Schlagwort: Friedenspolitik

Özlem Alev DemirelQuentin Bruno
Quentin Bruno
Die aktuelle Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ist brandgefährlich. Sie bringt keine Sicherheit, sondern erhöht das Risiko eines Konfliktes. In einem Gastbeitrag der "Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung" erläutert Özlem Demirel mit Zahlen und Fakten die Geschichte einer Eskalation, die politisch die Möglichkeiten von dringend notwendigen Abrüstungsstrategien ausbremst. Mit der von der SPD behaupteten Nachrüstung wird politische Instabilität erzeugt. "Mit …
weiterlesen "Das Gegenteil von Stabilität und Sicherheit – Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen!"
Screenshot (EP)
Martin Schirdewan im Plenum, 17.07.2024
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Rede Martin Schirdewans, Co-Vorsitzender der Fraktion The Left, in der Aussprache "Die Notwendigkeit der anhaltenden Unterstützung der EU für die Ukraine" Martin Schirdewan sprach heute morgen in der Aussprache zur Lage in der Ukraine und den Politiken der EU, diesen Krieg zu beenden. Er kritisierte scharf die unwirksamen Sanktionen, die sich weder erfolgreich gegen den russischen militärindustriellen Komplex richten, noch die Vermögen großer Oligarchen antasten. Im Gegenteil, der Technologietransfer nach Russland …
weiterlesen "Ukraine: Putins Krieg lässt sich nicht mit immer mehr Waffen beenden!"
Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Damit nicht jegliches Leben ausgelöscht werden kann, müssen Atomwaffen verboten werden. Dass der Atomwaffenverbotsvertrag morgen in Kraft tritt, ist ein riesiger Erfolg für die weltweiten Bemühungen zur nuklearen Abrüstung. Gratulation an die Friedenbewegung, die einen immensen Beitrag dazu geleistet hat!“ „Hiroshima und …
weiterlesen "Atomwaffenverbotsvertrag: Deutschland muss beitreten!"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
„Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“ Die Mitglieder der Fraktion THE LEFT im Europaparlament, die dem Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) angehören, gaben eine Studie zur Verwendung von künstlicher Intelligenz (KI) in der EU-Verteidigungsplanung in Auftrag. Untersucht wurden die Gefahren und Auswirkungen, die durch neue KI-Anwendungen entstehen. Die Studie wurde heute von Özlem Alev Demirel (Vize-Vorsitzende im SEDE) und dem Autor …
weiterlesen "Neue Studie zu künstlicher Intelligenz im Militärbereich: Autonome Aufrüstung?"
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen (Bürger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt – das hatte EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenwärtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch will sich die …
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
Zu Plänen aus der SPD-Bundestagsfraktion, eine EU-Armee unter Kontrolle der EU-Kommission ins Leben zu rufen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Mit ihrem ‚Diskussionspapier 28. Armee‘, über das Medien am Wochenende berichteten, orientiert sich die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion an der schlechten Tradition militaristischen Denkens und greift mit dem …
weiterlesen "SPD-Pläne für EU-Armee: Reaktionärer Schub in Richtung EU-Militarisierung"
Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE): “75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki und 50 Jahre nach Inkrafttreten des Atomwaffensperrvertrags lagern auf der Erde noch immer viele Tausend einsatzfähige Atomsprengköpfe. Doch jede Atomwaffe ist noch immer eine zu viel. Europa muss atomwaffenfrei werden. Egal ob französische, …
weiterlesen "Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde"
Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament und stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), Özlem Alev Demirel: „Der Antikriegstag 2020 ist Erinnerung, Mahnung und Aufforderung zugleich.“   „Wir erinnern daran, dass das faschistische Deutschland nach jahrelanger ungehinderter …
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben"
Gemeinsam mit 1.080 Abgeordneten und Mitgliedern des Europäischen Parlaments aus 25 europäischen Ländern und aus allen politischen Parteien unterstützen die LINKEN. MdEP Martina Michels (EU-Israel Delegation des EP), Helmut Scholz (Handelsausschuss) und Özlem Demirel (Auswärtiger Ausschuss) einen Brief an die europäischen Außenminister und den Hohen Vertreter für die Außenpolitik der EU, Josep Borrell, in dem sie sich gegen die Annexion des Westjordanlandes wenden. Initiiert wurde der Brief von …
weiterlesen "Gemeinsamer Brief von 1.080 Abgeordneten gegen israelische Annexion im Westjordanland"
Martina Michels
Martina Michels
Das Plenum des Europaparlaments debattiert in einer heutigen Aussprache die Reaktion der EU auf die etwaige Annexion von Teilen des Westjordanlands durch Israel. Martina Michels, Mitglied in der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, kommentiert die Situation: „Ich kann kaum glauben, dass die israelische Regierung ernsthaft plant, besetzte Gebiete zu annektieren. Damit würde sie jahrzehntelange Arbeit für eine friedliche Lösung über den Haufen werfen. Auch sie muss Verantwortung für einen echten Friedensprozess …
weiterlesen "Israel: Annexion müsste Konsequenzen haben"