Schlagwort: Ausgrenzung

Keine neuen Brandopfer!

70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers AuschwitzAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das größte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Hierzu DIE LINKE. im Europäischen Parlament: „Nie wieder …
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GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!

Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, …
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EuGH: Deutschland darf Zuwanderer von Hartz IV ausschließen

27. November 2014

Presseschau Thomas Händel

Arbeit Arbeitnehmerrechte Armut Ausgrenzung Mindestlohn Soziales

EuractivDas Nachrichtenportal Euractiv schreibt am 11. November 2014: "Deutschland darf Ausländer aus anderen EU-Mitgliedsstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen, wenn sie nur zum Bezug von Sozialleistungen …
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GUE/NGL zu Studientagen in Italien

Dreitägige Klausur im Land der EU-RatspräsidentschaftEuropäische Linksfraktion zu Studientagen in Italien Dreitägige Klausur im Land der EU-Ratspräsidentschaft Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, hält vom 18.-20. November ihre Studientage …
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EuGH Urteil: Deutschland darf Rumänin soziale Existenzsicherung verweigern

11. November 2014

Gabi Zimmer Pressemitteilungen Thomas Händel

Arbeit Arbeitnehmerrechte Armut Ausgrenzung Diskriminierung Soziales Wirtschaft

Der EuGH hat heute entschieden, dass Deutschland einer in Deutschland lebenden Rumänin Hartz-VI-Leistungen verweigern darf. DIE LINKE. im Europaparlament kritisiert das Urteil. Thomas Händel (DIE LINKE), Vorsitzender des …
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Gedenken auf Lampedusa – Schulz: Europa in der Pflicht

6. Oktober 2014

Cornelia Ernst Humanitäre Krise Presseschau

Asyl Ausgrenzung FRONTEX

Neues Deutschland, 3.Oktober 2014EU-Parlamentspräsident fordert Lehren aus der Flüchtlingskatastrophe / Linkspartei: Staatengemeinschaft hat nicht aus der Tragödie gelernt Europa gedenkt der Toten vom Lampedusa: Vor einem Jahr starben …
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Ein Jahr und dreitausend tote Flüchtlinge später.

Linksfraktion zum 3. Oktober auf Lampedusa.Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen Parlament: "Ein Jahr nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa hat die EU nichts an ihrer menschenverachtenden Politik geändert. …
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Asyl und Migration: Linkssein verpflichtet.

Linke Europaabgeordnete unterzeichnen Selbstverpflichtung"Ich verspreche, erst Flüchtlinge, dann Grenzen zu schützen." - Mit diesen Worten beginnt die Selbstverpflichtung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, welche die LINKE im …
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Zuckerbrot und Peitsche

21. März 2014

Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Ausgrenzung Außenpolitik Demokratie Ukraine

Die Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer, zur Unterzeichnung des politischen Teils des Assoziierungsabkommens der EU und der Ukraine beim heutigen EU-Gipfel in Brüssel:"Die EU und die USA praktizieren das Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche. …
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Frontex und Eurosur

11. März 2014

Humanitäre Krise

Abschiebung Ausgrenzung Außenpolitik Datenschutz Demokratie DIE LINKE Diskriminierung EU-Außengrenze Freiheit Menschenrechte Soziales

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim …
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