalls auf eine Erh√∂hung der CO2 Preise und √ľberarbeitet dazu das ‚Ķ
weiterlesen "Klimaschutz gewinnt an Fahrt"
Flyer der Delegation zum Thema Migration
Flyer der Delegation zum Thema Migration
Auswertung der LINKEn Lesbos-Delegationsreise1. Humanit√§re Katastrophe in der EU beenden - Lager an den EU-Au√üengrenzen schlie√üen Die Lager an der EU-Au√üengrenze stehen beispielhaft f√ľr die Politik der Abschreckung und der Migrationsverhinderung der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Gleichzeitig stehen sie f√ľr eine systematische Missachtung von Menschrechten. Die letzten f√ľnf Jahre seit Bestehen des EU-T√ľrkei-Deals haben gezeigt, dass dieses System und die Lager an der EU-Au√üengrenze ‚Ķ
weiterlesen "6 Punkte f√ľr eine solidarische Migrationspolitik an der EU-Au√üengrenze in den griechischen Hotspots"

Krieg ist Frieden

J√ľrgen Wagner, √Ėzlem Alev Demirel
EU-Friedensfazilit√§t als Anreizsystem f√ľr Milit√§reins√§tze und WaffenlieferungenAm 22. M√§rz 2021 beschloss die EU die Regelungen f√ľr eine Europ√§ische Friedensfazilit√§t ‚Äď klingt ja eigentlich nicht schlecht, k√∂nnte man meinen. Bei n√§herer Betrachtung entpuppt sich die Bezeichnung allerdings als grob irref√ľhrend, geht es dabei doch darum, EU-Milit√§reins√§tze und Waffenlieferungen an Drittstaaten k√ľnftig ‚Äěbesser‚Äú als mit den bisherigen Instrumenten finanzieren zu k√∂nnen. Zu allem √úberfluss wurde die mit √ľber 5 Mrd. Euro ausgestattete Fazilit√§t auch noch als ‚Ķ
weiterlesen "Krieg ist Frieden"
Abstimmung des Industrieausschuss ITRE √ľber den Initiativbericht zu Energiesystemintegration tr√§gt zur Energiesystemwende bei.Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation Die Linke im Europaparlament hat sich als Schattenberichterstatterin f√ľr eine soziale und √∂kologische Transformation des Energiesystems eingesetzt. Was verbirgt sich hinter dem sperrigen Begriff der Energiesystemintegration? Bei der Energiesystemintegration (ESI) geht es um eine koordinierte Planung und den Betrieb des Energiesystems als Ganzes. √úber verschiedene ‚Ķ
weiterlesen "Jetzt kommt die Energiesystemwende!"
Schritte √ľber den RubikonAufgrund anhaltender Konflikte verz√∂gerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts f√ľr 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Milit√§rhaushalte, die f√ľr einen weiteren grundlegenden Schritt der Militarisierung der Europ√§ischen Union stehen. Erhebliche rechtliche Bedenken wurden dabei ebenso ignoriert wie grunds√§tzliche Bedenken, dass es sich hierbei um den endg√ľltigen Abschied von der einstmals viel gepriesenen ¬ĽZivilmacht Europa¬ę handelt. Der¬†gesamte¬†Beitrag ‚Ķ
weiterlesen "EU-Militärhaushalte"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europ√§ischen Parlaments: 18. - 21. Januar 2021, Br√ľsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE.) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 19. Januar 2021, 11:15 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚ÄöStellungnahmen von Rat und Kommission: Amtseinf√ľhrung des neuen Pr√§sidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und die derzeitige politische Situation‚Äė Debatte am Mittwochvormittag, 20. Januar ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2021"
Demokratische Teilhabe
Demokratische Teilhabe
F√ľnftes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europ√§ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die √ľber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu m√∂glichst alle Europ√§er*innen (B√ľrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ‚Äď das hatte EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenw√§rtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch wollte sich die ‚Ķ
weiterlesen "Demokratie durch Beteiligung und Vollbeschäftigung"
14. - 17. Dezember 2020, Br√ľsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE.) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚ÄöSchlussfolgerungen des Europ√§ischen Rates vom 10.-11. Dezember 2020‚Äô Debatte am Mittwochmorgen, 16. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr ¬† Brexit:¬†‚ÄěBoris Johnson kam, a√ü und verschwand. Ein Deal wird immer unwahrscheinlicher. Die Differenzen ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2020"