Schlagwort: Kommunen

EU-Nachbarschaft 1. Im REGI-Ausschuss ging es in dieser Woche unter anderem um aktuelle und zukĂŒnftige Herausforderungen der grenzĂŒberschreitenden Zusammenarbeit mit NachbarlĂ€ndern. Der einstimmig angenommene Initiativbericht mit diesem Namen fokussiert auf die Verbesserung der Sicherheitszusammenarbeit und der Eisenbahnverbindungen mit der Ukraine und Moldawien, auf Verbindung der SchwarzmeerhĂ€fen mit Verkehrsknotenpunkten in der EU und dem TEN-T-Netzwerk sowie das Management der 

weiterlesen "REGI NEWs November/Dezember 2023: EU und ihre Nachbarn – Zukunft der KohĂ€sionspolitik"
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Miniplenum mit Cate Blanchett und Erweiterungspolitik – Handreichung EU-Kommunen – REGI-News mit Ukrainehilfen, Autoindustrie-Umbau und KohĂ€sionspolitik nach 2027In BrĂŒssel fand in der vergangenen Woche das sogenannte Miniplenum statt, in welchem zwischen den Plenartagungen in Straßburg an zwei Tagen Debatten aufgesetzt und auch Abstimmungen getĂ€tigt werden. Dieses Mal hatte das Plenum einen besonderen Auftakt durch die Rede der Schauspielerin Cate Blanchett. In dieser Woche hat auch

weiterlesen "Martinas Woche 44/45_2023: Glanz im Europaparlament – Cate Blanchett mahnt humane Migrationspolitik an"
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
AusschnittFlyer Emilia (Grafik: Eyk Hirschnitz)
Handreichung fĂŒr Kommunen aus europapolitischer Perspektive: Flyer – Handreichung – PowerPoint Ein Projekt von Martina Michels, MdEP, Sprecherin der Delegation DIE LINKE im EuropĂ€ischen Parlament und Mitglied im Regional- und Kulturausschuss, erblickt heute das Licht der Welt. Es ist dreigeteilt mit dem Flyer "Emilia" als Einstieg fĂŒr Eilige in die Fragestellung: Was tut die EU eigentlich fĂŒr mich, fĂŒr mein Dorf, fĂŒr meine Stadt? Die umfangreiche Handreichung, die beispielhaft am Klimasozialfonds und an 

weiterlesen "Was tut die EU eigentlich fĂŒr mich, fĂŒr mein Dorf, fĂŒr meine Stadt?"
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Martina Michels in der Plenarrede, 11.7.2023
Plenartagung in Straßburg – Demokratiefest in Berlin – Kommunalpolitische Konferenz in Weimar – SĂŒdkaukasusAm 11. September, jenem denkwĂŒrdigen Datum, das sofort und intensiv an den Putsch 1968 in Chile und die Zerstörung des World Trade Centers 2001 in New York erinnert, fuhren unsere Abgeordneten in der vergangenen Woche nach Straßburg. Es war die erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause und in deren Mittelpunkt steht alljĂ€hrlich eine Rede der 

weiterlesen "Martinas Woche 37_2023: Straßburg – Berlin – Weimar – BrĂŒssel – Die volle Packung Europapolitik"
Rede im Plenum am 20/04/2023Frau PrĂ€sidentin, Kolleginnen und Kollegen, Die reformierte EU-Beihilfen liegen auf dem Tisch.  Ja, Sie werden umweltfreundlicher Technologien fördern können.  Wir können Investitionen in und in die Weiterbildung erhöhen, denn in vielen Orten gibt es kaum einen, der die Solaranlagen, Speichermodule und Umwelttechnik einbaut. Es ist wichtig, dass wir ĂŒber die Gruppenfreistellungsverordnung auch Energiepreise regulieren können. VergegenwĂ€rtigen wir uns jedoch, dass der 

weiterlesen "Martina Michels: Beihilferegeln dĂŒrfen den Zusammenhalt der EU nicht gefĂ€hrden"
Martina Michels wÀhrend der Plenartagung am 18. Januar 2023
Martina Michels wÀhrend der Plenartagung am 18. Januar 2023
Schwedische RatsprĂ€sidentschaft – Industrial Act – Israel – PalĂ€stina – Plattformarbeit – SĂŒdkaukasus – Holocaust Gedenken – kommunalpolitisches forum berlinIn der vergangenen Woche hatte Martina in BrĂŒssel mehrere Ausschusssitzungen und Veranstaltungen. Unter anderem debattierte sie mit Wissenschaftlern der Uni Straßburg zur heutigen Situation, in die die politische Forderung der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der palĂ€stinensischen 

weiterlesen "Martinas Woche 3/4_2023: Europapolitischer Stillstand? – Das Plenum in Straßburg, der Alltag in BrĂŒssel"
30.Jahre kf mit Martina Michels in Berlin, 14.1.2023
30.Jahre kf mit Martina Michels in Berlin, 14.1.2023
Rede zum 30. JubilĂ€um des Kommunalpolitisches Forums BerlinAm 14. Januar 2023 beging das "kommunalpolitische forum berlin" sein 30-jĂ€hriges JubilĂ€um. Martina war als lĂ€ngjĂ€hrige Vorsitzende seit der GrĂŒndungszeit zu dieser RĂŒckschau geladen und konnte auf eine erfolgreiche und heute genauso lebendige Bildungsarbeit zurĂŒckblicken. Wir dokumentieren hier ihre Laudatio zu diesem Treffen, denn die Kommunalpolitik, die Martina lange aus der Bezirks- und Landesperspektive begleitete, bestimmte auch ihren 

weiterlesen "Europa vor Ort: Kommunalpolitische Bildung – eine 30-jĂ€hrige Erfolgsgeschichte"
Martina Michels, Plenartagung 2022
Martina Michels, Plenartagung 2022
Martina Michels in der Plenardebatte ĂŒber erhöhte Vorschusszahlung aus REACT-EU-Mitteln7. April 2022 Die Hilfsbereitschaft vieler Freiwilliger, vieler Kommunen, Menschen aus der Ukraine Schutz zu gewĂ€hren ist ungebrochen. In meiner Heimatstadt Berlin kommen tĂ€glich Tausende Menschen an. Manche nutzen zuerst ihr 90tĂ€giges Touristenvisum, weil sie die Hoffnung noch nicht aufgegeben haben, dass der Krieg, der ihr ganzes Leben aus der Bahn warf, bald gestoppt wird. Ja - Die Anwendung der EU-Massenzustrom-Richtlinie war 

weiterlesen "FlĂŒchtenden jetzt helfen – dauerhaft in SolidaritĂ€t investieren"
Flucht und Regionalpolitik – Medien und Krieg – Kulturerbe im Krieg um Bergkarabach – UnterstĂŒtzung und Spenden fĂŒr die Menschen in der Ukraine„Straßburg lag im Sonnenschein
“ geht einem dieser Tage nicht so leicht von den Lippen, obwohl es in der vergangenen Woche der frĂŒhlingshaften Wahrheit entsprach. Das MĂ€rz-Plenum des Europaparlaments war natĂŒrlich auch unabhĂ€ngig von der Themenvielfalt der Woche vom Krieg in der Ukraine geprĂ€gt. Dieser abscheuliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine durchzog die 

weiterlesen "Martinas Woche 10_2022: Europaparlament trifft sich in Straßburg"
Martina Michels in der Debatte am 7. MĂ€rz 2022
Martina Michels in der Debatte am 7. MĂ€rz 2022
Martina Michels in der Plenardebatte "Umsetzung der KohĂ€sionspolitik 2021-2027"Kolleginnen und Kollegen, Frau Kommissarin, ja, es ist völlig richtig, auch mit Mitteln der Regionalpolitik die Kommunen und Regionen zu unterstĂŒtzen, die KriegsflĂŒchtlingen aus der Ukraine helfen. Ja, wir haben in der Corona-Krise mit den Programmen CRII+ und REACT-EU gute Erfahrungen gemacht, die wir jetzt nutzen sollten. Konkrete Hilfe vor Ort zur StĂ€rkung der Kommunen ist Teil einer aktiven Friedenspolitik. Das ist der richtige Weg, unsere gemeinsamen Werte 

weiterlesen "Kommunen bei der FlĂŒchtlingshilfe stĂ€rken"