Schlagwort: Diskriminierung
Der Kulturausschuss legte einen umfangreichen Initiativbericht zum Einsatz künstlicher Intelligenz in Bildung, Kultur und Medien dem Plenum zur Abstimmung vor. Heute wurde der Bericht mit 623 Stimmen, bei 12 Gegenstimmen und 61 Enthaltungen angenommen. Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE und Kulturpolitische Sprecherin, war als Schattenberichterstatterin beteiligt und kommentiert das Ergebnis:
"Ein Kulturausschuss stellt naturgemäß andere Fragen …
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
Kein Mensch darf aufgrund von Herkunft, Religion, Alter, Ethnie, der sexuellen Orientierung sowie Geschlecht und Geschlechtsidentität, einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen diskriminiert werden. Das ist fest in der Charta der Grundrechter der Europäischen Union verankert.
Es gibt Richtlinien gegen Diskriminierung, zum Beispiel zu Antirassismus, Beschäftigung und Geschlechtergleichstellung. Seit 2008 diskutiert die EU eine neue, umfassendere Antidiskriminierungsrichtlinie. Deutschland sperrt sich seit Jahren und blockt damit einen europaweiten Schutz vor …
weiterlesen "Diskriminierung"
weiterlesen "Diskriminierung"
In Europa leben etwa 80 Millionen Menschen mit Behinderungen. In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist fest verankert, dass kein Mensch aufgrund seiner körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen diskriminiert werden darf. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) war der erste menschenrechtliche Vertrag, den die Europäische Union als Ganzes unterzeichnet hat. Sie fordert eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.
Es gibt noch viel zu tun. Viele haben schlechtere Bildungschancen und Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt als …
weiterlesen "Behinderung"
weiterlesen "Behinderung"
MdEP Cornelia Ernst zu Strategien zur Integration der RomaCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. –
"Herr Präsident! Schaut man sich die public consultation zur Umsetzung der Roma-Rahmenstrategie an, dann zeigt sich: Es gibt wirklich nur marginale Verbesserungen seit 2011, und fast ein Drittel der Befragten stellt fest, dass sich die Situation sogar verschlechtert hat. Insbesondere Gesundheit, Arbeit, housing, Bildung und die Bekämpfung der Diskriminierung sind absolute Fehlstellen in den Mitgliedstaaten…
weiterlesen "Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen"
weiterlesen "Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen"
Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits über die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits über eine 'Verordnung für den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Außengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte der beiden Sicherheits-Hardlinerinnen legen den Fokus vordergründig zwar auf vermeintliche TerroristInnen und sogenannte illegale‘ Migration, doch liegt das eigentliche Augenmerk dieser Texte größtenteils auf ganz bestimmten Bevölkerungsgruppen. …
weiterlesen "Racial profiling wird state of the art"
weiterlesen "Racial profiling wird state of the art"
Das Plenum des Europaparlaments debattiert die ‘Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen‘. Dazu Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Die geplante Autobahnmaut ist das Prestigeprojekt eines Ministers, der Griechenland am liebsten schon vor Jahren aus dem Euro geworfen hätte. Seine bayerische Regionalpartei, die CSU, hält bekanntlich insgesamt nicht viel von europäischer Integration. Ganz abgesehen von dem nationalen …
weiterlesen "Maut in Bavaria: Prestigeprojekt einer Regionalpartei"
weiterlesen "Maut in Bavaria: Prestigeprojekt einer Regionalpartei"
Heute startete die Intergroup "Anti-Rassismus und Vielfalt" (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Gemeinsam gegen Rassismus". Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. Rednerinnen teilnahmen; darunter Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EU-Kommission, Michael O'Flaherty, Direktor der Europäischen Agentur für Grundrechte, sowie Sarah Isal, Vorsitzende des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR).
Zum Auftakt stellte die ARDI Ko-Präsidentin Cécile …
weiterlesen "Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus"
weiterlesen "Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus"
Europaparlament nimmt verwässerten Tarabella-Bericht zur Gleichstellung von Mann und Frau anDazu erklärt Cornelia Ernst, DIE LINKE: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesen Bericht überhaupt zu verabschieden. Nach wie vor gibt es also eine Mehrheit im Europaparlament, die dieses Thema wichtig und notwendig findet.
Allerdings ist es den reaktionären Kräften im EP, die mit teils vorgeschobenen christlichen Begründungen die Rechte von Frauen bekämpfen, gemeinsam mit den Abgeordneten von CDU und CSU gelungen, wie ein Mantra die im Text wiederkehrende …
weiterlesen "Ein Schritt vorwärts, zwei zurück"
weiterlesen "Ein Schritt vorwärts, zwei zurück"
70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers AuschwitzAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das größte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden.
Hierzu DIE LINKE. im Europäischen Parlament: „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Nirgendwo in Europa dürfen Hass und Ausgrenzung, Vernichtung und Verfolgung möglich sein. Am heutigen Tag gedenken wir der Holocaust-Opfer der Nazi-Diktatur - Millionen Jüdinnen und Juden, Hunderttausende Sinti und Roma sowie Zehntausende Behinderte, Homosexuelle und …
weiterlesen "Keine neuen Brandopfer!"
weiterlesen "Keine neuen Brandopfer!"
Zur Debatte im Europäischen Parlament über wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:
"Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unlängst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um überleben zu können, Krieg führen …
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"