Schlagwort: Ausgrenzung

70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers AuschwitzAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das gr√∂√üte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Hierzu DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament: ‚ÄěNie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Nirgendwo in Europa d√ľrfen Hass und Ausgrenzung, Vernichtung und Verfolgung m√∂glich sein. Am heutigen Tag gedenken wir der Holocaust-Opfer der Nazi-Diktatur - Millionen J√ľdinnen und Juden, Hunderttausende Sinti und Roma sowie Zehntausende Behinderte, Homosexuelle und ‚Ķ
weiterlesen "Keine neuen Brandopfer!"
Zur Debatte im Europ√§ischen Parlament √ľber wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unl√§ngst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um √ľberleben zu k√∂nnen, Krieg f√ľhren ‚Ķ
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
EuractivDas Nachrichtenportal Euractiv schreibt am 11. November 2014: "Deutschland darf Ausl√§nder aus anderen EU-Mitgliedsstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschlie√üen, wenn sie nur zum Bezug von Sozialleistungen einreisen. Der Europ√§ische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg best√§tigte am Dienstag mit einem entsprechenden Urteil das geltende nationale Recht. Das Gericht entschied, dass eine in Leipzig mit ihrem Sohn lebende Rum√§nin keinen Anspruch auf Sozialhilfe habe. Sie verf√ľge nicht √ľber ausreichende Mittel zur‚Ķ
weiterlesen "EuGH: Deutschland darf Zuwanderer von Hartz IV ausschließen"
Dreit√§gige Klausur im Land der EU-Ratspr√§sidentschaftEurop√§ische Linksfraktion zu Studientagen in Italien Dreit√§gige Klausur im Land der EU-Ratspr√§sidentschaft Die Linksfraktion im Europ√§ischen Parlament, GUE/NGL, h√§lt vom 18.-20. November ihre Studientage in Florenz ab. Italien hat am 1. Juli dieses Jahres die EU-Ratspr√§sidentschaft √ľbernommen. Die massive Jugendarbeitslosigkeit in der EU aufgrund der K√ľrzungspolitik der vergangenen Jahre wird Schwerpunkt der Beratungen sein, ebenso wie das geplante Freihandelsabkommen der USA mit der EU (TTIP). ‚Ķ
weiterlesen "GUE/NGL zu Studientagen in Italien"
Der EuGH hat heute entschieden, dass Deutschland einer in Deutschland lebenden Rum√§nin Hartz-VI-Leistungen verweigern darf. DIE LINKE. im Europaparlament kritisiert das Urteil. Thomas H√§ndel (DIE LINKE), Vorsitzender des Ausschusses f√ľr Besch√§ftigung und soziale Angelegenheiten: "Der EuGH kann nat√ľrlich nur auf der Grundlage europ√§ischer Politik und der Vertr√§ge Recht sprechen. So gesehen ist alles in Butter. Nichtsdestotrotz spiegelt sich hier die Inkonsequenz europ√§ischer Politik wieder: Gesetze, die dem ‚Ķ
weiterlesen "EuGH Urteil: Deutschland darf Rumänin soziale Existenzsicherung verweigern"
Neues Deutschland, 3.Oktober 2014EU-Parlamentspr√§sident fordert Lehren aus der Fl√ľchtlingskatastrophe / Linkspartei: Staatengemeinschaft hat nicht aus der Trag√∂die gelernt Europa gedenkt der Toten vom Lampedusa: Vor einem Jahr starben hunderte Fl√ľchtlinge vor der Insel s√ľdlich von Italien. Nun kehren Hinterbliebene, √úberlebende und Politiker an den Ort zur√ľck. Und es gibt weitere schreckliche Meldungen. Italiens Parlamentspr√§sidentin Laura Boldrini (Dritte von rechts), EU-Parlamentspr√§sident Martin Schulz (Zweite von links)‚Ķ
weiterlesen "Gedenken auf Lampedusa – Schulz: Europa in der Pflicht"
Linksfraktion zum 3. Oktober auf Lampedusa.Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europ√§ischen Parlament: "Ein Jahr nach der Fl√ľchtlingstrag√∂die vor Lampedusa hat die EU nichts an ihrer menschenverachtenden Politik ge√§ndert. Die heute stattfindende offizielle Trauerfeier in Anwesenheit von EP-Pr√§sident Martin Schulz ist pure Heuchelei, denn es wird weiter Steuergeld in die Aufr√ľstung an den Au√üengrenzen gepumpt und abgeschottet. Die italienische Seenotrettungsmission "mare nostrum" l√§uft diesen Monat aus, und keine ‚Ķ
weiterlesen "Ein Jahr und dreitausend tote Fl√ľchtlinge sp√§ter."
Linke Europaabgeordnete unterzeichnen Selbstverpflichtung"Ich verspreche, erst Fl√ľchtlinge, dann Grenzen zu sch√ľtzen." - Mit diesen Worten beginnt die Selbstverpflichtung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, welche die LINKE im Europaparlament mit unterzeichnet. Den Aufruf von Amnesty International gibt"s hier: "whenyoudontexistcallforpledge" Zur Fotogalerie der Aktion geht's hier: "whenyoudontexist" Fotoaktion Dossier "EU Asyl- und Fl√ľchtlingspolitik"
Die Vorsitzende der europ√§ischen Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer, zur Unterzeichnung des politischen Teils des Assoziierungsabkommens der EU und der Ukraine beim heutigen EU-Gipfel in Br√ľssel:"Die EU und die USA praktizieren das Prinzip von¬† Zuckerbrot und Peitsche. W√§hrend¬† die USA ihre Sanktionen gegen Russland weiter versch√§rfen, zieht die EU diese zun√§chst nur schrittweise an. Stattdessen lockt sie die Ukraine mit finanziellen Anreizen und rechtlich fragw√ľrdigen Zollerleichterungen. Dieses Vorgehen f√ľhrt derzeit nur dazu, die Spaltung im Konflikt um die ‚Ķ
weiterlesen "Zuckerbrot und Peitsche"
Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger g√ľnstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbev√∂lkerung" angeh√∂ren. Gleichbehandlung ist in der Europ√§ischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gr√ľnden des Geschlechts, des Alters, einer Behinderung, der Rasse, der Religion oder der sexuellen Ausrichtung sind verboten. Im Lissabon-Vertrag wurde zum ersten Mal festgehalten, dass einer der Werte, auf den sich die EU gr√ľndet, die Wahrung der Menschenrechte einschlie√ülich der Minderheitenrechte ist. Die‚Ķ
weiterlesen "Diskriminierung"