Reden

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Rede Martin Schirdewans in der Generaldebatte mit dem Rat und der Kommission am Mittwochvormittag im Plenum in Straßburg In der heutigen Aussprache mit dem Rat und der Kommission vor seinem Gipfeltreffen an diesem Wochenende, startete Martin Schirdewan als Antwort auf Ursula von der Leyen eine Generalabrechnung mit der wirkungslosen und zugleich gefährlichen EU-Außen-  und Sicherheitspolitik. Zu drei Krisen entwickelte unser Fraktionsvorsitzender von TheLeft drei konkrete Lösungsvorschläge: Die …
weiterlesen "Ukraine – Gaza – Syrien: Drei Krisen – drei Lösungsvorschläge"
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Plenum 17.12.2024
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Nachfrage in der Plenardebatte am 17.12.24 zur Lage in Syrien von Özlem Alev Demirel, Linke an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP Heute Vormittag stand die Lage in Syrien nach dem Sturz Assads auf der Tagesordnung der Plenartagung in Straßburg. Das donnerde Schweigen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum NATO-Partner Türkei, dass die Situation erneut nutzt, um gegen die syrischen Kurden vorzugehen, zog sich durch die Debatte. Martin …
weiterlesen "„Wie wollen Sie Frieden und Stabilität in Syrien befördern, mit Waffenlieferungen an die Türkei und Israel?“"
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In der Plenardebatte hielt Martin Schirdewan der EU den Spiegel vor, zeigte nochmals die Mitverantwortung auf, die das jahrelange Schweigen gegenüber Erdogans geostrategische Regionalinteressen nach sich zieht. Nicht einmal nach dem Sturz Assads sind Kurdinnen und Kurden Nordsyriens sicher vor Türkischen Angriffen. Deshalb forderte Martin Schirdewan, der für die linke Fraktion auf die Ausführungen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik antwortete: "Die EU muss jetzt die demokratisch autonome …
weiterlesen "Syrien: Autonome Administration in Nord- und Ostsyrien anerkennen!"
"Jeff Bezos verkörpert die Arroganz und Ignoranz des großen Geldes, ihr, liebe Kollegen, verkörpert die Menschlichkeit und die Solidarität der Tradition der Arbeiter:innenbewegung.", rief Özlem Demirel bei der Protestkundgebung von verdi in Bad Hersfeld den Beschäftigten zu. Sie übermittelte die Solidaritätsgrüße der linken Fraktion aus Brüssel, die vier Tage (bis zum Donnerstag) in Straßburg beim Plenum des Europaparlaments war und sich dabei geschlossen der Wahl der neuen …
weiterlesen "Black Friday hat einen neuen Namen: „Make Amazon Pay“ – Özlem Demirel in Bad Hersfeld"
Rede von Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin und Delegationsleiterin, im Plenum in Straßburg zur Aussprache: Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands "Dieser Krieg hat eine globale Dimension erreicht, ruft es aus Russland, ruft es aus der NATO-Zentrale. Ich möchte fragen: Ernsthaft, hat dieser Krieg erst jetzt eine globale Dimension erreicht? Wie wollen Sie dann erklären, dass von …
weiterlesen "Hören Sie auf mit Ihrem Kriegsgeschrei!"
Martin Schirdewan, 19.11.2024
In einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments zu "1000 Tage seit Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine durch Russland" sprach heute um 11 Uhr Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, gefolgt von einer Debatten aller Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament. Für die Fraktion The Left sprach Martin Schirdewan, unser Fraktionsvorsitzender, und betonte, angesichts der weit über 10.000 zivilen Opfer, der entsetzlich vielen getöteten Soldaten und der Verwüstungen, die der Krieg Putin bisher …
weiterlesen "Das Recht des militärisch Stärkeren darf sich niemals durchsetzen!"
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Rede von Özelem Alev Demirel, Delegationssprecherin und Sprecherin für Beschäftigungs- und Friedenspolitik Heute Vormittag stand in der Plenartagung der Tagesordnungspunkt: "Verbesserung der zivilen Vorsorge und der Verteidigungsbereitschaft Europas" auf dem Programm und es wurde einmal mehr eine Aussprache, die sich um die entscheidenden ökologischen und sozialen Herausforderung drückt und statt dessen alles unter der Brille einer angekirbelten Rüstungsproduktion verhandelt. Özlem Alev Demirel hat deshalb …
weiterlesen "Aufrüstung hat absolut nichts mit dem zivilen Katastrophenschutz zu tun!"
Martin SchidewanQuentin Bruno
Quentin Bruno
Unter der Überschrift: „Bewältigung der Stahlkrise: Förderung von wettbewerbsfähigem und nachhaltigem Stahl aus Europa und Erhalt hochwertiger Arbeitsplätze“ debattierte das Europaparlament am heutigen Mittwoch Vormittag. Martin Schirdewan sprach in dieser Generaldebatte für unsere Fraktion, forderte einen preiswerten und nachhaltigen Energiesektor, der endlich die öffentliche Hand gehört, um grünen Stahl konkurrenzfähig zu produzieren. Denn wir brauchen diese Industrie mitten in Europa und dafür …
weiterlesen "Überfällig: Energie in öffentliche Hand und Aktionsplan für grünen Stahl"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Rede von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion The Left:  Es ist begrüßenswert und erstaunlich - bei allen kritikwürdigen Weichenstellungen - für die neuen Kommission, dass es einen Kommissar/eine Kommissarin geben soll, die sich mit dem Wohnen beschäftigt. Die Krisen des spekulativen Wohnunsmarktes sind europawweit schon lange nicht mehr zu übersehen. In den Großstädten gibt es kaum bezahlbaren Wohnraum. Auf dem Land hingegen kämpfen manche Regionen mit Leerstand, weil weder die Ansiedlungspolitik noch die Infrastruktur stimmt. Am Mittwoch …
weiterlesen "Wohnen ist ein Menschenrecht!"
Comms Unit The Left
Aubry, Salis & Schirdewan protestieren gegen Orbàns Auftritt im Plenum
Comms Unit The Left
Anlässlich der heutigen Aussprache im Parlament in Straßburg antwortete Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Fraktion The Left, auf die Inszenierung Victor Orbàns als Chef der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft. Was mich politisch umtreibt, sind die Angriffe ihrer Regierung auf Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte... Um ihre antisoziale Politik durchzusetzen und die Korruption in ihrem Land zu verschleiern, werden Minderheiten und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht und …
weiterlesen "Unwürdige EU-Ratspräsidentschaft: Orbàn schränkt systematisch Grund- und Freiheitsrechte ein"