Schlagwort: Rassismus
Demokratie gegen rechte Gewalt verteidigen - Plenum mit Abrüstung, gegen Zwangsarbeit, Lieferkettengesetz, Schengenreform, Abrüstung - Europäische Mittagspause - Neues Europäisches Bauhaus zwischen Elite und Unterfinanzierung - 1. Mai - Pressefreiheit
Die Legislatur 2019 bis 2024 endete in der letzten Straßburger Plenarwoche mit Licht und Schatten. Der heiße Wahlkampf startete auf entsetzliche Art und Weise mit einem der entscheidenden Themen der kommenden Zeit: die Verteidigung der Demokratie gegen …
weiterlesen "Martinas Woche 17/18_2024: Vom kühlen Straßburg in den heißen Wahlkampf"
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Krieg in der Ukraine – EU-Industrieplan – Istanbul Konvention – Erdbeben Syrien/Türkei – RePowerEU – grüne Mobilitätsstrategien – 3 Jahre nach dem rassistischen Anschlag in HanauStraßburg lag weder gefühlt noch annähernd im Sonnenschein. In der vergangenen Woche trafen sich die Abgeordneten zu ihrer regulären Februar-Plenartagung im beschaulichen, aber eiskalten Elsass, was die Mitarbeiter des örtlichen ÖPNV nicht davon abhielt, für bessere Arbeitsbedingungen zu streiten. Unsere Unterstützung haben sie dabei …
weiterlesen "Martinas Woche 7_2023: Plenum, Ukraine und bittere Jahrestage"
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Rede von Martina Michels während der Plenardebatte "Zerstörung des Kulturerbes in Bergkarabach"In der heutigen Plenardebatte kamen die anhaltenden Zerstörungen des Kulturerbes in und um Bergkarabach zur Sprache. In der gemeinsamen Resoluton des Europaparlaments wurde ein Zugang internationaler Expert:innen gefordert, damit die Kulturgüter, insbesondere Kirchen, Klöster und Grabsteine, die einerseits Armenierinnen und Armeniern viel bedeuten, andererseits auch Teil des Weltkulturerbes sind, in ihrem derzeitigen Zustand …
weiterlesen "„Ethnische Homogenität ist eine Fiktion von Rassisten“"
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Plenum - Ergebnisloser Regierungsgipfel – Israel – Brexit – Zukunftskonferenz der EU – Antifa – RassismusIn dieser Woche tagte das Plenum in Brüssel und Martina sowie fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren fast vollständig im Parlament, wenn, ja wenn da nicht die Temperaturmessungen den Sicherheitscheck ergänzt hätten. Am Mittwoch, kurz bevor die Plenartagung begann, wurde eine kleine Mittagspause eingelegt und die meisten schwärmten in die Mittagssonne auf den Platz Luxemburg zu einer Kleinigkeit und einem Kaffee. …
weiterlesen "Martinas Woche 25_2020: Das heißeste Büro Brüssels"
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Das Plenum des Europaparlaments debattiert heute die weltweiten anti-rassistischen Proteste in Folge des Mordes an George Floyd durch US-Polizisten. Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert:
"Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt sind heute auch im Europaparlament angekommen. Für uns ist klar: Black Lives Matter! Wir sollten aber jetzt nicht mit dem Finger auf die USA zeigen und so tun, als ob hier bei uns in Europa alles in Butter wäre. Im Gegenteil. In praktisch jedem Land …
weiterlesen "Black Lives Matter – überall und immer!"
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Black lives matter – Belgiens koloniales Erbe – Creative Europe & Corona – Türkei: Diyarbakir – Tipps & TermineSchon in der vergangenen Woche haben wir nachgefragt: Was ist los in den USA? Nach dem bestialischen Mord an dem Afroamerikaner George Floyd durch einen Polizisten, den eine Passantin aufgezeichnet hatte, begannen Proteste und Unruhen in den USA. Und während in der vergangenen Woche Trump kein Wort der Versöhnung, der Entschuldigung und der Perspektive für das Zusammenleben in den USA fand, tauchte er diese Woche…
weiterlesen "Martinas Woche 23_2020: Der lange Schatten des Kolonialismus"
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Unruhen in den USA & Türkei – Frauen in Saudi Arabien – EU-Wiederaufbauplan – Regionalpolitik: Just Transition Fonds und Jahr der Schiene 2021Was ist los in den USA? Nach der bestialischen Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten sind Unruhen in den USA bei den Protesten ausgebrochen. Der Präsident ist nicht in der Lage ein Wort der Versöhnung an die Bürgerinnen und Bürger zu richten.
Trotz und mit Corona drückt die Klimakrise auf politische Weichenstellungen. Mit den politischen …
weiterlesen "Martinas Woche 21/22_2020: Rassismus tötet – EU-Wiederaufbau ein Luftschloss"
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Zur Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident von Thüringen erklärt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament und zuständig für das Land Thüringen in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Thomas Kemmerich hat sich aus vollem Kalkül mit den Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Damit begeht die FDP einen unglaublichen Tabubruch. FDP und CDU fügen der Demokratie größten Schaden zu. Die bürgerliche Mitte scheint aus der …
weiterlesen "Thüringen: Regierung von faschistischen Gnaden"
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Die Europaabgeordnete Martina Michels (DIE LINKE.) spricht für die EP-Linksfraktion GUE/NGL in der Plenardebatte des Europaparlaments zum Anschlag von Halle an der Saale und der Gefahr, die in Europa von gewaltbereitem Rechtsextremismus ausgeht.
„Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, das große Problem in Deutschland ist, dass 'Auschwitz' zur Messlatte für Judenhass gemacht wurde. Alles, was weniger schlimm' als Auschwitz ist, konnte jahrzehntelang sozusagen unten durchspazieren... 'Das ‚Wehret …
weiterlesen "Halle: „Wir stehen einem Jahrzehnte währenden Politikversagen gegenüber“"
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The Left in the European Parliament strongly condemns an attack on the home of Ramona Gehring, a local councillor from DIE LINKE on Tuesday night.
A device exploded outside Gehring’s home in the city of Zittau, Saxony and although nobody was hurt, it comes just a day after a bomb threat was sent to the headquarters of DIE LINKE in Berlin by the far-right neo-Nazi group, Combat 18.
GUE/NGL hereby offers its full solidarity and support to Ramona Gehring and her family. We demand that authorities urgently investigate the reasons behind …
weiterlesen "House attack on German Left councillor strongly condemned"
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