Reden
"Jeff Bezos verkörpert die Arroganz und Ignoranz des großen Geldes, ihr, liebe Kollegen, verkörpert die Menschlichkeit und die Solidarität der Tradition der Arbeiter:innenbewegung.", rief Özlem Demirel bei der Protestkundgebung von verdi in Bad Hersfeld den Beschäftigten zu. Sie übermittelte die Solidaritätsgrüße der linken Fraktion aus Brüssel, die vier Tage (bis zum Donnerstag) in Straßburg beim Plenum des Europaparlaments war und sich dabei geschlossen der Wahl der neuen …
weiterlesen "Black Friday hat einen neuen Namen: „Make Amazon Pay“ – Özlem Demirel in Bad Hersfeld"
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Rede von Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin und Delegationsleiterin, im Plenum in Straßburg zur Aussprache: Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands
"Dieser Krieg hat eine globale Dimension erreicht, ruft es aus Russland, ruft es aus der NATO-Zentrale. Ich möchte fragen: Ernsthaft, hat dieser Krieg erst jetzt eine globale Dimension erreicht? Wie wollen Sie dann erklären, dass von …
weiterlesen "Hören Sie auf mit Ihrem Kriegsgeschrei!"
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In einer Sondersitzung des Europäischen Parlaments zu "1000 Tage seit Beginn der groß angelegten Invasion der Ukraine durch Russland" sprach heute um 11 Uhr Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, gefolgt von einer Debatten aller Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament.
Für die Fraktion The Left sprach Martin Schirdewan, unser Fraktionsvorsitzender, und betonte, angesichts der weit über 10.000 zivilen Opfer, der entsetzlich vielen getöteten Soldaten und der Verwüstungen, die der Krieg Putin bisher …
weiterlesen "Das Recht des militärisch Stärkeren darf sich niemals durchsetzen!"
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Rede von Özelem Alev Demirel, Delegationssprecherin und Sprecherin für Beschäftigungs- und Friedenspolitik
Heute Vormittag stand in der Plenartagung der Tagesordnungspunkt: "Verbesserung der zivilen Vorsorge und der Verteidigungsbereitschaft Europas" auf dem Programm und es wurde einmal mehr eine Aussprache, die sich um die entscheidenden ökologischen und sozialen Herausforderung drückt und statt dessen alles unter der Brille einer angekirbelten Rüstungsproduktion verhandelt. Özlem Alev Demirel hat deshalb …
weiterlesen "Aufrüstung hat absolut nichts mit dem zivilen Katastrophenschutz zu tun!"
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Quentin Bruno
Unter der Überschrift: „Bewältigung der Stahlkrise: Förderung von wettbewerbsfähigem und nachhaltigem Stahl aus Europa und Erhalt hochwertiger Arbeitsplätze“ debattierte das Europaparlament am heutigen Mittwoch Vormittag. Martin Schirdewan sprach in dieser Generaldebatte für unsere Fraktion, forderte einen preiswerten und nachhaltigen Energiesektor, der endlich die öffentliche Hand gehört, um grünen Stahl konkurrenzfähig zu produzieren. Denn wir brauchen diese Industrie mitten in Europa und dafür …
weiterlesen "Überfällig: Energie in öffentliche Hand und Aktionsplan für grünen Stahl"
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Rede von Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion The Left:
Es ist begrüßenswert und erstaunlich - bei allen kritikwürdigen Weichenstellungen - für die neuen Kommission, dass es einen Kommissar/eine Kommissarin geben soll, die sich mit dem Wohnen beschäftigt. Die Krisen des spekulativen Wohnunsmarktes sind europawweit schon lange nicht mehr zu übersehen. In den Großstädten gibt es kaum bezahlbaren Wohnraum. Auf dem Land hingegen kämpfen manche Regionen mit Leerstand, weil weder die Ansiedlungspolitik noch die Infrastruktur stimmt. Am Mittwoch …
weiterlesen "Wohnen ist ein Menschenrecht!"
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Comms Unit The Left
Anlässlich der heutigen Aussprache im Parlament in Straßburg antwortete Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Fraktion The Left, auf die Inszenierung Victor Orbàns als Chef der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft.
Was mich politisch umtreibt, sind die Angriffe ihrer Regierung auf Gewerkschaften und Arbeitnehmerrechte... Um ihre antisoziale Politik durchzusetzen und die Korruption in ihrem Land zu verschleiern, werden Minderheiten und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht und …
weiterlesen "Unwürdige EU-Ratspräsidentschaft: Orbàn schränkt systematisch Grund- und Freiheitsrechte ein"
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