Schlagwort: Industriepolitik

Straßburg, Garnisonskirche, 2024

Konstanze Kriese

Martinas Woche 17/18_2024: Vom kühlen Straßburg in den heißen Wahlkampf

5. Mai 2024

Martina Michels, Konstanze Kriese

Demokratie gegen rechte Gewalt verteidigen - Plenum mit Abrüstung, gegen Zwangsarbeit, Lieferkettengesetz, Schengenreform, Abrüstung - Europäische Mittagspause - Neues Europäisches Bauhaus zwischen Elite und Unterfinanzierung - 1. Mai - Pressefreiheit Die Legislatur 2019 bis 2024 endete in der letzten Straßburger Plenarwoche mit Licht und Schatten. Der heiße Wahlkampf startete auf entsetzliche Art und Weise mit einem der entscheidenden Themen der kommenden Zeit: die Verteidigung der Demokratie gegen …
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Niemanden zurücklassen – Kohäsionspolitik 2021-2027 und ff.

31. Juli 2023

Nora Schüttpelz

Energiewende & Klimakrise Kohäsionspolitik Regional- und Strukturpolitik

Industriepolitik Kohäsionspolitik Regionalausschuss Solidarität

Ein zentrales Verfassungsziel der EU ist die Verbesserung und zugleich Angleichung der Lebensverhältnisse in der ganzen Union. Klingt nicht nach der „neoliberalen EU“? Ist aber so: Im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind fünf Artikel dem „wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt“ in den Mitgliedstaaten und Regionen der EU gewidmet (Artikel 174-178), dem Ziel der so genannten Kohäsionspolitik. Auch wenn „Aufwärtskonvergenz“ nach Bürokratendeutsch klingt, dieses Ziel ist …
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Europa-Brücke zwischen Kehl (D) und Straßburg (F)

Martinas Woche 11_2023: Eiertanz der EU rund um die globalen Transformationen

19. März 2023

Martina Michels

EU-Datengesetz Europäischer Rat Hans Modrow Industriepolitik Israel Kritische Rohstoffe Mindesteinkommen Plenartagung Seenotrettung Strommarktdesign

Ratsgipfel und Plenum – Reform des Strommarktdesigns – Israel – Seenotrettung – Mindesteinkommen – Net-Zero Industry Act – Kritische Rohstoffe - EU-Datengesetz – Trauer- und Gedenkfeier für Hans ModrowIm Straßburg trafen sich die Abgeordneten zur regulären Plenartagung. Während sie im Gebäude des Europaparlaments tagten, gingen in Frankreich viele Menschen wegen Macrons Renten“reform“ auf die Straße. Die anhaltenden Proteste – auch in Straßburg – sind beeindruckend, wehren sich doch die …
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Martina Michels bei Stimmabgabe im EP

Martinas Woche 7_2023: Plenum, Ukraine und bittere Jahrestage

20. Februar 2023

Erdbeben Gewalt gegen Frauen Industriepolitik Mobilität Rassismus Ukraine

Krieg in der Ukraine – EU-Industrieplan – Istanbul Konvention – Erdbeben Syrien/Türkei – RePowerEU – grüne Mobilitätsstrategien – 3 Jahre nach dem rassistischen Anschlag in HanauStraßburg lag weder gefühlt noch annähernd im Sonnenschein. In der vergangenen Woche trafen sich die Abgeordneten zu ihrer regulären Februar-Plenartagung im beschaulichen, aber eiskalten Elsass, was die Mitarbeiter des örtlichen ÖPNV nicht davon abhielt, für bessere Arbeitsbedingungen zu streiten. Unsere Unterstützung haben sie dabei …
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Martina Michels während der Plenartagung am 18. Januar 2023

Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in Brüssel

28. Januar 2023

Martina Michels

Industriepolitik Israel Kommunen Palästina Plattformarbeit Ratspräsidentschaft Südkaukasus

Schwedische Ratspräsidentschaft – Industrial Act – Israel – Palästina – Plattformarbeit – Südkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlinIn der vergangenen Woche hatte Martina in Brüssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palästinensischen …
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Plenarfokus November 2020

20. November 2020

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Plenarfokus

Brexit Energie Frauenrechte Handelspolitik Haushalt Industriepolitik Medienfreiheit Polen Ungarn USA Zukunft der EU

Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, BrüsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 10./11. Dezember 2020 Erklärungen des Rates und der Kommission’ Debatte am Mittwochmorgen, 25. November 2020, ab 9:00 Uhr „Am 31. …
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Change the System not the climate!

EU-Klimagesetz: Industrieausschuss hadert mit Klimaschutz

8. September 2020

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Pressemitteilungen

Industriepolitik Klimagerechtigkeit Klimanotstand Treibhausgase

Heute bestimmte der Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) seine Stellungnahme zum EU-Klimagesetz - aus Sicht des Klimaschutzes jedoch mit einem bedauernswerten Ergebnis. Der Berichterstatter, Zdzisław Krasnodębski von der polnischen PiS-Partei (EKR-Fraktion) setzte alles daran, den Klimaschutz auf die lange Bank zu schieben und konnte sich dabei auf die Unterstützung der christdemokratischen EVP- und fremdenfeindlichen ID-Fraktion verlassen. Zunächst wollte er sogar überhaupt keine verbindlichen Ziele für 2030 festlegen …
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Cornelia Ernst

EU-Industriestrategie – es braucht mehr Fokus auf Erneuerbare

10. März 2020

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Pressemitteilungen

Energiepolitik Erneuerbare Energien Industriepolitik Industriestrategie Klimawandel Wasserstoff

Heute stellte die Europäische Kommission ihre Industriestrategie vor. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: "Sehr gut, dass die Europäische Kommission ankündigt, ihre Wettbewerbsregeln zu ändern und mehr auf Klimaneutralität auszurichten. Schließlich kann es nicht sein, dass die Entscheidungen zur staatlichen Beihilfe immer wieder die Erneuerbaren angreifen, und andererseits das OK von der Kommission für neue Atomkraftwerke (Hinkley Point C und Paks II) und für …
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Green Deal? Fragen an Frans Timmermans

19. Februar 2020

Cornelia Ernst

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Mediathek Reden

Autoindustrie Erneuerbare Energien Green Deal Green New Deal Industrieausschuss Industriepolitik Just transition

Am 18. Februar 2020 fand im Industrieausschuss des Europaparlaments (ITRE) zum ersten Mal eine Aussprache mit dem Kommissar Frans Timmermans zum Europäischen Green Deal statt. Für die Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) sprach Cornelia Ernst folgende Punkte an: Die notwendige Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts, um Gelder für den Europäischen Green Deal bereitzustellen und die Sparpolitik bzw. Schuldenbremse auf europäischer Ebene abzuschwächen; Brief des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier an Timmermans mit der Forderung, die …
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Mark Nicklas, Cornelia Ernst, Martin Schirdewan, Thea Riofrancos

Konferenzbericht: „Europäische Industriepolitik – ein Weg für den Green New Deal“

19. Februar 2020

Cornelia Ernst, Manuela Kropp

Argumente Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Kohäsionspolitik

Autoindustrie Erneuerbare Energien Gebäudesektor Green Deal Green New Deal Industriepolitik Just transition Kohleausstieg Pariser Klimaabkommen

Konferenz am 11. Dezember 2019 im Europaparlament, organisiert von GUE/NGL, RLS Brüssel, in Zusammenarbeit mit transform!europeKonferenzbericht „Europäische Industriepolitik - ein Weg für den Green New Deal“ Am 11. Dezember 2019 präsentierte die europäische Kommission in ihrer Mitteilung „Der europäische Grüne Deal“ (COM(2019) 640 final) ihre Vorstellungen für ein umfassendes Umbauprogramm der europäischen Wirtschaft. Im Laufe der Konferenz diskutierten Vertreter*innen …
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