Schlagwort: MENA – Middle East & North Africa

Martina Michels
Martina Michels
W√§hrend der Aussprache zur Au√üenpolitik am Dienstagnachmittag debattierte das Europaparlament den k√ľrzlich von der US-Regierung vorgestellten 'Nahost'-Friedensplan. Martina Michels hatte den Anspruch der Linksfraktion GUE/NGL an den Hohen Vertreter der EU-Au√üenpolitik, Josep Borrell, vorab zusammengefasst: ‚ÄěWir erwarten einen eindeutigen und unmissverst√§ndlichen Standpunkt zum US-Nahostplan! Die EU muss bei ihrer bisherigen Haltung bleiben, aber viel aktiver werden. Das Ziel: eine Friedenl√∂sung, die von den Konfliktpartnern ‚Ķ
weiterlesen "Trumps ‚Nahost‘-Plan: Eine L√∂sung, die keine ist"
Cornelia Ernst
Cornelia Ernst
In Folge der Auftr√§ge von US-Pr√§sident Donald Trump, unter anderen Qassem Soleimani mit Drohnenangriffen zu t√∂ten, droht die Lage am Persischen Golf erneut zu eskalieren. Das irakische Parlament fordert nun den Abzug der verbliebenen US-Truppen und im Iran kochen die Gem√ľter der Regimetreuen im Parlament und auf der Stra√üe weiter hoch. Die aktuelle Situation kommentiert Cornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europ√§ischen Parlaments: ‚ÄěDonald Trump gelang es in 18 Monaten, alles, was in m√ľhsamen und jahrelangen Verhandlungen mit ‚Ķ
weiterlesen "Trump: Außenpolitik mit dem Vorschlaghammer"
Gestern waren in Israel 6,3 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu w√§hlen. Die Wahlbeteiligung lag etwas unter jener von 2015. Besonders die Beteiligung der arabischen B√ľrger*innen Israels fiel drastisch geringer aus als bei der vorangegangenen Knesset-Wahl. Nach Ausz√§hlung von 97.4% der Stimmen liegen Premier Benjamin Netanjahu (Likud) und Benny Gantz (Blau und Wei√ü) mit je 35 Parlamentssitzen gleichauf, doch wird wohl der Rechtsblock um den amtierenden Ministerpr√§sidenten als st√§rkstes B√ľndnis aus den Wahlen hervorgehen. ‚Ķ
weiterlesen "Knapper Wahlsieger, viele Verlierer"
In der Nacht zum heutigen Freitag einigten sich die Staats- und Regierungschef*innen der 28 EU-Mitgliedstaaten darauf, neue Versch√§rfungen im Umgang mit Gefl√ľchteten und Migrationsbewegungen zu einzuleiten. Zu den wesentlichen Vorstellungen z√§hlen geschlossene Lager vorzugsweise in Italien und Spanien, eine Umverteilung auf freiwilliger Basis aus den Grenzstaaten in andere Mitgliedstaaten und das Vorhaben, zuk√ľnftig mit Unterst√ľtzung der UNO weitere, geschlossene Lager in Nordafrika zu errichten. Die Ergebnisse kommentiert Cornelia Ernst, ‚Ķ
weiterlesen "EU-Gipfel: In Abschottung vereint"
Also available in EnglishPlease find English version below Eine Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL beendete gestern ihre Studienreise und ihren Solidarit√§tsbesuch in Israel. Es gab unter anderem ein Treffen mit dem EU-Botschafter in Tel Aviv und einen Besuch der Holocaust-Gedenkst√§tte Yad Vashem. Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation f√ľr die Beziehungen EU-Israel kommentiert die Reise: ‚ÄěWir konnten w√§hrend unseres Aufenthalts einiges √ľber die vielf√§ltige und engagierte israelische Gesellschaft lernen. Wir trafen eine lebhafte Zivilgesellschaft,‚Ķ
weiterlesen "Israel ist mehr als Netanyahu"
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Pal√§stina anl√§sslich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: "Zum 70. Jahrestag der Staatsgr√ľndung Israels hat US-Pr√§sident Donald Trump keine klugen Geschenke mitgebracht: Mit seiner Jerusalem-Entscheidung ebenso wie mit der Aufk√ľndigung des Atomabkommens mit dem Iran, bet√§tigt er sich als Brandstifter, sch√ľrt mutwillig Hass und gef√§hrdet bewusst den Friedensprozess im 'Nahen und Mittleren Osten'. Noch mehr Gewalt - der ‚Ķ
weiterlesen "Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk"
The Democratic Movement Platform of Nations in IranMartina Michels lädt am Donnerstag (11. Januar 2018) im Namen der EP-Linksfraktion GUE/NGL und gemeinsam mit der EU Turkey Civic Commission sowie dem Kurdish Institute of Brussels, zur einer Debatte um die Situation im Iran. Das Podium soll den zahlreichen internationalen Expertinnnen und Experten ermöglichen, die verschiedenen Aspekte der komplexen politischen Lage aufzuzeigen. Die Veranstaltung findet im Europaparlament in Brussel statt …
weiterlesen "Iran-Veranstaltung im EP: Vision einer demokratischen Lösung der Krise im Mittleren Osten und im Iran"
Gestern (Dienstag) debattierte das Plenum des Europaparlaments die Ank√ľndigung von Donald Trump, die US-Botschaft nach Jerusalem umsiedeln und die Stadt damit als Hauptstadt des Staates Israel anerkennen zu wollen. Dazu Martina Michels, Mitglied der Delegation f√ľr die Beziehungen zu Israel: ‚ÄěTrump hat sich mit seinen Jerusalem-Pl√§nen als Brandstifter bet√§tigt. Er s√§t dabei mutwillig Hass, womit er die Perspektive des Friedensprozesses im ‚ÄöNahen Osten‚Äė bewusst aufs Spiel setzt und neue Gewalt in Kauf nimmt.‚Äú ‚ÄěBrennende Israel-Fahnen‚Ķ
weiterlesen "Trump setzt Friedensprozess bewusst aufs Spiel"
Die Ank√ľndigung von US-Pr√§sident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation f√ľr die Beziehungen zu Israel: ‚ÄěWenn Trump seine Ank√ľndigung wahr macht, ist das eine schwere Provokation. Eine solche Entscheidung w√ľrde den Friedensprozess zwischen Pal√§stina und Israel wie im gesamten Nahen Osten akut gef√§hrden und muss deshalb durch die EU verurteilt werden: Die Zukunft Jerusalems kann nicht einseitig bestimmt werden. Nur √ľber diplomatische Verhandlungen ‚Ķ
weiterlesen "Trump: Br√ľskieren um jeden Preis"
also available in EnglishEinen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Pr√§sident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚ÄöZertifizierung‚Äė, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufk√ľndigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation f√ľr die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran: ‚ÄěDer schamlosen Ann√§herung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Wei√üen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Zwar hat nun der Kongress das letzte ‚Ķ
weiterlesen "Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen"