Schlagwort: Israel

© European Union 2023 - Source : EP
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EU-Erweiterung – Ukraine – Kritische Rohstoffe – Geoblocking – Israel/Gaza – MehrjĂ€hriger Finanzplan nach 2027 – Besuch in Straßburg In Straßburg fand das letzte Plenum in diesem Jahr statt und in BrĂŒssel trafen sich die Regierungsvertreter*innen zu einem denkwĂŒrdigen Gipfel, bei dem der ungarische Regierungschef Viktor OrbĂĄn kurz vor die TĂŒr geschickt wurde, damit man die Einstimmigkeit fĂŒr die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hinbekommt. Doch diese, eher geopolitisch getroffenen 

weiterlesen "Martinas Woche 50_2023: Plenum in Straßburg – Ratsgipfel in BrĂŒssel"
Martina im Europaparlament
Martina im Europaparlament
Martina Michels in der EP-Plenardebatte "Notwendigkeit, alle Geiseln freizulassen und einen humanitĂ€ren Waffenstillstand umzusetzen, und die Aussichten auf eine Zweistaatenlösung"Herr Borrell, Kolleginnen und Kollegen, Dieser Krieg muss aufhören. Was mit unbeschreiblichen Massakern der Hamas am 7. Oktober begann, mĂŒndet inzwischen in einen brutalen militĂ€rischen Rachefeldzug der Netanjahu-Regierung. Das hilft den Terroropfern und den immer noch gefangen gehaltenen Geiseln und ihren Familien nicht. Wer, wie die Netanjahu- Regierung nur militĂ€risch operiert 

weiterlesen "Dieser Krieg muss aufhören!"
Helmut Scholz im Straßburger PlenumAlain Rolland
Helmut Scholz im Straßburger Plenum
Alain Rolland
NextGenerationEU und die Deutsche Schuldenbremse – Plenartagung: Net Zero Industrial Act – Lage in Gaza – Kulturarbeit – Reform der EU-VertrĂ€ge Direkt vom Linken-Parteitag, der am Wochenende in Augsburg tagte und einen tollen Personalvorschlag fĂŒr die Eurowahl wĂ€hlte sowie das Europawahlprogramm der Linken fĂŒr 2024 (bis 2029) beschloss, fuhr Martina mit ihren Kolleg*innen nach Straßburg zum November-Plenum des Europaparlament. Im Mittelpunkt 

weiterlesen "Martinas Woche 46_47/2023: Deutsche Schuldenbremse mit 28 Mrd. Euro aus BrĂŒssel flankiert – Tiefpunkte und Highlights des Novemberplenums"
Screenshot
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Martina Michels im Interview mit Phoenix vor Ort: EuropatalkUnmittelbar vor Beginn der heutigen Plenardebatte im EuropĂ€ischen Parlament sprach Martina Michels (DIE LINKE), Mitglied der Delegation fĂŒr die Beziehungen zu Israel fĂŒr die Fraktion THE LEFT, ĂŒber die soeben verkĂŒndete Einigung auf die Freilassung von 50 israelischen Geiseln im Austausch fĂŒr 150 palĂ€stinensischen Gefangenen in Israel, die vereinbarte Feuerpause und die Notwendigkeit einer 

weiterlesen "HumanitÀre Lage im Gazastreifen, Freilassung der Geiseln, Feuerpause und Aussichten auf Frieden und Sicherheit im Nahen Osten"
Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments vom 20. bis 23. November 2023 in StraßburgPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT: Martin Schirdewan (DIE LINKE) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 21. November 2023, 11:30 Uhr EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ (LOW N-1/201) Livestream / Livestream   - Cornelia Ernst, MdEP, energie- und klimapolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP: ‚Netto-Null-Industrie-Gesetz‘ Debatte Montag, 20. November, ab ca. 19.30 Uhr - Abstimmung Dienstag, 21. November, ab 12 Uhr 

weiterlesen "Plenarfokus November 2023"
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Gemeinsame ErklĂ€rung der Europaabgeordneten Martina Michels, Dr. Cornelia Ernst, Helmut Scholz (DIE LINKE, DE) und Emmanuel Maurel (Republikanisch-sozialistische Linke, FR)Gemeinsame ErklĂ€rung der Europaabgeordneten Martina Michels, Dr. Cornelia Ernst, Helmut Scholz (DIE LINKE, DE) und Emmanuel Maurel (Republikanisch-sozialistische Linke, FR) Straßburg, 19.10.2023   “Wir haben entgegen der Mehrheitsposition unserer Fraktion im Europaparlament der gemeinsamen Entschließung des Europaparlaments â€šĂŒber die 

weiterlesen "ErklÀrung zur EP-Abstimmung zum Terrorangriff der Hamas auf Israel"
Rede von Martina Michels in der Plenardebatte "Die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel, das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitĂ€ren Völkerrecht zu verteidigen, und die humanitĂ€re Lage in Gaza"Rede von Martina Michels in der Plenardebatte "Die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel, das Recht Israels, sich im Einklang mit dem Völkerrecht und dem humanitĂ€ren Völkerrecht zu verteidigen, und die humanitĂ€re Lage in Gaza" am 18. Oktober 2023 in Strasbourg Herr 

weiterlesen "Terror verurteilen, Frieden im Nahen Osten fĂŒr alle Seiten voranbringen"
Miro-Plakat aus dem Spanischen BĂŒrgerkrieg
Miro-Plakat aus dem Spanischen BĂŒrgerkrieg
Nah-Ost-Konflikt - Studientage der Fraktion Die vergangene Woche stand im Zeichen der Studientage der linken Fraktion im Europaparlament. Die Reise ging nach Madrid und schloss schon die Vorbereitung des kommenden Plenums ein, denn jedes Jahr im Oktober fahren die Europaabgeordneten gleich zwei Wochen ins beschauliche Straßburg. In der kommenden Woche stehen zwei schwierige Debatten zu den „Prime-time“-Zeiten des Vormittags an. Am Dienstag soll ĂŒber die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Russland diskutiert 

weiterlesen "Martinas Woche 41_2023 – Ein Special: Studientage in Madrid – Lage in Nahost"
Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Mitglied der Delegation des Europaparlamentes fĂŒr die Beziehungen zu Israel, hat die entsetzlichen Terror-Angriffe der Hamas auf Israel verurteilt. Sie stellt sich hinter den heute abend veröffentlichten Beschluß des Parteivorstands der LINKEN. "FĂŒr ein Ende der Gewalt in Israel und PalĂ€stina". Diese Positionierung wird Grundlage unseres Handels im EuropĂ€ischen Parlament sein. Wir fordern die EU und die Regierungen der Mitgliedstaaten auf, Konflikt befriedend zu

weiterlesen "FĂŒr ein Ende der Gewalt in Israel und PalĂ€stina"
Martina Michels, MdEP, vor Besuchergruppe am 23.5.2023
Martina Michels, MdEP, vor Besuchergruppe am 23.5.2023
Fraktionsvorsitzende in Wiesbaden – Medienfreiheitsakt – EU-Migrationspakt – Handelspolitik EU-China – EU-Erweiterung – Solarenergie und EU-Förderungen - IsraelMartinas Woche fĂŒhrt uns diesmal nach Wiesbaden zu IG Metall-BetriebsrĂ€ten bei Continental und damit zur Autoindustrie, weiter geht es nach Straßburg zum Plenum der vergangenen Woche und abschließend nach Bitterfeld-Wolfen. Martina besuchte den Solarzellenhersteller Meyer Burger und die GesprĂ€che dort waren ein eigenstĂ€ndiger 

weiterlesen "Martinas Woche 39/40_2023: Europapolitik kompakt in BrĂŒssel, Wiesbaden, Straßburg, Bitterfeld"