Schlagwort: Friedenspolitik

Anl√§sslich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěDamit nicht jegliches Leben ausgel√∂scht werden kann, m√ľssen Atomwaffen verboten werden. Dass der Atomwaffenverbotsvertrag morgen in Kraft tritt, ist ein riesiger Erfolg f√ľr die weltweiten Bem√ľhungen zur nuklearen Abr√ľstung. Gratulation an die Friedenbewegung, die einen immensen Beitrag dazu geleistet hat!‚Äú ‚ÄěHiroshima und ‚Ķ
weiterlesen "Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!"
√Ėzlem Alev Demirel
√Ėzlem Alev Demirel
‚ÄěAutonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erh√∂hen das milit√§rische Eskalationspotential.‚Äú Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE) angeh√∂ren, gaben eine Studie zur Verwendung von k√ľnstlicher Intelligenz (KI) in der EU-Verteidigungsplanung in Auftrag. Untersucht wurden die Gefahren und Auswirkungen, die durch neue KI-Anwendungen entstehen. Die Studie wurde heute von √Ėzlem Alev Demirel (Vize-Vorsitzende im SEDE) und dem Autor ‚Ķ
weiterlesen "Neue Studie zu k√ľnstlicher Intelligenz im Milit√§rbereich: Autonome Aufr√ľstung?"
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europ√§ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die √ľber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu m√∂glichst alle Europ√§er*innen (B√ľrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ‚Äď das hatte EU Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenw√§rtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch will sich die ‚Ķ
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
Zu Pl√§nen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěMit ihrem ‚ÄöDiskussionspapier 28. Armee‚Äė, √ľber das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem ‚Ķ
weiterlesen "SPD-Pl√§ne f√ľr EU-Armee: Reaktion√§rer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
Zur heutigen Abstimmung √ľber den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur √úberpr√ľfung des Vertrags √ľber die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE): ‚Äú75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzf√§hige Atomsprengk√∂pfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob franz√∂sische, ‚Ķ
weiterlesen "Nukleare Abr√ľstung ist Gebot der Stunde"
Anl√§sslich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des √úberfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europ√§ischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses f√ľr Sicherheit und Verteidigung (SEDE), √Ėzlem Alev Demirel: ‚ÄěDer Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.‚Äú ¬† ‚ÄěWir erinnern daran, dass das faschistische Deutschland nach jahrelanger ungehinderter ‚Ķ
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverf√§lschung und Aufr√ľstung d√ľrfen keine Zukunft haben"
Gemeinsam mit 1.080 Abgeordneten und Mitgliedern des Europ√§ischen Parlaments aus 25 europ√§ischen L√§ndern und aus allen politischen Parteien unterst√ľtzen die LINKEN. MdEP Martina Michels (EU-Israel Delegation des EP), Helmut Scholz (Handelsausschuss) und √Ėzlem Demirel (Ausw√§rtiger Ausschuss) einen Brief an die europ√§ischen Au√üenminister und den Hohen Vertreter f√ľr die Au√üenpolitik der EU, Josep Borrell, in dem sie sich gegen die Annexion des Westjordanlandes wenden. Initiiert wurde der Brief von ‚Ķ
weiterlesen "Gemeinsamer Brief von 1.080 Abgeordneten gegen israelische Annexion im Westjordanland"
Martina Michels
Martina Michels
Das Plenum des Europaparlaments debattiert in einer heutigen Aussprache die Reaktion der EU auf die etwaige Annexion von Teilen des Westjordanlands durch Israel. Martina Michels, Mitglied in der Delegation des Europaparlaments f√ľr die Beziehungen zu Israel, kommentiert die Situation: ‚ÄěIch kann kaum glauben, dass die israelische Regierung ernsthaft plant, besetzte Gebiete zu annektieren. Damit w√ľrde sie jahrzehntelange Arbeit f√ľr eine friedliche L√∂sung √ľber den Haufen werfen. Auch sie muss Verantwortung f√ľr einen echten Friedensprozess ‚Ķ
weiterlesen "Israel: Annexion m√ľsste Konsequenzen haben"
Der 8. Mai 1945 ist f√ľr viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Am 8. Mai 2020 begehen wir dazu den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu w√ľrdigen, was er ist: Ein Gedenk- und Feiertag. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erkl√§ren: Am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des unaussprechlichen Leides und des millionenfachen Mordes war ‚Ķ
weiterlesen "Der 8. Mai ‚Äď Nicht nur ein Feiertag 1945"
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs √ľber Waffenexporte aus der Europ√§ischen Union erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): ‚ÄěLeider f√§llt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die in den vorigen Jahren vom Europ√§ischen Parlament verabschiedeten R√ľstungsexportberichte zur√ľck. Obwohl die Europ√§ische Union einen ‚ÄöGemeinsamen Standpunkt‚Äė zu Waffenexporten hat und diese demnach weder in Krisengebiete noch an Konfliktparteien ausgeliefert ‚Ķ
weiterlesen "Zahnloser R√ľstungsexportbericht"