Pressemitteilungen
„Die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu verteidigen, ist oberste Priorität unserer Arbeit,“ so die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer und die Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, Cornelia Ernst zum …
weiterlesen "Für eine vollständige Teilhabe!"
weiterlesen "Für eine vollständige Teilhabe!"
Die Außenminister der NATO tagen heute in Brüssel. Hierzu erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Die EU und die NATO sind nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Russland interessiert. Anstatt …
weiterlesen "Entspannungspolitik statt Kriegsgetöse"
weiterlesen "Entspannungspolitik statt Kriegsgetöse"
"Die Euro-Zone stagniert und taumelt nahe der Deflation – Öl-Preis hin oder her. Wir brauchen öffentliche Investitionen statt Falschgeld von Juncker", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die letzte …
weiterlesen "EZB und Finanzminister: Investieren und Steueroasen austrocknen"
weiterlesen "EZB und Finanzminister: Investieren und Steueroasen austrocknen"
"Das ist Provokation und Juncker-Voodoo gegen die Mega-Depression. Es soll kein Cent frisches Geld fließen, aber die Steuerzahler bzw. Förderbanken sollen für private Investoren haften", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) die …
weiterlesen "Junckers Investitionspaket ist Voodoo"
weiterlesen "Junckers Investitionspaket ist Voodoo"
"Noch nie war ein Papst derart fortschrittlich und zugleich politisch. Umso mehr erwarten wir uns ein Signal von ihm für mehr Toleranz und Respekt für Lesben, Schwule, Transsexuelle, Transgender, Bisexuelle und Intersexuelle", erklärt die Europaabgeordnete …
weiterlesen "„Was ist schon normal?“"
weiterlesen "„Was ist schon normal?“"
EU-Kommission muss Fehler beim Anlauf der Kohäsionspolitik 2014-2020 einräumenDie regionalpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament, Martina Michels, nimmt Kommission und Regierungen der Mitgliedstaaten für Verzögerungen in Verantwortung:
…
weiterlesen "Fehlstart in der neuen EU-Förderperiode"
weiterlesen "Fehlstart in der neuen EU-Förderperiode"
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, in der Plenardebatte zum Misstrauensvotum gegen Jean-Claude Juncker:„Für uns war von Anfang an unglaubwürdig, dass Herr Juncker als …
weiterlesen "Untersuchungsausschuss muss System der Steuerhinterziehung in EU aufdecken"
weiterlesen "Untersuchungsausschuss muss System der Steuerhinterziehung in EU aufdecken"
Am Dienstag wird das Europaparlament in Straßburg entscheiden, ob das umstrittene Abkommen über die Sammlung von Fluggastdaten (PNR) mit Kanada vom EuGH auf seine Übereinstimmung mit der Grundrechtecharta überprüft werden soll.
"Ich…
weiterlesen "Fluggastdatenabkommen mit Kanada soll vom EuGH geprüft werden"
weiterlesen "Fluggastdatenabkommen mit Kanada soll vom EuGH geprüft werden"
Am 25. November ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Bei dem Wort Kriegswaffe denken viele Menschen an technische Waffen. Aber es gibt auch …
weiterlesen "Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe stoppen!"
weiterlesen "Sexuelle Gewalt als Kriegswaffe stoppen!"
Auf den Studientagen der Linksfraktion im Europaparlament diskutierten die Abgeordneten in Florenz die aktuelle Krise an den Außengrenzen der EU mit Migranten, Journalisten, Anwälten und Vertretern von NGOs. Im Anschluss daran erklärt Cornelia Ernst, …
weiterlesen "Kehrtwende in der Asylpolitik jetzt!"
weiterlesen "Kehrtwende in der Asylpolitik jetzt!"