Schlagwort: Flucht

‚ÄěDas Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufh√∂ren. Die Seenotrettung muss verst√§rkt werden."Martina Michels, Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erkl√§rt anl√§sslich des heutigen Weltfl√ľchtlingstags und einer Spende der LINKEN an die Seenotrettungsorganisation Sea Watch: ‚ÄěDas Massensterben im Mittelmeer muss endlich aufh√∂ren. Die Seenotrettung muss verst√§rkt werden, anstatt sie zu be- und verhindern. Deshalb spenden die Fraktionen der LINKEN aus Landtagen, Bundestag und EU-Parlament 15 000 Euro an die‚Ķ
weiterlesen "DIE LINKE-Fraktionen spenden 15 000 Euro an Seenotrettungsorganisation"
Vorschau: Plenum in Stra√üburg - R√ľstung und Regionalpolitik - Korruption in der Politik - Parteivorsitzende in Br√ľssel - Migrationsgipfel ohne HoffnungDie vergangene Woche begann mit einem k√§mpferischen 1. Mai, in Br√ľssel zusammen mit Gewerkschaften, NGOs, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Transform, Br√ľsselerinnen, Br√ľsselern und neugierigen Tourist*innen auf dem Kunstberg mitten in der Innenstadt.¬† Ab heute tagt das Europaparlament wieder in Stra√üburg. In der Reihe ‚ÄěThat‚Äės Europe‚Äú wird diesmal ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 18_2023: Fraktionswoche mit Zukunftspotential und Ausblick aufs Plenum"
Flucht und Regionalpolitik ‚Äď Medien und Krieg ‚Äď Kulturerbe im Krieg um Bergkarabach ‚Äď Unterst√ľtzung und Spenden f√ľr die Menschen in der Ukraine‚ÄěStra√üburg lag im Sonnenschein‚Ķ‚Äú geht einem dieser Tage nicht so leicht von den Lippen, obwohl es in der vergangenen Woche der fr√ľhlingshaften Wahrheit entsprach. Das M√§rz-Plenum des Europaparlaments war nat√ľrlich auch unabh√§ngig von der Themenvielfalt der Woche vom Krieg in der Ukraine gepr√§gt. Dieser abscheuliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine durchzog die ‚Ķ
weiterlesen "Martinas Woche 10_2022: Europaparlament trifft sich in Straßburg"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Heute verabschiedete das Europaparlament seinen Bericht zur gescheiterten Umsetzung der Dublin-III-Reform. Das Dublin-System ist das Kernst√ľck der EU-Asylpolitik und dieser Bericht befasst sich mit den M√§ngeln seiner Umsetzung durch die EU-Mitgliedstaaten. Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Linken, kommentiert den EP-Standpunkt: ‚ÄěDublin ist gescheitert. Das ist v√∂llig offensichtlich und wird in diesem Bericht auch benannt. Das begr√ľ√üe ich. Doch reicht es trotzdem nicht, um diesem Text zustimmen zu k√∂nnen. Das ‚Ķ
weiterlesen "EU-Asylpolitik: Weniger Beteuerungen, mehr Umsiedelung"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
Anl√§sslich der heutigen ersten Aussprache im Ausw√§rtigen Ausschuss (AFET) zum Jahresbericht des Europaparlaments zur Lage in der T√ľrkei und zum Stand der EWU-T√ľrkei Beziehungen, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der EP-Delegation f√ľr die Beziehungen zur T√ľrkei und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss f√ľr Ausw√§rtige Angelegenheiten: ‚ÄěDas anti-Fl√ľchtlingsabkommen der Europ√§ischen Union mit der T√ľrkei muss umgehend beendet werden und die EU-Mitgliedstaaten m√ľssen alle Waffenexporte in die T√ľrkei ‚Ķ
weiterlesen "T√ľrkei: Schluss mit dem Schmusekurs – keine Deals mit Erdońüan"
Das abgebrannte Camp Moria auf Lesbos
Das abgebrannte Camp Moria auf Lesbos
Auf Initiative von Cornelia Ernst wenden sich Europaabgeordnete aus vier Fraktionen an den Vorsitzenden der EU-Ratsformation f√ľr Justiz und Inneres, Horst Seehofer (CSU). Zwei Monate nachdem ein Feuer das Camp Moria zerst√∂rte, sind noch immer mehr als 8.000 Menschen gezwungen, unter unzumutbaren Bedingungen auf der griechischen Insel auszuharren. Das neuerrichtete Zeltlager droht zu einem katastrophalen Dauerzustand zu werden obwohl die Voraussetzungen dort noch schlechter sind, als sie es bereits in Moria waren. Deshalb initiierten ‚Ķ
weiterlesen "Brief an Seehofer: Umverteilung aus Lesbos, jetzt"
Neues Lager f√ľr Gefl√ľchete auf der Insel Lesbos
Neues Lager f√ľr Gefl√ľchete auf der Insel Lesbos
Gemeinsame Recherchen von DER SPIEGEL und ARD, zusammen mit Lighthouse Reports, Bellingcat und Asahi TV, erbringen neue Beweise daf√ľr, dass Frontex Menschen gewaltsam daran hinderte, in die EU zu gelangen. Laut dem heute ver√∂ffentlichten Bericht, war die europ√§ische K√ľsten- und Grenzschutzbeh√∂rde wissentlich an illegalen und gewaltsamen Push-Backs von Migrant*innen und Gefl√ľchteten in Griechenland beteiligt. Trotz eindeutiger Belege f√ľr Menschenrechtsverletzungen - unter anderem durch geleakte Dokumente - sowie anhand von Interviews mit ‚Ķ
weiterlesen "Push-Backs: Frontex-Chef muss entlassen werden"
Auftaktveranstaltung zur neuen Online-Reihe Zukunft Europa der europ√§ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die √ľber einen Zeitraum von zwei Jahren einen Entwurf f√ľr ein krisenfestes und solidarisches Europa zustande bringen soll und dazu m√∂glichst alle Europ√§er*innen (B√ľrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ‚Äď das hatte EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Die Konferenz soll Politik, Zivilgesellschaft und B√ľrger*innen zusammenbringen, um den ‚Ķ
weiterlesen "Das Schicksal der EU entscheidet sich beim Thema Asyl"
Mission nach Lesbos. 18./19. September 2020. Cornelia Ernst und Leo LentzIn der Nacht vom 8. auf den 9. September brach im v√∂llig √ľberf√ľllten Gefl√ľchtetenlager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos ein Feuer aus. Fast das komplette Lager wurde zerst√∂rt und tausende Gefl√ľchtete standen auf der Stra√üe. Die Bilder, die wir von der Nacht und den folgenden Tagen sehen konnten, waren erschreckend. Menschen die panisch versuchen vor den Flammen zu fliehen, √ľberf√ľllte Stra√üen, Berichte von Stra√üenblockaden und gewaltt√§tigen Polizist*innen, die nicht einmal vor ‚Ķ
weiterlesen "Europa, schäm dich!"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
Am heutigen Mittwoch legte die EU-Kommission ihren lange angek√ľndigten Migrationspakt vor. Bereits 2016 hatte die Kommission eine Reform des europ√§ischen Asylsystems vorgeschlagen. Diese scheiterte jedoch am Unwillen der Regierungen der Mitgliedstaaten im Rat, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen. Im Europaparlament hatten sich jedoch klare Mehrheiten f√ľr eine deutliche Verbesserung der Aufnahme von Asylsuchenden gefunden, die auch von der Linken unterst√ľtzt wurden. Cornelia Ernst, asylpolitische ‚Ķ
weiterlesen "EU-Asylpaket: „Solidarit√§t“ hei√üt jetzt „Abschiebung“"