Schlagwort: Energiepolitik
Proteste in Frankreich – Karfreitagsabkommen – Ratsgipfel – Energiepolitik und Klimawandel – Ukraine – Alternative Wirtschaftspolitik – Weg mit dem Gender Pay Gap – Kultur und Audio-Visuelle MedienIn Brüssel fand das sogenannte Miniplenum, eine zweitägige Sitzung des Europaparlaments zwischen den monatlichen einwöchigen Plenartagungen in Straßburg, statt. Zuvor traf sich unsere Fraktion am Mittwochvormittag zur regulären Fraktionssitzung. Dort berichteten unsere …
weiterlesen "Martinas Woche 12-13_2023: Vom 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens bis zu Lindners Blockaden in Brüssel"
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Korruption im Hohen Haus – Plenum in Brüssel – Ratssitzungen – Sacharow-Preis – Besucher*Innen in Straßburg – WM-Katar: Argentinien gewinnt - Menschenrechte verlieren – Frohes Fest!Am vergangenen Sonntag schauten wir auf die letzte Plenarwoche dieses Jahres in Straßburg zurück. Manche feierten den 4. Advent und andere zündeten die 1. Kerze des jüdischen Chanukka-Leuchters an. Wieder andere schauen das Endspiel der WM in Katar, bei der Argentinien gegen Frankreich in der Elfmeter-Verlängerung gewann. Das politische …
weiterlesen "Martinas Woche 50/51_2022: Korruption im Europaparlament"
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70 Jahre Europaparlament – Ukraine – Jugend - Frauen – MigrationsgipfelDas Novemberplenum in Straßburg war randvoll mit Debatten, Festakten und Entscheidungen – von der Förderung von Frauen in Führungsetagen bis zur Ukraine-Hilfe. Freitag fand dann in Brüssel der Migrationsgipfel der Mitgliedstaaten statt, nachdem das Parlament am Mittwoch ausgiebig das schnelle Handeln angemahnt hatte. Erneut bot der Rat am Donnerstag eine weitere skandalöse Ratssitzung mit Wirtschafts- und Energieminister*innen, die sich wieder nicht auf …
weiterlesen "Martinas Woche 47_2022: Von Jubiläen und Cyber-Attacken"
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Bericht zur Konferenz der Linksfraktion THE LEFT am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel.- EN version below as pdf-attachment -
Als die EU-Kommission am 9. Februar 2022 den 8. Kohäsionsbericht vorlegte, geschah dies mit vorsichtigem Optimismus und als erster Auftakt für die Debatte um die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2027. In Folge des Kriegs gegen die Ukraine kommt nun der EU-Regionalförderpolitik erneut eine unerwartet verstärkte Rolle zu: Immerhin untersetzt sie ganz wesentlich die …
weiterlesen "„Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten“"
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Krieg in der Ukraine – Europäische Energiepolitik – Proteste im Iran – FilmwirtschaftWie schön, kalt oder stürmisch das Wetter im beschaulichen Straßburg ist, das bemerken die Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zumeist gar nicht, wenn sie am Montag zu einer Plenarwoche im Parlament eintreffen. Gleich am ersten Abend musste Martina auf zwei Hochzeiten tanzen. Einmal war sie nach der eigenen Fraktionssitzung, dann in einem Sonder-Kulturausschuss, in dem erstmalig über den Implementierungsbericht der …
weiterlesen "Martinas Woche 41_2022: Strasbourg lag im Sonnenschein"
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Energiepreiskrise – Inflation – Schuldenbremse – Manolis Glezos – FastCare – Russland – Ukraine – IranDer Europäische Energiegipfel hat am Freitag in Brüssel getagt und einen Solidarbeitrag aus Übergewinnen beschlossen. Das reicht vorn und hinten nicht aus, um die Bekämpfung der Energiearmut und des bedrohlichen Klimawandels in den Griff zu bekommen. Zeitgleich zum großen europäischen Minister*innentreffen tagte die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN, die Landtagsfraktionen, den Bundestag und …
weiterlesen "Martinas Woche 40_2022: EU kapituliert vor deutlicher Übergewinnsteuer"
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Wortmeldung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von DIE LINKEMartin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender The Left im EP, Martina Michels, Sprecherin DIE LINKE im EP, Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz:
In jedem Haushalt, auf dem Arbeitsweg, auf Wochen- und Weltmärkten sind die Folgen der Energiepreiskrise angekommen. Die Existenzsorgen derer, die schon seit Jahren jeden Cent …
weiterlesen "Wann, wenn nicht jetzt: Energiekrisenbewältigung sozial gerecht, nachhaltig und friedensfördernd!"
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Plenum – Energiekrise – Mindestlohn – Europäisches Bauhaus – 8. Kohäsionsbericht – FastCare – ManiFiestaIn der vergangenen Woche tagten die Abgeordneten in Straßburg. Natürlich standen die Lösungsangebote der europäischen Politik in der Energiepreiskrise auf dem Programm und mit Spannung wurden nicht nur die gesonderte Debatte dazu erwartet, sondern auch die Rede der Kommissionspräsidenten von der Leyen und die anschließende Aussprache. Einmal im Jahr, immer im September, spricht …
weiterlesen "Martinas Woche 38_2022: In der Energiekrise erklärt die Kommission den Markt zur heiligen Kuh"
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8. Kohäsionsbericht - Neues Europäisches Bauhaus - FAST CARE - REPowerEUUPDATE: Veranstaltungshinweis "Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten"
Konferenz der Fraktion THE LEFT im Europaparlament. Mit MdEP Martina Michels, Younous Omarjee, Dimitrios Papadimoulis
Der Krieg gegen die Ukraine hat enorme Auswirkungen auch auf das Leben der Menschen, auf die Energie- und Migrationspolitik innerhalb der EU.
Gespeist von Diskussionen im Regionalausschuss des EP über die Krisenpakete FAST-CARE und REPowerEU werden wir die wichtigsten Positionen und …
weiterlesen "REGI-News September 2022"
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Energieminister in Brüssel – Plenum – Kipppunkte – Veranstaltungen im SeptemberEU-Energieminister*innen trafen sich am 9. September 2022 und die Kommission kündigt schon an, was sie vorhat
Immerhin besteht Einigkeit zwischen den EU-Energieminister*innen über die Dringlichkeit, der Energiepreiskrise schnell zu begegnen. Die Kommission soll in folgenden Punkten sofort etwas vorlegen: 1. eine Deckelung der Einnahmen von Stromerzeugern, die selbst niedrige Produktionskosten haben, 2. soll die Kommission eine mögliche …
weiterlesen "Martinas Woche 37_2022: Europäische Energiepolitk und die Kipppunkte"
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