Schlagwort: Diskriminierung

Geschlossenes Kino in Ixelles
Geschlossenes Kino in Ixelles
Der Kulturausschuss legte einen umfangreichen Initiativbericht zum Einsatz k√ľnstlicher Intelligenz in Bildung, Kultur und Medien dem Plenum zur Abstimmung vor. Heute wurde der Bericht mit 623 Stimmen, bei 12 Gegenstimmen und 61 Enthaltungen angenommen. Martina Michels, Sprecherin der Delegation DIE LINKE und Kulturpolitische Sprecherin, war als Schattenberichterstatterin beteiligt und kommentiert das Ergebnis: ¬† "Ein Kulturausschuss stellt naturgem√§√ü andere Fragen ‚Ķ
weiterlesen "KI in Bildung, Kultur und Audiovisuellen Medien zeigt: die KI-Strategie der EU braucht einen gesellschaftspolitischen Ansatz"
Kein Mensch darf aufgrund von Herkunft, Religion, Alter, Ethnie, der sexuellen Orientierung sowie Geschlecht und Geschlechtsidentität, einer körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen diskriminiert werden. Das ist fest in der Charta der Grundrechter der Europäischen Union verankert. Es gibt Richtlinien gegen Diskriminierung, zum Beispiel zu Antirassismus, Beschäftigung und Geschlechtergleichstellung. Seit 2008 diskutiert die EU eine neue, umfassendere Antidiskriminierungsrichtlinie. Deutschland sperrt sich seit Jahren und blockt damit einen europaweiten Schutz vor …
weiterlesen "Diskriminierung"

Behinderung

In Europa leben etwa 80 Millionen Menschen mit Behinderungen. In der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist fest verankert, dass kein Mensch aufgrund seiner körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen diskriminiert werden darf. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) war der erste menschenrechtliche Vertrag, den die Europäische Union als Ganzes unterzeichnet hat. Sie fordert eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben. Es gibt noch viel zu tun. Viele haben schlechtere Bildungschancen und Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt als …
weiterlesen "Behinderung"
MdEP Cornelia Ernst zu Strategien zur Integration der RomaCornelia Ernst, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. ‚Äď "Herr Pr√§sident! Schaut man sich die public consultation zur Umsetzung der Roma-Rahmenstrategie an, dann zeigt sich: Es gibt wirklich nur marginale Verbesserungen seit 2011, und fast ein Drittel der Befragten stellt fest, dass sich die Situation sogar verschlechtert hat. Insbesondere Gesundheit, Arbeit, housing, Bildung und die Bek√§mpfung der Diskriminierung sind absolute Fehlstellen in den Mitgliedstaaten‚Ķ
weiterlesen "Wir brauchen eine gesonderte Strategie, wenn wir es damit wirklich ernst meinen"
Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits √ľber die Richtlinie zur Terrorismusbek√§mpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits √ľber eine 'Verordnung f√ľr den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Au√üengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte der beiden Sicherheits-Hardlinerinnen legen den Fokus vordergr√ľndig zwar auf vermeintliche TerroristInnen und sogenannte ¬āillegale‚Äė Migration, doch liegt das eigentliche Augenmerk dieser Texte gr√∂√ütenteils auf ganz bestimmten Bev√∂lkerungsgruppen. ‚Ķ
weiterlesen "Racial profiling wird state of the art"
Das Plenum des Europaparlaments debattiert die ‚ÄėZustimmung der Kommission zum √ľberarbeiteten Plan Deutschlands, eine Stra√üenmaut einzuf√ľhren‚Äė. Dazu Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: ‚ÄěDie geplante Autobahnmaut ist das Prestigeprojekt eines Ministers, der Griechenland am liebsten schon vor Jahren aus dem Euro geworfen h√§tte. Seine bayerische Regionalpartei, die CSU, h√§lt bekanntlich insgesamt nicht viel von europ√§ischer Integration. Ganz abgesehen von dem nationalen ‚Ķ
weiterlesen "Maut in Bavaria: Prestigeprojekt einer Regionalpartei"
Heute startete die Intergroup "Anti-Rassismus und Vielfalt" (ARDI) mit einer Veranstaltung unter dem Titel "Gemeinsam gegen Rassismus". Die Veranstaltung wurde von den Mitgliedern des ARDI-Vorstandes ausgerichtet, an der auch Gastredner- bzw. Rednerinnen teilnahmen; darunter Frans Timmermans, erster Vizepr√§sident der EU-Kommission, Michael O'Flaherty, Direktor der Europ√§ischen Agentur f√ľr Grundrechte, sowie Sarah Isal, Vorsitzende des Europ√§ischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR). Zum Auftakt stellte die ARDI Ko-Pr√§sidentin C√©cile ‚Ķ
weiterlesen "Start der ARDI-Intergroup: Gemeinsam gegen Rassismus"
Europaparlament nimmt verw√§sserten Tarabella-Bericht zur Gleichstellung von Mann und Frau anDazu erkl√§rt Cornelia Ernst, DIE LINKE: "Ich bin froh, dass es gelungen ist, diesen Bericht √ľberhaupt zu verabschieden. Nach wie vor gibt es also eine Mehrheit im Europaparlament, die dieses Thema wichtig und notwendig findet. Allerdings ist es den reaktion√§ren Kr√§ften im EP, die mit teils vorgeschobenen christlichen Begr√ľndungen die Rechte von Frauen bek√§mpfen, gemeinsam mit den Abgeordneten von CDU und CSU gelungen, wie ein Mantra die im Text wiederkehrende ‚Ķ
weiterlesen "Ein Schritt vorw√§rts, zwei zur√ľck"
70 Jahre nach der Befreiung des NS-Vernichtungslagers AuschwitzAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das gr√∂√üte Vernichtungslager, in dem mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet wurden. Hierzu DIE LINKE. im Europ√§ischen Parlament: ‚ÄěNie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Nirgendwo in Europa d√ľrfen Hass und Ausgrenzung, Vernichtung und Verfolgung m√∂glich sein. Am heutigen Tag gedenken wir der Holocaust-Opfer der Nazi-Diktatur - Millionen J√ľdinnen und Juden, Hunderttausende Sinti und Roma sowie Zehntausende Behinderte, Homosexuelle und ‚Ķ
weiterlesen "Keine neuen Brandopfer!"
Zur Debatte im Europ√§ischen Parlament √ľber wichtigste Aspekte und grundlegende Weichenstellungen der Gemeinsamen Au√üen- und Sicherheitspolitik und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP), erkl√§rt Sabine L√∂sing, friedens- und au√üenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: "Das Oberhaupt der katholischen Kirche Papst Franziskus sagte unl√§ngst, "Wir stecken mitten im Dritten Weltkrieg, allerdings in einem Krieg in Raten. Es gibt Wirtschaftssysteme, die, um √ľberleben zu k√∂nnen, Krieg f√ľhren ‚Ķ
weiterlesen "GASP ist nicht Teil der Lösung, sondern das Problem!"